Ste­fan Schmid hat am 7. April 2020 in der bz so qua­si unter dem Titel »Wer soll das bezahlen?« gefordert, Senioren sollen finanziell helfen:
»Die Zeche dieser Krise bezahlen näm­lich die Erwerb­stäti­gen – sie gehen in Kurzarbeit, sie ver­lieren ihre Jobs, sie kämpfen in manchen Fällen um die nack­te Existenz.Während Renten und AHV-Beiträge vom Staat garantiert sind, brechen den Jun­gen Arbeit­splätze und Per­spek­tiv­en weg. Das sind jene Gen­er­a­tio­nen, die mit ihren Löh­nen angesichts zu hoher Renten­ver­sprechen in der zweit­en Säule bere­its seit Jahren die älteren Semes­ter quer­sub­ven­tion­ieren. Die Umverteilung von jung zu alt wird mit Coro­na weit­er akzen­tu­iert. Das muss kor­rigiert wer­den.«

Das heisst, die Senioren sollen dazu schauen, dass all die Kred­ite, die der Bun­desrat momen­tan ver­lei­ht und ver­schenkt, gefäl­ligst von ihnen refi­nanziert wer­den. Begrün­det wird dies mit dem Wort Sol­i­dar­itätsab­gabe …

Dabei über­sieht Ste­fan Schmid, dass man Sol­i­dar­ität nicht kaufen, nicht bezahlen kann. Wenn für Sol­i­dar­ität bezahlt wer­den muss, ist es keine Sol­i­dar­ität, son­dern ein ganz sim­ples Gegengeschäft. Darüber kann und darf man reden schreiben, disku­tieren.
Aber dann über das Gegengeschäft, nicht über Sol­i­dar­ität.

Es gibt in dieser Krise aber nicht nur Ver­lier­er und Ver­liererin­nen. Es gibt auch ganz zün­ftige Gewin­ner und Gewin­ner­in­nen.
• Zum Beispiel die Phar­main­dus­trie, die über Jahrzehnte die Forschung und Her­stel­lung von Mit­teln gegen Infek­tion­skrankheit­en ver­schlafen hat, weil diese nicht sehr gewinnbrin­gend sind, dafür ver­mehrt die Forschung zu Depres­sio­nen und Fet­tleibigkeit forcierte.
• Zum Beispiel die Phar­main­dus­trie, die nun Mit­tel gegen ver­schieden­ste Lei­den zu Anti-Coro­na-Mit­teln umfunk­tion­ieren und ver­mark­ten.
• Zum Beispiel die Zalan­dos, Ama­zons, Microspots, etc., die mit all dem nun Han­del betreiben, was andere in ihren geschlosse­nen Geschäften nicht verkaufen dür­fen. Die so die Post und andere Zulief­er­er über­las­ten und das Per­son­al der Ansteck­ung aus­set­zen, was das Verkauf­sper­son­al in den nor­malen Geschäften nicht darf. Und so grosse Umsatz­zahlen gener­ieren und fette Gewinne ein­stre­ichen.

Wird von diesen Fir­men an Ende des Jahres auch ein »Sol­i­dar­itäts­beitrag« einge­fordert?
Diese Fir­men wären doch gehal­ten, das, was sie an mehr Umsatz und Gewinn gegenüber 2018 machen, mit ein­er höheren Besteuerung zu kom­pen­sieren.

• Wie wer­den die Fir­men belastet, die statt Reser­ven anzule­gen diese auflösen und grosse Div­i­den­den bezahlen (von den Boni sprechen wir für ein­mal nicht) und nun mit Mil­lio­nen-Kred­iten »gerettet« wer­den müssen?
• Oder die KMUs (die Hälfte in BL zahlt keine Gewinns­teuer), die keinen Gewinn machen, keine Reser­ven anle­gen, weil der mögliche Gewinn jew­eils dem Lohn des Besitzen­den zugeschla­gen wird … und nun natür­lich nicht mehr liq­uid sind und auch »gerettet« wer­den müssen.

Ich denke, wir soll­ten zuerst ein­mal die Gewin­ner in dieser Sache zur Kasse bit­ten, bevor wir über »Sol­i­dar­itäts­beiträge« ver­han­deln.

Dies gestern gesehen ...
Oornig muess syy

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