Ste­fan Schmid hat am 7. April 2020 in der bz so qua­si unter dem Titel »Wer soll das bezah­len?« gefor­dert, Senio­ren sol­len finan­zi­ell helfen:
»Die Zeche die­ser Kri­se bezah­len näm­lich die Erwerbs­tä­ti­gen – sie gehen in Kurz­ar­beit, sie ver­lie­ren ihre Jobs, sie kämp­fen in man­chen Fäl­len um die nack­te Existenz.Während Ren­ten und AHV-Bei­trä­ge vom Staat garan­tiert sind, bre­chen den Jun­gen Arbeits­plät­ze und Per­spek­ti­ven weg. Das sind jene Gene­ra­tio­nen, die mit ihren Löh­nen ange­sichts zu hoher Ren­ten­ver­spre­chen in der zwei­ten Säu­le bereits seit Jah­ren die älte­ren Semes­ter quer­sub­ven­tio­nie­ren. Die Umver­tei­lung von jung zu alt wird mit Coro­na wei­ter akzen­tu­iert. Das muss kor­ri­giert werden.«

Das heisst, die Senio­ren sol­len dazu schau­en, dass all die Kre­di­te, die der Bun­des­rat momen­tan ver­leiht und ver­schenkt, gefäl­ligst von ihnen refi­nan­ziert wer­den. Begrün­det wird dies mit dem Wort Solidaritätsabgabe …

Dabei über­sieht Ste­fan Schmid, dass man Soli­da­ri­tät nicht kau­fen, nicht bezah­len kann. Wenn für Soli­da­ri­tät bezahlt wer­den muss, ist es kei­ne Soli­da­ri­tät, son­dern ein ganz simp­les Gegen­ge­schäft. Dar­über kann und darf man reden schrei­ben, diskutieren.
Aber dann über das Gegen­ge­schäft, nicht über Solidarität.

Es gibt in die­ser Kri­se aber nicht nur Ver­lie­rer und Ver­lie­re­rin­nen. Es gibt auch ganz zünf­ti­ge Gewin­ner und Gewinnerinnen.
• Zum Bei­spiel die Phar­ma­in­dus­trie, die über Jahr­zehn­te die For­schung und Her­stel­lung von Mit­teln gegen Infek­ti­ons­krank­hei­ten ver­schla­fen hat, weil die­se nicht sehr gewinn­brin­gend sind, dafür ver­mehrt die For­schung zu Depres­sio­nen und Fett­lei­big­keit forcierte.
• Zum Bei­spiel die Phar­ma­in­dus­trie, die nun Mit­tel gegen ver­schie­dens­te Lei­den zu Anti-Coro­na-Mit­teln umfunk­tio­nie­ren und vermarkten.
• Zum Bei­spiel die Zalan­dos, Ama­zons, Micro­spots, etc., die mit all dem nun Han­del betrei­ben, was ande­re in ihren geschlos­se­nen Geschäf­ten nicht ver­kau­fen dür­fen. Die so die Post und ande­re Zulie­fe­rer über­las­ten und das Per­so­nal der Anste­ckung aus­set­zen, was das Ver­kaufs­per­so­nal in den nor­ma­len Geschäf­ten nicht darf. Und so gros­se Umsatz­zah­len gene­rie­ren und fet­te Gewin­ne einstreichen.

Wird von die­sen Fir­men an Ende des Jah­res auch ein »Soli­da­ri­täts­bei­trag« eingefordert?
Die­se Fir­men wären doch gehal­ten, das, was sie an mehr Umsatz und Gewinn gegen­über 2018 machen, mit einer höhe­ren Besteue­rung zu kompensieren.

• Wie wer­den die Fir­men belas­tet, die statt Reser­ven anzu­le­gen die­se auf­lö­sen und gros­se Divi­den­den bezah­len (von den Boni spre­chen wir für ein­mal nicht) und nun mit Mil­lio­nen-Kre­di­ten »geret­tet« wer­den müssen?
• Oder die KMUs (die Hälf­te in BL zahlt kei­ne Gewinn­steu­er), die kei­nen Gewinn machen, kei­ne Reser­ven anle­gen, weil der mög­li­che Gewinn jeweils dem Lohn des Besit­zen­den zuge­schla­gen wird … und nun natür­lich nicht mehr liquid sind und auch »geret­tet« wer­den müssen.

Ich den­ke, wir soll­ten zuerst ein­mal die Gewin­ner in die­ser Sache zur Kas­se bit­ten, bevor wir über »Soli­da­ri­täts­bei­trä­ge« verhandeln.

Dies gestern gesehen ...
Oornig muess syy

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