Es ist wie­der ein­mal Gemein­de­ver­samm­lungs­ter­min. Und die Trak­tan­den­lis­te sieht ein biss­chen so aus, als ob man lan­ge gebraucht hät­te, um über­haupt etwas zu fin­den. Es steht näm­lich genau ein Geschäft an: Die «Total­re­vi­si­on des Regle­ments betref­fend den glo­ba­len Leistungsauftrag».

Der klin­gen­de Titel lässt schon erah­nen, dass es sich hier um etwas ganz Wich­ti­ges han­delt. Und das wäre es eigent­lich auch, wüss­te über­haupt irgend jemand wozu man die­ses Ding braucht und was für Aus­wir­kun­gen es auf das Funk­tio­nie­ren der Gemein­de hat. Doch ich wage zu behaup­ten, dass selbst im Gemein­de­rat nur eine knap­pe Mehr­heit begrif­fen hat, wor­um es wirk­lich geht. Aber das spielt ja kei­ne Rol­le. Für etwas haben wir ja den Hilt­mann und den Schür­mann. Die schau­keln das Kind schon irgend­wie durch.

Wer sich die Mühe gemacht hat, das Extra-Erläu­te­rungs­heft im gigan­ti­schen A3-For­mat zu stu­die­ren, der wird fest­stel­len, dass man die Über­for­de­rung des in der Regel schlecht vor­be­rei­te­ten Gemein­de­ver­samm­lungs­teil­neh­men­den kaum bes­ser dar­stel­len kann. Etwas erstaunt neh­me ich jedoch zur Kennt­nis, dass an der Ver­nehm­las­sung trotz Ein­ga­be­schluss in den Som­mer­fe­ri­en und Abs­trak­ti­ons­le­vel 41 ein paar Par­tei­en und Ein­zel­bür­ger mit­ge­macht haben. Respekt!

Wer sich – noch unvor­be­rei­tet – auf die Schnel­le bis am Mon­tag Abend einen Über­blick ver­schaf­fen will: Das Doku­ment ist die Leit­plan­ke für den IAFP, also eigent­lich das Bud­get. Man bzw. die Gemein­de kann das in einem wun­der­schö­nen Ein­fa­mi­li­en­haus­dia­gramm dar­stel­len (Quel­le: Erläu­te­run­gen):

Globaler LeistungsauftragDie Revi­si­on erlaubt es dem Gemein­de­rat, die SPI­TEX-Tages­stät­te und das eige­ne Tages­heim in Zukunft (also ab 2016) nicht mehr anbie­ten zu müs­sen. Daher ist es eigent­lich eine Spar­vor­la­ge. Dane­ben sind eini­ge Berei­che etwas anders grup­piert oder for­mu­liert, so dass wir uns im bei der Lesung des kom­men­den Bud­gets noch­mals umori­en­tie­ren dür­fen. Ins­ge­samt soll­te das Regle­ment also ohne gros­ses Getö­se abge­nickt wer­den… Es sei denn, sei­tens der bald Weg­ge­spar­ten for­miert sich doch noch Wider­stand. Bis­her sieht es nicht so aus. Dis­kus­si­ons­be­darf über den Ver­lust die­ser Insti­tu­tio­nen bestün­de sicher­lich. Aber man scheint sich damit abge­fun­den zu haben.

Auf’s Abni­cken fol­gen dann noch diver­se Infor­ma­tio­nen aus dem Gemein­de­rat, z.B. zum Ver­kehr oder zum STEK. Spä­tes­tens dann wer­den im Publi­kum wie­der ein paar erwachen.

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