Da landete vor einigen Tagen in den Briefkästen der Sternenfeldquartiers eine Einladung zu einer Informationsveranstaltung. Wegen CoV-19 muss man sich anmelden, wenn man teilnehmen will. Alles können Sie der nachfolgenden Kopie entnehmen.
Was ich mich allerdings langsam frage:
Braucht man diese Anlage unbedingt, um weitere Abwärme für die »Alternativ-Energie Birsfelden AG« zu bekommen, die schon heute die Abwärme des Kraftwerks mit einer Holzschnitzelfeuerung nachbessern muss? Nicht zuletzt auch im Hinblick auf die Neubauten im Zentrum. Dort steht im Quartierplanreglement: »Die Deckung des Wärmeenergiebedarfs (Heizung und Warmwasser) hat durch den Anschluss sämtlicher Bauten und Anlagen an den Wärmeverbund der Alternativ-Energie Birsfelden AG zu erfolgen.« Hmm.
Braucht man diese Anlage unbedingt, um weitere Abwärme für die »Alternativ-Energie Birsfelden AG« zu bekommen, die schon heute die Abwärme des Kraftwerks mit einer Holzschnitzelfeuerung nachbessern muss? Nicht zuletzt auch im Hinblick auf die Neubauten im Zentrum. Dort steht im Quartierplanreglement: »Die Deckung des Wärmeenergiebedarfs (Heizung und Warmwasser) hat durch den Anschluss sämtlicher Bauten und Anlagen an den Wärmeverbund der Alternativ-Energie Birsfelden AG zu erfolgen.« Hmm.
Christoph Meury
Okt. 2, 2020
Demokratie nach Bedarf: Aktuell haben wir in Birsfelden verschiedene Demokratiemodelle zu Auswahl.
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Demokratie «Modell aussitzen«: Eine optionale Zwischennutzung in der alten Gemeindeverwaltung wird über Monate in Erwägung gezogen, man listet prioritär die möglichen Problemlagen auf, wartet ab, beauftragt einen leitenden Beamten mit weiteren Abklärungen, wartet ab, lässt Zeit ins Land fliessen, meidet auf Teufel komm raus die Konsultation von Profi-Zwischennutzern (z.B. Gundeldingerfeld, oder Markthalle), moniert Fantasieoptionen, wartet ab und schon lohnt sich eine Zwischennutzung bereits nicht mehr. Problem sauber gelöst!
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Demokratie «Modell ultralight & superschnell«: Eine ZeitgenossIn mit politischen Ideen stellt einen schriftlichen Antrag z.H. der Gemeindeversammlung, der Gemeinderat erklärt das Ansinnen für nicht-erheblich und das Anliegen der engagierten BürgerIn ist mit einem Wisch vom Tisch.
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Demokratie «Modell light«: Natuschutzkreise & SP diktieren ein «Leitbild Natur« in Eigenregie, legen es dem Gemeinderat vor und dieser winkt das Papier ohne öffentliche Vernehmlassung, oder Mitwirkverfahren (mit adäquater Visualisierung & Ausschilderung) durch den Rat. Danach ist das «Leitbild Natur« als strategische Vorgabe für die weiteren Gemeindevorhaben gesetzt.
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Demokratie «Modell durch’s Katzentürli«: Das KWB plant, zusammen mit der IWB und einem Transportunternehmen, eine industrielle Wasserstoffanlage auf der Grünanlage der Kraftwerkinsel. Die Presse wird mit gratis Promtionartikel im Birsfelder Anzeiger beglückt, damit ist der Informationspflicht in einer ersten Runde Genüge getan. Dann wird noch eine handverlesene und Miniauswahl der Bevölkerung (60 ZufallsbürgerInnen) direkt informiert. Mit der anschliessend (repräsentativen) Frageoption hat man auch ein verkürztes und exklusives Mitwirkverfahren sichergestellt.
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Demokratie «Modell Brot und Spiele«: Bei der Zentrumsplanung dürfen dafür alle mitplanen. Mitwirkverfahren reiht sich an Mitwirkverfahren. Vernehmlassungen bis keiner mehr weiss worum es geht. Die Wunschliste für Ergänzungen ist nach oben offen (bald steht Weihnachten vor der Tür!). Man scheut keine Mühen und visualisiert detailgetreu. Bereits wünschen einige besorgte BürgerInnen, dass die zukünftigen Bauprojekte als Theaterkulisse aufgebaut werden und Statisten das Provisorium bespielen, damit sich auch die letzte EinwohnerIn porentief ins Projekt eindenken kann. Der Aufwand wird den Investoren (Merke! Investoren = Spekulanten = skrupellose Landvernichter) verrechnet. Diese schlagen die Unkosten auf die späteren Mieten, aber das ist jetzt egal.
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Demokratie «Modell Testlauf«: Abstimmen zum Zentrum finden ordentlich an einer Gemeindeversammlung statt. Aber kaum ist das Ergebnis einer grossmehrheitlichen Zustimmung zur Zentrumsplanung bekannt, wird die Abstimmung als Test interpretiert und die Vernehmlassung und ein weiteres Mitwirkverfahren wird der Abteilung «Brot und Spiele« zugeordnet und alles steht wieder zur Disposition.
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Demokratie «Modell Gerichte machen Politik«: Passt einigen BürgerInnen das Resultat einer demokratischen Abstimmung nicht, attackieren sie die Bauvorhaben mit Einsprachen und verzögern den Baubeginn. Dass sie damit auch das Bauvorhaben verteuern interessiert die besorgten BürgerInnen nicht. Auch diese Kosten landen früher oder später bei den zukünftigen MieterInnen. Egal, man kann dann immer noch gegen teure Bauprojekte, überzogene Mieten, etc. zu Felde ziehen. Für die Zusammenhänge ist die besorgte BürgerIn nicht verantwortlich. Möglicherweise ist der potentielle Investor auch die eigene Pensionskasse und damit korreliert die höher der Rente mit der Höhe der erwirtschaftbaren Rendite. Egal!
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Demokratie «pur«: Eine gewonnen Abstimmung ist eine gewonnene Abstimmung. Ein Mehrheitsbeschluss ist ein Mehrheitsbeschluss. Basta!
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Es steht Ihnen völlig frei für zukünftige Anliegen das passende Demokratiemodell auszusuchen. Sie sehen: auch die Demokratie diversifiziert.