Der Gemeinderat Birsfelden informiert:

Der Gemein­de­rat hat uns heu­te fol­gen­de Mit­tei­lun­gen gemacht:

Das bewegt Birsfelden

Das schö­ne und war­me Som­mer­wet­ter dau­ert hof­fent­lich noch lan­ge an – doch die Som­mer­pau­se ist in Birs­fel­den defi­ni­tiv vor­bei! Die drei fol­gen­den, wich­ti­gen The­men wer­den in den nächs­ten Wochen den Gemein­de­rat und auch die Bevöl­ke­rung von Birs­fel­den beschäf­ti­gen. Grund genug eine kur­ze Vor­schau dar­auf abzuhalten.

Ver­kehr
Ein bewe­gen­des The­ma, bei dem sich lei­der all­zu oft nichts bewegt! Der Gemein­de­rat hat schon mehr­fach dar­über berich­tet, dass er zusam­men mit dem Kan­ton und dem Bun­des­amt für Stras­sen (ASTRA) am The­ma „Aus­weich­ver­kehr von der A2“ arbei­tet. Ers­te Mass­nah­men wur­den denn auch umge­setzt. So zum Bei­spiel die Opti­mie­rung der Licht­si­gnal­an­la­gen ent­lang der Rhein­fel­der- und Haupt­stras­se. Und wei­te­re Mass­nah­men, wie zum Bei­spiel Tropf­en­zäh­ler bei der Tramschlau­fe und beim Ster­nen­feld­krei­sel, sind mit­tel­fris­tig geplant.
Es hat sich jedoch selbst über die ansons­ten ruhi­gen Som­mer­ta­ge gezeigt: der Aus­weich­ver­kehr trifft Birs­fel­den fast täg­lich und belas­tet mehr und mehr auch die Quar­tie­re. Der Gemein­de­rat hat die Schwe­re der Pro­ble­ma­tik erkannt und noch vor den Som­mer­fe­ri­en einen wei­te­ren Prüf­auf­trag erteilt. Dabei soll­te abge­klärt wer­den, in wel­chem Umfang und mit wel­chen Mass­nah­men die zeit­wei­se Sper­rung von Gemein­de­stras­sen eine Ent­las­tung in die­sem Bereich brin­gen könn­te. Ein Ent­wurf des Berich­tes zur Fra­ge­stel­lung liegt dem Gemein­de­rat unter­des­sen vor. Auf des­sen Basis kön­nen die fol­gen­den Aus­sa­gen gemacht werden:
• Es ist aus recht­li­cher und ver­kehrs­tech­ni­scher Sicht mög­lich, Gemein­de­stras­sen ganz oder zeit­wei­se für den Durch­gangs­ver­kehr zu sper­ren. Berech­tig­te (z.B. Bus, Taxi, Bewoh­ne­rin­nen und Bewoh­ner von Birs­fel­den) haben dabei wei­ter­hin die Mög­lich­keit zur Durchfahrt.
• Die Kos­ten für Instal­la­ti­on, Betrieb und Kon­trol­le bewe­gen sich in einem mitt­le­ren bis obe­ren fünf­stel­li­gen Betrag.
• Die Mass­nah­men las­sen sich kurz­fris­tig rea­li­sie­ren und brin­gen eine sofor­ti­ge Entlastung.
Der Gemein­de­rat wird nun die noch feh­len­den Details zum Kon­zept erar­bei­ten und vor­aus­sicht­lich anläss­lich der nächs­ten Gemein­de­ver­samm­lung vom 28. Sep­tem­ber dar­über berichten.

Schul­raum­pla­nung
Der Gemein­de­rat hat es bereits an der letz­ten Gemein­de­ver­samm­lung vom ver­gan­ge­nen Juni kom­mu­ni­ziert und in der Aus­ga­be des Birs­fel­der Anzei­ger vom 21. August wur­de das The­ma umfas­send dar­ge­stellt. Der Gemein­de­rat beschränkt sich des­halb zum jet­zi­gen Zeit­punkt auf eine kur­ze Zusam­men­fas­sung der Situa­ti­on sowie eine Dar­stel­lung der nächs­ten Schritte.
• Die Schul­raum­pla­nung sowie die bei­den von der Gemein­de­ver­samm­lung bewil­lig­ten Sanie­rungs­pro­jek­te Ster­nen­feld und Kirch­matt wur­den gestoppt.
• Die Grün­de las­sen sich wie folgt zusammenfassen:
Ers­tens: die Pla­nung ent­hielt zu vie­le Unge­reimt­hei­ten in Bezug auf den Auf­wand sowie das Kos­ten/­Nut­zen- Verhältnis.
Zwei­tens: die Kin­der­zah­len ent­wi­ckeln sich stär­ker als ursprüng­lich ange­nom­men. Dadurch drängt sich der Ein­be­zug der Bir­s­park Schul­häu­ser auf, was wie­der­um bedeu­te, dass die gan­ze Pla­nung über­ar­bei­tet wer­den muss.
Drit­tens: die Sanie­rung des Schul­haus Ster­nen­feld war in der ursprüng­li­chen Pla­nung in zwei Etap­pen, bei lau­fen­dem Betrieb vor­ge­se­hen. Davon ist man aus prak­ti­schen Grün­den sowie Kos­ten­über­le­gun­gen abge­kom­men, was wie­der­um Aus­wir­kun­gen auf die Gesamt­pla­nung hat.
• Momen­tan wer­den die Grund­la­gen des Pro­jek­tes über­ar­bei­tet und in einen Zustand gebracht, der ver­läss­li­che Aus­sa­gen über die wei­te­ren Schrit­te zulässt. Die­se wer­den im drit­ten Quar­tal, spä­tes­tens aber Ende Jahr vorliegen.

Stadt­ent­wick­lungs­kon­zept (STEK)
Anfang Mai die­ses Jah­res hat der Gemein­de­rat den Schluss­be­richt zum Stadt­ent­wick­lungs­kon­zept (STEK) in die Ver­nehm­las­sung gege­ben. Bis Mit­te Juni tra­fen dazu zahl­rei­che Ant­wor­ten ein. Jede Ein­ga­be wur­de durch die Pro­jekt­grup­pe sowie die pro­jekt­füh­ren­den Fach­spe­zia­lis­ten der Fir­ma Plan­part­ner AG sorg­fäl­tig geprüft. Dar­aus erga­ben sich zahl­rei­che Anpas­sun­gen im STEK, wel­che momen­tan in die defi­ni­ti­ve Fas­sung des Schluss­be­rich­tes ein­ge­ar­bei­tet wer­den. Ein­ga­ben, wel­che im Schluss­be­richt kei­ne Berück­sich­ti­gung fin­den, wer­den kom­men­tiert und im Bericht zur Ver­nehm­las­sung auf­ge­führt. Der Gemein­de­rat legt gros­sen Wert dar­auf, dass zu die­sem für die Gemein­de­ent­wick­lung sehr zen­tra­len The­ma,  grösst­mög­li­che Trans­pa­renz herrscht und sich alle Inter­es­sier­ten ein umfas­sen­des Bild machen können.
Der Schluss­be­richt wird vor­aus­sicht­lich Mit­te Sep­tem­ber durch den Gemein­de­rat ver­ab­schie­det. Anschlies­send wird er, zusam­men mit dem Bericht zur Ver­nehm­las­sung der Öffent­lich­keit in einer noch zu defi­nie­ren­der Form vor­ge­stellt. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen dazu fol­gen an der Gemein­de­ver­samm­lung vom 28. Sep­tem­ber 2015 sowie anschlies­send auch in den gewohn­ten Medien.