An jedem Wahl- oder Abstim­mungsson­ntag lan­det das Bul­letin des Wahlbüros Birs­felden im www.birsfälder.li. Und in der Regel bin ich über die Resul­tate nicht …
Soll­ten Ihnen diese Sätze bekan­nt vorkom­men, haben Sie dur­chaus recht. Mein gestriger Artikel »Typ­isch Schweiz« hat genau so ange­fan­gen.
Wie sieht denn das poli­tis­che Inter­esse in Birs­felden, respek­tive bei Birs­felderin­nen und Birs­feldern aus?
Dazu gibt es eigentlich nur die Zahlen der Beteili­gung bei Gemein­de­v­er­samm­lun­gen, Wahlen und Abstim­mungen.

Alle Zahlen immer nur für Birs­felden.
Bei den eigenös­sis­chen Wahlen und Abstim­mungen, wie auch bei den kan­tonalen Wahlen und Abstim­mungen war die Beteili­gung in Birs­felden immer unter dem Kan­tons­durch­schnitt.

Gemein­de­v­er­samm­lun­gen
In den Jahren 2014–2018 fand ich bei 16 Gemein­de­v­er­samm­lun­gen fol­gende Spitzen­werte:
0,84% Anwe­sen­heit an der GV vom 12. Juni 2017 = Tiefst­wert,
6,06% Anwe­sen­heit an der GV vom 10. Dezem­ber 2018 = Höchst­wert.
Über alle 16 Gemein­de­v­er­samm­lun­gen macht das einen Durch­schnitt von 2,31%.
0,84% der Stimm­berechtigten waren so mit der Jahres­rech­nung mit einem Defiz­it von Fr. 5’773’398.— ein­ver­standen. Dies stimmt zwar nicht ganz, denn die eventuellen Nein-Stim­men waren mir bei der Rech­nung nicht bekan­nt.
Das Inter­esse bei Gemein­dean­gele­gen­heit­en ist also tat­säch­lich unter aller Kri­tik.

Gemein­der­atswahlen
Birs­felden schaffte …
… 2000 eine Wahlbeteili­gung von 37,03%
… 2004 eine Wahlbeteili­gung von 42,40%
… 2008 eine Wahlbeteili­gung von 34,80%
… 2012 eine Wahlbeteili­gung von 34,29%
… 2016 eine Wahlbeteili­gung von 40,42%

Offen­bar liegt den Stimm­bürg­erin­nen und Stimm­bürg­ern die Wahl des Gemein­der­ates näher als die des Regierungsrats.

Regierungsratswahlen
In der Zeit von 2007–2019 standen 4 ordentliche Wahlen an, Ersatzwahlen von 2013 nicht ein­gerech­net:
2007 ergab eine Wahlbeteili­gung von 34,24%
2011 ergab eine Wahlbeteili­gung von 28,80%
2015 ergab eine Wahlbeteili­gung von 27,01%
2019 ergab eine Wahlbeteili­gung von 27,14%

Dass früher alles bess­er war, kön­nte man fast meinen. Aber auch hier zeigen die Zahlen, dass sich noch knapp ein Durch­schnitt von 30% für das Per­son­al der Kan­ton­sregierung inter­essiert.

Lan­dratswahlen
In der Zeit von 2007–2019 standen 4 ordentliche Wahlen an:
2007 ergab eine Wahlbeteili­gung von 33,61%
2011 ergab eine Wahlbeteili­gung von 32,59%
2015 ergab eine Wahlbeteili­gung von 28,84%
2019 ergab eine Wahlbeteili­gung von 33,93%

Man kön­nte denken, dass der Kan­ton den Stimm­bürg­erin­nen und Stimm­bürg­ern näher liegen sollte als die ganze Eidgenossen­schaft. Das ist von der Wahlbeteili­gung her aber ger­ade das Gegen­teil.

Nation­al­rat
In der Zeit von 2003–2015 fan­den 4 Nation­al­ratswahlen statt:
2003 ergab eine Wahlbeteili­gung von 40,29%
2007 ergab eine Wahlbeteili­gung von 44,40%
2011 ergab eine Wahlbeteili­gung von 39,16%
2015 ergab eine Wahlbeteili­gung von 41,06%

Stän­der­at
In der Zeit von 2003–2015 fan­den 4 Stän­der­atswahlen statt:
2003 ergab eine Wahlbeteili­gung von 36,06%
2007 ergab eine Wahlbeteili­gung von 41,24%
2011 ergab eine Wahlbeteili­gung von 37,44%
2015 ergab eine Wahlbeteili­gung von 37,89%

Wenn ich bedenken, dass bei diesen Wahlen jew­eils die Men­schen bes­timmt wer­den, die in den eiggenös­sis­chen Räten die Geset­ze machen oder nicht machen, Investi­tio­nen täti­gen oder nicht täti­gen, für unsere Zukun­ft sor­gen oder eben nicht sor­gen, finde ich die Beteili­gung schlicht und ein­fach schäbig, ungenü­gend.

Eid­genös­sis­che Abstim­mungen
In der Zeit vom 19. Okto­ber 2003 bis 19. Mai 2019 fan­den 123 Abstim­mungen statt. Die Durch­schnit­tliche Stimm­beteili­gung betrug 35,63%,
Die niedrig­ste Stimm­beteili­gung fand die Ini­tia­tive »Arbeit­nehmer­schutz und faire Wet­tbe­werb­s­be­din­gun­gen mit sage und schreibe 19,67%.
Die höch­ste Stimm­beteili­gung fand die soge­nan­nte »Durch­set­zungsini­tia­tive« mit 58,74% — und wurde erst noch abgelehnt (danke).

Was ist es, was uns Birs­felderin­nen und Birs­felder so wahl- und abstim­mungs­faul macht? Ist es Desin­ter­esse und Kon­sum­is­mus? Ist die dör­fliche Bevölkerung mit den städtis­chen Prob­le­men Birs­feldens über­fordert?

Brauchen wir vielle­icht andere demokratis­che Mit­tel, wenn die »direk­te Demokratie« mit der Gemein­de­v­er­samm­lung über­fordert ist, zum Beispiel halt doch einen Ein­wohn­errat?
Oder braucht es etwa eine Beloh­nung?

Mor­gen zeigen wir ein Beispiel für die Beloh­nung der Stimm­bürg­erIn­nen, die ihren staats­bürg­er­lichen Pflicht­en noch nachkom­men.

Nehmen Sie die zukünftigen Nationalrätinnen und Nationalräte schon jetzt unter die Lupe
Die ganze Welt streikt

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