Da schaut man sich während den letzten vier Wochen die Augen wund — und findet nichts, weder im Birsfelder Anzeiger noch sonst wo auf einem Flugblatt. Aber auch gar überhaupt rein gar nichts. Es gibt offenbar in Birsfelden keine einzige Partei, die eine Meinung zu den Vorlagen der kommenden Gemeindeversammlung hat. Keine.
Auf den Websites der Birsfelder Parteien EVP, CVP, FDP, Grüne und SVP kein einziges Wort.
Offenbar sind Websites nur für das Spendensammeln und das Ausrufen des Parteiprogramms. Nur bei der SP findet sich eine kleine dürre Erklärung zum Teuerungsfond.
Und dabei gäbe es doch einige brisante Themen, zu denen eine Stellungnahme der Birsfelder Parteien durchaus sinnvoll wäre. Oder wie anders soll ich bei den nächsten Wahlen denn überhaupt beurteilen welche Leute von welcher Partei ich überhaupt noch wählen soll. Oder wäre vielleicht die Gründung einer Partei der Parteilosen langsam fällig?
• Finden alle Parteien die Vorlage der Stadtentwicklung gut?
• Finden alle Parteien die GGA-Enteignung gut?
• Finden alle Parteien den Rentenraub an den Gemeideangestellten gut?
• Finden alle Parteien das Budget OK?
Wenn alle Parteien Birsfeldens zu diesen Themen nichts zu sagen haben, frage ich mich, ob ich überhaupt noch Leute aus diesen Parteien wählen soll. Oder ist die Personaldecke dieser Parteien schon so dünn, dass es höchstens noch für 1, 2 GemeinderätInnen reicht und der Rest ist Schweigen?
Also: Zwei Abende Gemeindeversammlung ohne Parteienmeinungen. Oder bekomme ich das dann am jeweiligen Abend endlos um die Ohren gehauen?
Und die Weisheit zum Artikel:
»Vor Augen die Instant-Ideas von Parteiprogrammen, die sofort löslich sind.«
Hugo Loetscher
wutbürger
Dez 6, 2013
Auch die SP hat ausser dem Vorschlag des Teuerungsfonds keine besseren Ideen. Denn den Teuerungsfond schlägt auch der Gemeinderat vor, weil er dann für die Lehrer die Administrationskosten von 150’000 Fr. pro Jahr sparen kann. Diese legt er dann vielleicht zur Hälfte im Teuerungsfond an ÷(
florian dettwiler
Dez 6, 2013
Richtig erfasst, Franz: Den Parteien reicht in Zeiten des Wahlkampf-Waffenstillstands das Diskutieren im Gemeinderat und der Gemeindekommission. Eine breitere Basis ist kaum vorhanden, die wenigen Interessierten sind bereits mit einem Amt eingebunden und haben nicht noch Zeit (oder dürfen wegen dem Kollegialitätsprinzip nicht), ihre Meinung öffentlich kundzutun. Erst wenn (die eigenen) Mandate zu verteidigen sind, kommen sie aus dem Busch. Ob es bei einer parteilosen Partei anders wäre: Ich wage es zu bezweifeln…
Grundsätzlich aber sicher ein Armutszeugnis, dafür ein interessantes Demokratie-Experiment: Politik ohne Parteien.
rbroder
Dez 7, 2013
Schelte von Franz berechtigt! Auf der SP-Website ist die Dürre behoben, wenn auch spät. Nachzulesen auf sp-birsfelden.ch. Allerdings wird dem Rentner Franz nicht alles passen.
Franz Büchler
Dez 7, 2013
Schön etwas zu lesen!
Damit ich auch gar nichts verpasse habe ich noch schnell alle Parteien-Websites geschaut.
Nichts neues – ausser bei der SVP sah ich noch einen Artikel »Wo waren sie?«
Und meine Frage jetzt: Wo sind sie?