TitelseiteIm Herbst 2011 zeich­ne­te sich die Abwäl­zung gros­ser finan­zi­el­ler Las­ten des Kan­tons auf die Gemein­den ab. Auch der Bund hielt sich seit­her nicht zurück durch Geset­zes­än­de­run­gen und Abwäl­zun­gen auf die Kan­to­ne und Gemein­den beson­ders im Sozialbereich.

In die­sem Wis­sen hat der Gemein­de­rat den Pro­zess »Mas­ter­plan« im Sin­ne einer vor­aus­schau­en­den stra­te­gi­schen poli­ti­schen Pla­nung aus­ge­löst. Soweit die Absich­ten und Hoff­nun­gen des Gemeinderates.

Im Okto­ber 2012 erschien der »Mas­ter­plan«, ein Instru­ment, das dem Gemein­de­rat und den ver­schie­de­nen Abtei­lun­gen eini­ges an Auf­ga­ben auf­er­leg­te, die zum Teil sehr genau ter­mi­niert waren.

Was ist nun aus die­sen Zie­len geworden?

Von allen Zie­len sind gemäss Gemein­de­ver­wal­ter Mar­tin Schür­mann die­se Punk­te rea­li­siert wor­den:
• Die Lie­gen­schaft Im Ler­chen­gar­ten wur­de mit gros­sem finan­zi­el­lem Erfolg ver­kauft, der Ver­kaufs­preis ist nicht öffent­lich. Die Bewoh­ner Im Ler­chen­gar­ten mun­keln von 950’000 Fran­ken.
• Der Bau­rechts­ver­trag mit der Roche für den Sport­platz wur­de neu ver­han­delt, das soll um die 50’000 Fran­ken jähr­lich mehr brin­gen.
• Eine neu­ge­schaf­fe­ne Beschaf­fungs­ord­nung brach­te eine Pro­fes­sio­na­li­sie­rung. Was es geld­mäs­sig bringt, ist in die­ser kur­zen Zeit wohl kaum zu erken­nen.
• Die Auf­lö­sung der Spe­zi­al­fi­nan­zie­rung der GGA brach­te der Gemein­de Birs­fel­den rund 3 Mio. Fran­ken.
• Dann noch der Vor­stoss Hilt­mann im Land­rat betref­fend eine Abgel­tung der gemein­wirt­schaft­li­chen Leis­tun­gen Birs­fel­dens im Hafenareal.

Also etwa 4 Mio. Fran­ken Ein­nah­men, aller­dings ein­ma­li­ge Ein­nah­men, aus den Bestre­bun­gen des Masterplans.

Nicht im Ter­min­plan steht die Gemein­de aber bei eini­gen wich­ti­gen Punk­ten (immer mit dem Fäl­lig­keits­da­tum nach Mas­ter­plan):
• Erar­bei­tung Sport­in­fra­struk­tur­stra­te­gie 30.06.2013
• Stan­dards für den Unter­halt der Ver­kehrs­in­fra­struk­tur 31.03.2013
• Stan­dards für die öffent­li­chen Aus­sen­räu­me 31.03.2013
• Kon­zept Jugend­ar­beit 31.03.2013
(zum Jugend­kon­zept wird ange­merkt im Lava sei­en betriebs­in­ter­ne Mass­nah­men erar­bei­tet und umge­setzt wor­den. Was aber nicht ein Jugend­kon­zept ist …)
• Stär­kung des Stadt­bü­ros und dadurch Ent­las­tung der Abtei­lun­gen 30.04.2013
• Aus­la­ge­rung der fami­li­en­er­gän­zen­den Ange­bo­te an Drit­te 31.05.2013
• Kos­ten­güns­ti­ge Abfall­be­wirt­schaf­tung durch Drit­te 31.04.2013
Zu die­sem Punkt merkt der Gemein­de­ver­wal­ter an: »Kos­ten­güns­ti­ge Abfall­be­wirt­schaf­tung: muss­te um ein Jahr ver­scho­ben wer­den. (Anmer­kung der Redak­ti­on: Ein Grund wird nicht genannt.) Nun läuft aber die Erar­bei­tung der Unter­la­gen für die GATT/WTO Sub­mis­si­on. Wird sicher per Ende 2014 erle­digt sein.« Also mit andert­halb Jah­ren Verspätung.

Wie der geneig­te Leser der Auf­stel­lung ent­neh­men kann, lie­gen die meis­ten Ter­mi­ne etwa ein Jahr im Rück­stand. Dass der unfrei­wil­li­ge Abgang des Lei­ters IDL an vie­len die­ser Rück­stän­de schuld sein kann, möch­te ich aller­dings etwas in Zwei­fel zie­hen, denn die­ser Abgang fand erst im Sep­tem­ber 2013 statt, also zu einem Zeit­punkt, als alle die­se Ter­mi­ne schon fäl­lig waren.

Es stellt sich die Fra­ge: War der Gemein­de­rat zu opti­mis­tisch, war die Ver­wal­tung über­for­dert, war schluss­end­lich das Pro­jekt­ma­nage­ment durch den Gemein­de­rat zu lasch?

Lei­der war zu die­sen Punk­ten nicht viel mehr in Erfah­rung zu brin­gen als: »Grund­sätz­lich kann fest­ge­hal­ten wer­den, dass vie­le der lau­fen­den und noch aus­ste­hen­den Mas­ter­plan­mass­nah­men im Hin­blick auf die Erar­bei­tung des Sanie­rungs­pa­ke­tes einer Über­prü­fung unter­zo­gen wer­den. Der Bericht erfolgt zusam­men mit dem Gesamt-Sanie­rungs­pa­ket Ende Juni an der Gemeindeversammlung.«

Wir haben Sie in einem frü­he­ren Arti­kel »Spa­ren ist heu­te nicht spa­ren!« dazu auf­ge­ru­fen Ver­zicht­mög­lich­kei­ten oder Mög­lich­kei­te zu Mehr­ein­nah­men auf­zu­zei­gen. Da sind auch rea­li­sier­ba­re schrä­ge Ideen durch­aus will­kom­men. In einem Brain­stor­ming soll ja beim Ideen­sam­meln nicht zen­siert wer­den. Ver­hel­fen wir doch unse­rem Gemein­de­rat zu wei­te­ren Möglichkeiten!

 

Und die Weis­heit zum Artikel:

»Plä­ne machen und Vor­sät­ze fas­sen
bringt viel gute Emp­fin­dun­gen mit sich.«
Fried­rich Wil­helm Nietzsche

Adväntskaländer.li 1/26
11.2.2014

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