Was ist auch aus
dem Masterplan geworden?

Im Herb­st 2011 zeich­nete sich die Abwälzung gross­er finanzieller Las­ten des Kan­tons auf die Gemein­den ab. Auch der Bund hielt sich sei­ther nicht zurück durch Geset­zesän­derun­gen und Abwälzun­gen auf die Kan­tone und Gemein­den beson­ders im Sozial­bere­ich.

In diesem Wis­sen hat der Gemein­der­at den Prozess »Mas­ter­plan« im Sinne ein­er vorauss­chauen­den strate­gis­chen poli­tis­chen Pla­nung aus­gelöst. Soweit die Absicht­en und Hoff­nun­gen des Gemein­der­ates.

Im Okto­ber 2012 erschien der »Mas­ter­plan«, ein Instru­ment, das dem Gemein­der­at und den ver­schiede­nen Abteilun­gen einiges an Auf­gaben aufer­legte, die zum Teil sehr genau ter­miniert waren.

Was ist nun aus diesen Zie­len gewor­den?

Von allen Zie­len sind gemäss Gemein­de­v­er­wal­ter Mar­tin Schür­mann diese Punk­te real­isiert wor­den:
• Die Liegen­schaft Im Lerchen­garten wurde mit grossem finanziellem Erfolg verkauft, der Verkauf­spreis ist nicht öffentlich. Die Bewohn­er Im Lerchen­garten munkeln von 950’000 Franken.
• Der Bau­rechtsver­trag mit der Roche für den Sport­platz wurde neu ver­han­delt, das soll um die 50’000 Franken jährlich mehr brin­gen.
• Eine neugeschaf­fene Beschaf­fung­sor­d­nung brachte eine Pro­fes­sion­al­isierung. Was es geld­mäs­sig bringt, ist in dieser kurzen Zeit wohl kaum zu erken­nen.
• Die Auflö­sung der Spezial­fi­nanzierung der GGA brachte der Gemeinde Birs­felden rund 3 Mio. Franken.
• Dann noch der Vorstoss Hilt­mann im Lan­drat betr­e­f­fend eine Abgel­tung der gemein­wirtschaftlichen Leis­tun­gen Birs­feldens im Hafenare­al.

Also etwa 4 Mio. Franken Ein­nah­men, allerd­ings ein­ma­lige Ein­nah­men, aus den Bestre­bun­gen des Mas­ter­plans.

Nicht im Ter­min­plan ste­ht die Gemeinde aber bei eini­gen wichti­gen Punk­ten (immer mit dem Fäl­ligkeits­da­tum nach Mas­ter­plan):
• Erar­beitung Sport­in­fra­struk­turstrate­gie 30.06.2013
• Stan­dards für den Unter­halt der Verkehrsin­fra­struk­tur 31.03.2013
• Stan­dards für die öffentlichen Aussen­räume 31.03.2013
• Konzept Jugen­dar­beit 31.03.2013
(zum Jugend­konzept wird ange­merkt im Lava seien betrieb­sin­terne Mass­nah­men erar­beit­et und umge­set­zt wor­den. Was aber nicht ein Jugend­konzept ist …)
• Stärkung des Stadt­büros und dadurch Ent­las­tung der Abteilun­gen 30.04.2013
• Aus­lagerung der fam­i­lienergänzen­den Ange­bote an Dritte 31.05.2013
• Kostengün­stige Abfall­be­wirtschaf­tung durch Dritte 31.04.2013
Zu diesem Punkt merkt der Gemein­de­v­er­wal­ter an: »Kostengün­stige Abfall­be­wirtschaf­tung: musste um ein Jahr ver­schoben wer­den. (Anmerkung der Redak­tion: Ein Grund wird nicht genan­nt.) Nun läuft aber die Erar­beitung der Unter­la­gen für die GATT/WTO Sub­mis­sion. Wird sich­er per Ende 2014 erledigt sein.« Also mit anderthalb Jahren Ver­spä­tung.

Wie der geneigte Leser der Auf­stel­lung ent­nehmen kann, liegen die meis­ten Ter­mine etwa ein Jahr im Rück­stand. Dass der unfrei­willige Abgang des Leit­ers IDL an vie­len dieser Rück­stände schuld sein kann, möchte ich allerd­ings etwas in Zweifel ziehen, denn dieser Abgang fand erst im Sep­tem­ber 2013 statt, also zu einem Zeit­punkt, als alle diese Ter­mine schon fäl­lig waren.

Es stellt sich die Frage: War der Gemein­der­at zu opti­mistisch, war die Ver­wal­tung über­fordert, war schlussendlich das Pro­jek­t­man­age­ment durch den Gemein­der­at zu lasch?

Lei­der war zu diesen Punk­ten nicht viel mehr in Erfahrung zu brin­gen als: »Grund­sät­zlich kann fest­ge­hal­ten wer­den, dass viele der laufend­en und noch ausste­hen­den Mas­ter­plan­mass­nah­men im Hin­blick auf die Erar­beitung des Sanierungspaketes ein­er Über­prü­fung unter­zo­gen wer­den. Der Bericht erfol­gt zusam­men mit dem Gesamt-Sanierungspaket Ende Juni an der Gemein­de­v­er­samm­lung.«

Wir haben Sie in einem früheren Artikel »Sparen ist heute nicht sparen!« dazu aufgerufen Verzicht­möglichkeit­en oder Möglichkeite zu Mehrein­nah­men aufzuzeigen. Da sind auch real­isier­bare schräge Ideen dur­chaus willkom­men. In einem Brain­storm­ing soll ja beim Ideen­sam­meln nicht zen­siert wer­den. Ver­helfen wir doch unserem Gemein­der­at zu weit­eren Möglichkeit­en!

Und die Weisheit zum Artikel:

»Pläne machen und Vorsätze fassen
bringt viel gute Empfind­un­gen mit sich.«
Friedrich Wil­helm Niet­zsche