Schon ein­mal muss­te ich das Blocher.li aufs Titel­bild neh­men. Nun ist es ein wei­te­res Mal an der Zeit zu sagen: Hel­ve­tia steh auf!

Am 16. Janu­ar 2018 hat die SVP, getrie­ben von der ANUS (Akti­on für eine Neu­tra­le und Unab­hän­gi­ge Schweiz), die Kün­di­gungs­in­itia­ti­ve lan­ciert. Zumin­dest die Unter­schrif­ten­samm­lung dazu.

Die Abschot­ter haben die Mas­sen­ein­wan­de­rungs­in­itia­ti­ve am 9. Febru­ar 2014 mit 0,3 Pro­zent Unter­schied gewon­nen. Nun kommt die noch radi­ka­le­re Kün­di­gungs­in­itia­ti­ve: Sie will die Per­so­nen­frei­zü­gig­keit und damit unse­re Frei­heit  (auch Frei­hei­ten für uns Schwei­ze­rin­nen und Schwei­zer) in Euro­pa abschaf­fen und wür­de das Ende der Bila­te­ra­len Ver­trä­ge mit der EU bedeuten.

1992 nach dem EWR-Nein stand die Schweiz vor einem Scher­ben­hau­fen. In müh­sams­ter Klein­ar­beit wur­den die Scher­ben zusam­men­ge­flickt und die Bila­te­ra­len 1 erreicht. SVP und ANUS wol­len nun mit ihrer Kün­di­gungs­in­itia­ti­ve all dies wie­der zertrümmern.
Es ist ja klar, dass die SVP vor dem nächs­ten Wahl­jahr wie­der ein The­ma braucht, mit dem sie all die Abschot­ter und Abschot­te­rin­nen hin­ter sich ver­sam­meln kann, denn ihr Haupt­the­ma von vor­her gibt bei rück­gän­gi­gen Flücht­lings­zah­len nicht mehr viel her. Da kann man nur noch via Frei­zü­gig­keit wei­ter gegen Aus­län­der vorgehen.
Ob die SVP das wirk­lich will, oder ob sie ein­fach ihre Dau­er­ku­lis­se »Die SVP gegen den Rest der Welt« damit abstüt­zen will ist nicht klar.

Vie­le  Geg­ner der SVP fän­den es gut, wenn in der Volks­ab­stim­mung dann kla­re Ver­hält­nis­se geschaf­fen wür­den. Ent­we­der abge­schot­te­tes Hei­mat­land mit den Gera­ni­en auf dem Bal­kon oder ein offe­nes libe­ra­les (nicht neo­li­be­ra­les!) Land. Kla­re Verhältnisse.

Ich fin­de es ein­fach trau­rig, dass der alte Mann noch immer meint, er allei­ne müs­se zusam­men mit SVP und ANUS die Schweiz ret­ten. Ich wer­de die­se Initia­ti­ve nicht unter­schrei­ben, nicht zuletzt auch weil ich Beden­ken habe, sie könn­te wie­der mit einer 0,3% Mehr­heit ange­nom­men wer­den. Die dann gewon­ne­ne Klar­heit wird der Schweiz viel Trü­bes bringen …

Und die Weis­heit zur Sache:

Viel­leicht ver­su­chen Sie Ihren Bekann­ten und Verwandten,
im Sin­ne von Ver­hal­tens­öko­nom Richard H. Tha­ler, Nobelpreisträger,
einen klei­nen Nudge* zu geben.
*Stups (to nudge = sanft schubsen)

 

Wochenrückblick
Noch alle Röhren im Volksempfänger?

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