Im Birsfelder Anzeiger von Freitag, 22. Juni 2018, hat eine »IG Zentrum light« nebulöse, kaum erklärte Forderungen vorgebracht. Sollten die je erklärt werden, werden wir auch darauf eingehen.
Weniger nebulös ist die Stellungnahme der FDP Birsfelden, die Florian Schreier kürzlich gefordert hatte.
Diese Stellungnahme folgt hier:
So weit die Stellungnahme der FDP Birsfelden.
Wir werden bei Gelegenheit wie bei der SP Birsfelden darauf eingehen. Im Moment sind wir ein bisschen überlastet.
Meury Christoph
Jun 23, 2018
Das FDP-Papier ist sehr moderat und thematisiert in der notwendigen Bandbreite. Positiv: Die FDP unterstützt das Projekt Camillo.
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Trotzdem erstaunlich: Auch in diesem Papier sind die geplanten 165 Wohnungen kein Thema und die neuen BewohnerInnen lediglich eine zusätzliche Steuereinnahme. Immerhin ist das Projekt für 350 neue BewohnerInnen ausgelegt. Man wird nicht umhin kommen die nötigen Dienstleistungen (Kitas, Schulen, etc.) auch von Seiten der Gemeinde danach auszurichten.
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Da die zukünftigen Investoren nicht nur das Projekt Camillo finanzieren werden, sondern die Ausgestaltung auch wesentlich mitprägen, ist es nicht falsch, wenn sich die Parteien dazu äussern. Welche Investoren werden präferiert? Sind es die staatlichen Pensionskassen? Sind des gemeinnützige Stiftungen? Genossenschaften? Private Investoren? Es wäre sinnvoll sich bereits jetzt Gedanken über die potentiellen Partner zu machen und entsprechende Profile zu erstellen.
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Die FDP begrüsst grundsätzlich die Vergabe der Baufelder im Baurecht. Das ist eine erste klare Ansage. Hier braucht es aber noch weiterführende Ideen und Vorschläge (Wettbewerb, Ausschreibungen, Rahmenbedingungen, etc.).