Der Journalist und Dozent für Politikwissenschaft an der der University of Pennsylvania Damon Linker hat sich auf dem Persuasion-Blog die Frage gestellt, auf welche Weise die amerikanische Demokratie in eine Autokratie umkippen könnte, und illustriert seine Überlegungen dazu mit dem bekannten “Boiling Frog Syndrom”:
Versucht man einen Frosch in heißes Wasser zu setzen, wird er sofort wieder herausspringen. Obwohl Frösche Kaltblüter sind und ihre Körpertemperatur der Umgebung anpassen, spüren sie unmittelbar die Gefahr für Leib und Leben. Ganz anders, wenn man einen Frosch in einen Topf mit kaltem Wasser setzt und diesen langsam erhitzt. Obwohl es für den Frosch darin immer unbequemer wird, bleibt er sitzen, passt 
sich an und harrt aus – so lange, bis es für einen Absprung zu spät ist und er verbrüht.
Hier ein Auszug aus seinem Artikel
Wie man erkennt, wann der Frosch gekocht ist!
Die Autokratie in Amerika wird sich nicht so entwickeln, wie Sie es erwarten.
(…) Während der ersten Amtszeit von Trump war ich skeptisch gegenüber denen, die davor warnten, dass Trump die Demokratie stürzen und durch eine Form der Autokratie ersetzen würde. (Damals machte ich mir mehr Sorgen über die Aussicht auf einen Bürgerkrieg, auch wenn ich das für ziemlich unwahrscheinlich hielt.) Aber die ersten Monate der zweiten Amtszeit von Trump haben meine Meinung geändert. Ich glaube nun, dass sich die Vereinigten Staaten durchaus zu einem wettbewerbsorientierten autoritären System entwickeln könnten, in dem zwar weiterhin freie Wahlen stattfinden, diese jedoch bei weitem nicht fair sind.
Aber was soll man denen sagen, die dies in aller Aufrichtigkeit als übertriebene Hysterie bezeichnen? Was könnte sie vom Gegenteil überzeugen? Warum sehen sie die sich häufenden Beweise nicht? Wie kann ich sicher sein, dass ich nicht halluziniere – oder meine Ängste auf die Welt projiziere, anstatt nüchtern und empirisch auf die Fakten und Trends zu reagieren?
Mit einem Wort: Wie werden wir wissen, ob wir einen Wandel zu einer anderen Regierungsform durchlaufen haben?
Kontinuitäten und Diskontinuitäten
Viele Menschen auf beiden Seiten dieser Debatte gehen von einer unausgesprochenen und unhinterfragten Annahme aus: Die Vereinigten Staaten stehen derzeit eindeutig auf der Seite der Demokratie, und ein Übergang zur Autokratie, sollte er kommen, würde mit einem dramatischen und ebenso eindeutigen Bruch damit einhergehen, wobei Donald Trump sich offen dem Obersten Gerichtshof widersetzen, Wahlen absagen und sich zum Diktator auf Lebenszeit ernennen würde – oder so etwas in der Art.
Selbst das schlimmste Szenario, das ich schon lange vor den Wahlen 2024 befürchtet habe, würde sich ziemlich eindeutig abzeichnen: Massenunruhen, ausgelöst durch Razzien der Einwanderungsbehörde ICE, könnten Trump dazu veranlassen, das Aufstandsgesetz zu verhängen, mit dem er Militär in zahlreichen Städten stationieren kann. Wenn die Unruhen anhalten, könnten sie sich so weit ausbreiten und so drastisch werden, dass mehrere Regionen der Vereinigten Staaten (fast alle stark demokratisch geprägte Städte) de facto unter Kriegsrecht stehen würden.
Solche Szenarien beinhalten ausnahmslos, dass der Präsident einseitig und unter ausdrücklicher oder stillschweigender Missachtung von Gesetzen, Normen, Gerichtsurteilen und/oder der Verfassung handelt. Die zentrale Annahme ist, dass Trump irgendwann eine klare Grenze überschreiten wird, die allen deutlich macht, dass wir nicht mehr in einer freien Gesellschaft leben. An einem Tag ist Amerika eine Demokratie, am nächsten sind wir ein autoritäres Regime. Das Vorbild hierfür scheint der Reichstagsbrand vom 27. Februar 1933 zu sein, der dem neu ernannten deutschen Reichskanzler Adolf Hitler als Vorwand diente, sich innerhalb kürzester Zeit zum Diktator zu ernennen.
Aber so wird es hier wahrscheinlich nicht ablaufen. Ein Grund dafür ist, dass dies nicht einmal eine ganz genaue Darstellung der Ereignisse von 1933 ist. Zum einen enthielt die Weimarer Verfassung bereits eine Bestimmung (Artikel 48), die es dem Reichspräsidenten in Zeiten nationaler Notstände ermöglichte, besondere einseitige Befugnisse auszuüben. Nach dem Reichstagsbrand bestand Hitler darauf, diese Bestimmung durch verschiedene Maßnahmen zu formalisieren, darunter die Reichstagsbrandverordnung und das Ermächtigungsgesetz, das dem Reichskanzler die Befugnis gab, Gesetze ohne Beteiligung der Legislative zu verabschieden und durchzusetzen.
Hitler beharrte darauf, dass diese Neuerungen mit Artikel 48 der Weimarer Verfassung vereinbar seien – was ein wichtiger Grund dafür ist, dass die Verfassung vom NS-Regime nie formell abgeschafft wurde. Sie entwickelte sich lediglich zu einem diktatorischen System, wobei aus der früheren liberal-demokratischen Ordnung der Totalitarismus hervorging. Die Kontinuitäten verschleierten die Diskontinuitäten.
Verschiedene Wege zur autokratischen Regierung
Auch in den Vereinigten Staaten dürften die Kontinuitäten die Diskontinuitäten verschleiern.
Beachten Sie, dass mein Worst-Case-Szenario, das darin gipfelt, dass Millionen von Amerikanern unter Kriegsrecht leben, durch den Insurrection Act ermöglicht würde – ein Gesetz, das seit 1807 in Kraft ist und bereits mehrfach angewendet wurde, ohne dass es zu einem Zusammenbruch der Selbstverwaltung in den Vereinigten Staaten gekommen wäre. Das liegt daran, dass frühere Präsidenten es für begrenzte Zeit und in guter Absicht angerufen haben, um Gewalt oder weit verbreitete Gesetzesverstöße zu unterdrücken. Würde Trump dasselbe tun? Das bleibt abzuwarten.
Aber wenn nicht – wenn er versuchen würde, über einen längeren Zeitraum hinweg unter Berufung auf den Insurrection Act zu regieren – könnten einige Beobachter dann behaupten, dass er damit rechtmäßig handelt? Auf jeden Fall. Obwohl einige Mitglieder der Biden-Regierung sich für eine Reform des Insurrection Act ausgesprochen haben, um den Kongress in den Prozess seiner Anwendung und Aufhebung einzubeziehen, wurden solche Reformen nie umgesetzt. Das bedeutet, dass Trump das Gesetz im Falle von Gewalt anwenden und sich weiterhin darauf berufen könnte, ohne den Kongress einzubeziehen und ohne jemals gegen das Gesetz oder die Verfassung zu verstoßen.
Aber wie sieht es mit anderen Wegen zu einer autokratischen Regierung aus?
Nehmen wir an, die Trump-Regierung folgt dem Vorschlag des Abgeordneten Andy Ogles aus Tennessee und lässt den Kandidaten der Demokratischen Partei für das Amt des Bürgermeisters von New York City, Zohran Mamdani, verhaften, ihm die amerikanische Staatsbürgerschaft entziehen und ihn aus dem Land deportieren. Wären solche Maßnahmen legal und verfassungskonform? Ja, das könnten sie durchaus sein. Aber würde das bedeuten, dass es kein Problem wäre, wenn ein amerikanischer Präsident so etwas tun würde? Wäre es mit dem Fortbestand der liberalen Demokratie in den Vereinigten Staaten vereinbar, wenn man so etwas nur einmal tun würde?
Was wäre, wenn Trump, nachdem er es einmal getan hat, damit beginnen würde, es mit anderen Menschen der ideologischen Linken zu tun – Politikern, Schriftstellern, Aktivisten? Nehmen wir an, dass die Regierung jedes Mal, wenn sie so etwas tut, ein Gesetz anführen kann, das dies erlaubt, auch wenn so etwas in der Vergangenheit noch nie versucht wurde. In jedem Fall würde vor einem Bundesgericht Klage eingereicht werden, mit der Begründung, dass die Maßnahme rechtswidrig sei, Richter würden versuchen, die Maßnahmen zu blockieren, und der Oberste Gerichtshof würde viele der Urteile der Vorinstanzen aufheben und dabei auf bestehende, wenig genutzte Gesetze oder Klauseln der Verfassung verweisen, die dem Präsidenten solche Befugnisse einräumen.
In dieser hypothetischen Abfolge von Ereignissen würde der Präsident rechtmäßig handeln, und seine Handlungen würden vom höchsten Gericht des Landes bestätigt werden. Sollten diese Handlungen daher als mit der Selbstverwaltung vereinbar angesehen werden? Könnte man die Vereinigten Staaten wirklich als liberale Demokratie bezeichnen, wenn der Präsident einer Partei regelmäßig Mitgliedern der Oppositionspartei die Staatsbürgerschaft entzieht und sie deportiert?
Was wäre, wenn bewaffnete Staatsbeamte, maskiert und ohne Dienstmarken, in Gemeinden im ganzen Land eingesetzt würden, um mutmaßliche Einwanderer ohne Papiere zusammenzutreiben? Und was wäre, wenn einige dieser Einwanderer, manchmal ohne ordentliches Gerichtsverfahren, in ausländische Gefängnisse außerhalb der Reichweite des amerikanischen Rechts gebracht würden, wo sie geschlagen und gefoltert würden? Und andere würden mit Segen des Obersten Gerichtshofs in kriegsgeschüttelte Länder geschickt, in denen sie keinerlei Verbindungen haben?
Was wäre, wenn solche Dinge nicht nur einmal oder in seltenen Fällen geschehen würden, sondern regelmäßig, als Teil der normalen Einwanderungspolitik? Dann, denke ich, würden wir sagen, dass Amerika kein freies Land mehr ist.
Was einst undenkbar war
Ich möchte damit nur eines sagen: Wir neigen dazu anzunehmen, dass ein Bruch mit der liberalen Demokratie durch einen offensichtlich illegalen oder verfassungswidrigen Akt erfolgen wird. Wenn dies geschieht, wird es offensichtlich sein; wenn es nie geschieht, ist alles in Ordnung.
Aber es ist auch möglich, dass ein Präsident technisch legal handelt, dass der Oberste Gerichtshof solche Handlungen für verfassungsgemäß erklärt und dass der Kongress keine Einwände dagegen erhebt – während die Handlungen selbst einen substanziellen Bruch mit Prinzipien darstellen, die einst als selbstverständlich galten und frei auf alle ausgeweitet und angewendet wurden. Das ist eine Situation, in der sich das politische System und die öffentliche Meinung so weit entwickelt hätten, dass sie mit einer offensichtlich illiberalen Regierungsführung vereinbar wären (und diese sogar vorschreiben würden).
Für diejenigen, die dazu neigen, sich „der Rechtsstaatlichkeit” und dem liberalen Prozeduralismus zu unterwerfen, mag dies wie Business as usual erscheinen. Aber das ist es nicht. Es ist ein Land, das gleichzeitig etwas Neues und etwas Schlimmeres wird – dessen äußere Formen intakt bleiben, während seine Seele ausgehöhlt und degradiert wird.
Wie werden wir wissen, wann wir an diesem Punkt angelangt sind? Vielleicht erst, wenn wir erkennen, in welchem Ausmaß unsere Gesetze – und die Verfassung – bereits neu interpretiert wurden, um mit ehemals undenkbaren Handlungen vereinbar zu sein.
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