An jedem Wahl- oder Abstimmungssonntag landet das Bulletin des Wahlbüros Birsfelden im www.birsfälder.li. Und in der Regel bin ich über die Resultate nicht …
Sollten Ihnen diese Sätze bekannt vorkommen, haben Sie durchaus recht. Mein gestriger Artikel »Typisch Schweiz« hat genau so angefangen.
Wie sieht denn das politische Interesse in Birsfelden, respektive bei Birsfelderinnen und Birsfeldern aus?
Dazu gibt es eigentlich nur die Zahlen der Beteiligung bei Gemeindeversammlungen, Wahlen und Abstimmungen.
Alle Zahlen immer nur für Birsfelden.
Bei den eigenössischen Wahlen und Abstimmungen, wie auch bei den kantonalen Wahlen und Abstimmungen war die Beteiligung in Birsfelden immer unter dem Kantonsdurchschnitt.
Gemeindeversammlungen
In den Jahren 2014–2018 fand ich bei 16 Gemeindeversammlungen folgende Spitzenwerte:
0,84% Anwesenheit an der GV vom 12. Juni 2017 = Tiefstwert,
6,06% Anwesenheit an der GV vom 10. Dezember 2018 = Höchstwert.
Über alle 16 Gemeindeversammlungen macht das einen Durchschnitt von 2,31%.
0,84% der Stimmberechtigten waren so mit der Jahresrechnung mit einem Defizit von Fr. 5’773’398.— einverstanden. Dies stimmt zwar nicht ganz, denn die eventuellen Nein-Stimmen waren mir bei der Rechnung nicht bekannt.
Das Interesse bei Gemeindeangelegenheiten ist also tatsächlich unter aller Kritik.
Gemeinderatswahlen
Birsfelden schaffte …
… 2000 eine Wahlbeteiligung von 37,03%
… 2004 eine Wahlbeteiligung von 42,40%
… 2008 eine Wahlbeteiligung von 34,80%
… 2012 eine Wahlbeteiligung von 34,29%
… 2016 eine Wahlbeteiligung von 40,42%
Offenbar liegt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern die Wahl des Gemeinderates näher als die des Regierungsrats.
Regierungsratswahlen
In der Zeit von 2007–2019 standen 4 ordentliche Wahlen an, Ersatzwahlen von 2013 nicht eingerechnet:
2007 ergab eine Wahlbeteiligung von 34,24%
2011 ergab eine Wahlbeteiligung von 28,80%
2015 ergab eine Wahlbeteiligung von 27,01%
2019 ergab eine Wahlbeteiligung von 27,14%
Dass früher alles besser war, könnte man fast meinen. Aber auch hier zeigen die Zahlen, dass sich noch knapp ein Durchschnitt von 30% für das Personal der Kantonsregierung interessiert.
Landratswahlen
In der Zeit von 2007–2019 standen 4 ordentliche Wahlen an:
2007 ergab eine Wahlbeteiligung von 33,61%
2011 ergab eine Wahlbeteiligung von 32,59%
2015 ergab eine Wahlbeteiligung von 28,84%
2019 ergab eine Wahlbeteiligung von 33,93%
Man könnte denken, dass der Kanton den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern näher liegen sollte als die ganze Eidgenossenschaft. Das ist von der Wahlbeteiligung her aber gerade das Gegenteil.
Nationalrat
In der Zeit von 2003–2015 fanden 4 Nationalratswahlen statt:
2003 ergab eine Wahlbeteiligung von 40,29%
2007 ergab eine Wahlbeteiligung von 44,40%
2011 ergab eine Wahlbeteiligung von 39,16%
2015 ergab eine Wahlbeteiligung von 41,06%
Ständerat
In der Zeit von 2003–2015 fanden 4 Ständeratswahlen statt:
2003 ergab eine Wahlbeteiligung von 36,06%
2007 ergab eine Wahlbeteiligung von 41,24%
2011 ergab eine Wahlbeteiligung von 37,44%
2015 ergab eine Wahlbeteiligung von 37,89%
Wenn ich bedenken, dass bei diesen Wahlen jeweils die Menschen bestimmt werden, die in den eiggenössischen Räten die Gesetze machen oder nicht machen, Investitionen tätigen oder nicht tätigen, für unsere Zukunft sorgen oder eben nicht sorgen, finde ich die Beteiligung schlicht und einfach schäbig, ungenügend.
Eidgenössische Abstimmungen
In der Zeit vom 19. Oktober 2003 bis 19. Mai 2019 fanden 123 Abstimmungen statt. Die Durchschnittliche Stimmbeteiligung betrug 35,63%,
Die niedrigste Stimmbeteiligung fand die Initiative »Arbeitnehmerschutz und faire Wettbewerbsbedingungen mit sage und schreibe 19,67%.
Die höchste Stimmbeteiligung fand die sogenannte »Durchsetzungsinitiative« mit 58,74% — und wurde erst noch abgelehnt (danke).
Was ist es, was uns Birsfelderinnen und Birsfelder so wahl- und abstimmungsfaul macht? Ist es Desinteresse und Konsumismus? Ist die dörfliche Bevölkerung mit den städtischen Problemen Birsfeldens überfordert?
Brauchen wir vielleicht andere demokratische Mittel, wenn die »direkte Demokratie« mit der Gemeindeversammlung überfordert ist, zum Beispiel halt doch einen Einwohnerrat?
Oder braucht es etwa eine Belohnung?
Morgen zeigen wir ein Beispiel für die Belohnung der StimmbürgerInnen, die ihren staatsbürgerlichen Pflichten noch nachkommen.
Christoph Meury
Sep 20, 2019
Wenn im Schnarchparlament in Bern ein paar AktivistInnen ein Transparent entrollen, um auf die Klimakatastrophe aufmerksam zu machen enervieren sich die PolitikerInnen. Sie fühlen sich in ihrer seligen Ruhe gestört. Die Politikmaschine stottert für ein paar Minuten. Das ist aktive Politik! Heute werden weltweit ein paar Hunderttausende auf die Strasse gehen. Fridays for Future ist eine globale soziale Bewegung ausgehend von Schülern und Studenten, welche sich für möglichst umfassende, schnelle und effiziente Klimaschutz-Maßnahmen einsetzen. Das stimmt hoffnungsvoll!
Diego Persenico
Sep 21, 2019
Vor Jahren hatte der Gemeinderat von Birsfelden drei oder fünf Fresskörbe ausgelost.
Natürlich nur von denen, dir zur Wahl gingen. Aber das hat auch nichts gebracht. Das war etwa im Jahre 1974.
Franz Büchler
Sep 21, 2019
Wie du im Beitrag von heute morgen lesen kannst, war das 1982 🙂