Ja ich weiss, ich bin mög­li­cher­wei­se naiv.
Am 20. Okto­ber 2023 schrieb ich an die Bau- und Umwelt­schutz­di­rek­ti­on BL:

»Gegen das Bau­pro­jekt des Tief­bau­am­tes zur neu­ge­stal­te­ten Orts­durch­fahrt erhe­be ich Ein­spruch — zumin­dest zu bestimm­ten Tei­len:

Zum Bei­spiel die neue Ein­füh­rung der Birs­eck­stras­se in die Rhein­fel­d­er­stras­se.
Mit einer frag­wür­di­gen Ram­pe wird ver­sucht das Peri­me­ter für einen Quar­tier­plan »Am Egg« zu arron­die­ren. Dass die­ser Quar­tier­plan zuerst von einer Gemein­de­ver­samm­lung bewil­ligt wer­den muss und auch dem fakul­ta­ti­ven Refe­ren­dum unter­steht, wird von den Stras­sen­pla­nern gross­zü­gig über­se­hen.
So wird ein »Fait accom­pli« geschaf­fen! Der Quar­tier­plan »Am Egg« gehört noch vor der Rea­li­sie­rung der Steil­ram­pe vor die Gemein­de­ver­samm­lung, impli­ziert er doch wesent­lich die Stras­sen­füh­rung.
Demo­kra­ti­sche Rech­te müs­sen gewahrt blei­ben …«

Das führ­te zu einer Ver­hand­lung mit mir in Lies­tal. Ich habe nach die­ser Ver­hand­lung mei­nen Ein­spruch nicht zurück­ge­zo­gen, denn ich fand:
Ein Pro­jekt Orts­durch­fahrt kann nicht auf einem Quar­tier­plan basie­ren, der noch gar nicht exis­tiert.

Aber dann lese ich im »Bericht der Bau und Pla­nungs­kom­mis­si­on an den Land­rat«:

und

Im »Bericht zum Mit­wir­kungs­ver­fah­ren Erneue­rung Orts­durch­fahrt Birs­fel­den«:

und

Das heisst die Pla­ner pla­nen »arsch­kalt« mit einem Quar­tier­plan, der zwar in ein paar Köp­fen von Stras­sen­pla­nern und Immo­bi­li­en­hengs­ten exis­tiert, zu dem es aber weder Plä­ne noch Ver­nehm­las­sung, noch Gemein­de­ver­samm­lungs­ent­scheid, noch fakul­ta­ti­ves Refe­ren­dum gibt.

Aber offen­bar sind demo­kra­ti­sche Rech­te den Stras­sen­pla­nern und dem Birs­fel­der Gemein­de­rat ein­fach Wurst.
Zudem ist die­ser Pfahl in der Land­schaft ein­fach nicht schön!

Und zum Schluss noch dies:
»Demo­kra­tie heisst
Ent­schei­dung durch die Betrof­fe­nen.«
(Carl Fried­rich von Weiz­sä­cker)

USA - alternative Geschichten 17
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