STEPHEN MILLER Der Architekt der Grausamkeit
So betitelt Patrice Meursault diesen Kommentar aus seiner Serie der “hateful eight”. Schon in der ersten Amtszeit Trumps spielte Miller u.a. als dessen Redeschreiber -“Trumps Flammenwerfer” — eine wichtige Rolle. Und er hat — wie Meursault aufzeigt — inzwischen seine Macht in der Trump-Regierung weiter ausgebaut.
„Die größten Übel der Welt werden nicht von Männern mit Waffen verübt, sondern von Männern in Anzügen, die hinter Schreibtischen sitzen.“ C.S. Lewis, 1958.
Wer ist er?
Stephen Miller ist nicht nur ein politischer Berater – er ist das schlagende Herz des Abstiegs Amerikas in den Faschismus. Als stellvertretender Stabschef für Politik und Berater für innere Sicherheit von Trump hat Miller seine Karriere damit verbracht, die Macht der Regierung zu instrumentalisieren, um eine weiße nationalistische, autoritäre Vision der Vereinigten Staaten durchzusetzen. Seine Besessenheit von rassischer, religiöser und ideologischer Reinheit hat die Einwanderungspolitik zu einem Instrument des staatlich geförderten Terrors gemacht.
Mit seiner fast vollständigen Kontrolle über die Einwanderungs- und Bürgerrechtspolitik orchestriert Miller nun eine Kampagne von Massenabschiebungen, legt ICE-Festnahmequoten fest und baut Schutzmaßnahmen für gefährdete Gemeinschaften ab. Aber damit nicht genug – er steht auch hinter der Eskalation der Ölförderung, dem Abbau von Initiativen zur Förderung der Vielfalt und der Schaffung von Durchführungsverordnungen, die grundlegende Menschenrechte einschränken sollen. Millers Vision ist nicht nur Ausgrenzung, sondern Auslöschung.
Wie er Trump lenkt
Miller flüstert Trump nicht ins Ohr – er schreibt das Drehbuch. Von der Verschärfung der Einwanderungspolitik bis hin zum Abbau von Bürgerrechten – Millers Fingerabdrücke sind auf jeder staatlich geförderten Grausamkeit zu finden, die diese Regierung verübt. ICE, DHS, DOJ – sie alle sind unter seiner Führung zu Instrumenten der Unterdrückung geworden, die dazu dienen, jeden zu bestrafen, zu säubern und zum Schweigen zu bringen, der nicht seiner Vision eines weißen, heterosexuellen, christlichen Amerikas entspricht.
Seine jüngsten Schritte? Kürzung der Bundesmittel für „Sanctuary Cities“, Druck auf die Republikaner im Repräsentantenhaus, Staaten, die Einwanderer schützen, Ressourcen vorzuenthalten, und Sicherstellung, dass Bundesbehörden gegen marginalisierte Gemeinschaften eingesetzt werden. Miller ist nicht nur ein politischer Strippenzieher – er verwandelt die Bundesregierung in eine Maschine der Unterdrückung. …
Auf Anweisung von Miller wurden Schutzmaßnahmen, Leitlinien und Krisenressourcen für LGBTQ+-Personen von allen Bundesplattformen entfernt – ein Orwellscher Schritt, der darauf abzielt, queere Existenzen aus dem öffentlichen Bewusstsein zu löschen.
• Verbot der staatlichen Unterstützung für geschlechtsangleichende Behandlungen: Miller drängte darauf, die Gesundheitsfinanzierung für trans Jugendliche zu streichen, Medicaid-Unterstützung zu blockieren und Ärzte zu bestrafen, die lebensrettende Behandlungen durchführen. Das ist keine Politik – das ist staatlich sanktionierte Grausamkeit.
• Ausweitung der Familientrennung an der Grenze: Miller hat nicht nur die Politik der Kindertrennung wieder eingeführt, sondern er hat sie ausgeweitet und plant, ganze Familien auf unbestimmte Zeit festzuhalten. Das ist systematischer Kindesmissbrauch, der im Namen von „Recht und Ordnung“ begangen wird.
Die existenzielle Bedrohung, die er darstellt
Miller ist nicht nur ein Ideologe – er ist ein Völkermordstratege. Seine Politik ist ein kalkuliertes Vorgehen, das darauf abzielt, Verfolgung zu normalisieren und rechtliche Rahmenbedingungen für staatlich gelenkte Unterdrückung zu schaffen. Wenn man ihn nicht stoppt, wird Miller ein Amerika aufbauen, in dem Einwanderung kriminalisiert, Queerness verboten und Dissens unter dem Gewicht autoritärer Macht zerschlagen wird.
Stephen Miller ist nicht nur eine Bedrohung – er ist das Gesicht des amerikanischen Faschismus. Und er verwandelt die Vereinigten Staaten in ein Testfeld für eine Politik, die die dunkelsten Regime der Geschichte stolz machen würde.
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