Gibt es eigentlich
noch Birsfelder Parteien?

Da schaut man sich während den let­zten vier Wochen die Augen wund — und find­et nichts, wed­er im Birs­felder Anzeiger noch son­st wo auf einem Flug­blatt. Aber auch gar über­haupt rein gar nichts. Es gibt offen­bar in Birs­felden keine einzige Partei, die eine Mei­n­ung zu den Vor­la­gen der kom­menden Gemein­de­v­er­samm­lung hat. Keine.

Auf den Web­sites der Birs­felder Parteien EVP, CVP, FDP, Grüne und SVP kein einziges Wort.

Offen­bar sind Web­sites nur für das Spenden­sam­meln und das Aus­rufen des Parteipro­gramms. Nur bei der SP find­et sich eine kleine dürre Erk­lärung zum Teuerungs­fond.

Und dabei gäbe es doch einige brisante The­men, zu denen eine Stel­lung­nahme der Birs­felder Parteien dur­chaus sin­nvoll wäre. Oder wie anders soll ich bei den näch­sten Wahlen denn über­haupt beurteilen welche Leute von welch­er Partei ich über­haupt noch wählen soll. Oder wäre vielle­icht die Grün­dung ein­er Partei der Parteilosen langsam fäl­lig?

• Find­en alle Parteien die Vor­lage der Stad­ten­twick­lung gut?

• Find­en alle Parteien die GGA-Enteig­nung gut?

• Find­en alle Parteien den Renten­raub an den Gemei­deangestell­ten gut?

• Find­en alle Parteien das Bud­get OK?

Wenn alle Parteien Birs­feldens zu diesen The­men nichts zu sagen haben, frage ich mich, ob ich über­haupt noch Leute aus diesen Parteien wählen soll. Oder ist die Per­son­aldecke dieser Parteien schon so dünn, dass es höch­stens noch für 1, 2 Gemein­derätIn­nen reicht und der Rest ist Schweigen?

Also: Zwei Abende Gemein­de­v­er­samm­lung ohne Parteien­mei­n­un­gen. Oder bekomme ich das dann am jew­eili­gen Abend end­los um die Ohren gehauen?

 

Und die Weisheit zum Artikel:

»Vor Augen die Instant-Ideas von Parteipro­gram­men, die sofort lös­lich sind.«
Hugo Loetsch­er

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4 Kommentare

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  • wutbürger Antworten

    Dez. 6, 2013

    Auch die SP hat auss­er dem Vorschlag des Teuerungs­fonds keine besseren Ideen. Denn den Teuerungs­fond schlägt auch der Gemein­der­at vor, weil er dann für die Lehrer die Admin­is­tra­tionskosten von 150’000 Fr. pro Jahr sparen kann. Diese legt er dann vielle­icht zur Hälfte im Teuerungs­fond an ÷(

  • florian dettwiler Antworten

    Dez. 6, 2013

    Richtig erfasst, Franz: Den Parteien reicht in Zeit­en des Wahlkampf-Waf­fen­still­stands das Disku­tieren im Gemein­der­at und der Gemein­dekom­mis­sion. Eine bre­it­ere Basis ist kaum vorhan­den, die weni­gen Inter­essierten sind bere­its mit einem Amt einge­bun­den und haben nicht noch Zeit (oder dür­fen wegen dem Kol­le­gial­ität­sprinzip nicht), ihre Mei­n­ung öffentlich kundzu­tun. Erst wenn (die eige­nen) Man­date zu vertei­di­gen sind, kom­men sie aus dem Busch. Ob es bei ein­er parteilosen Partei anders wäre: Ich wage es zu bezweifeln…

    Grund­sät­zlich aber sich­er ein Armut­szeug­nis, dafür ein inter­es­santes Demokratie-Exper­i­ment: Poli­tik ohne Parteien.

  • rbroder Antworten

    Dez. 7, 2013

    Schelte von Franz berechtigt! Auf der SP-Web­site ist die Dürre behoben, wenn auch spät. Nachzule­sen auf sp-birsfelden.ch. Allerd­ings wird dem Rent­ner Franz nicht alles passen.

    • Franz Büchler Antworten

      Dez. 7, 2013

      Schön etwas zu lesen!
      Damit ich auch gar nichts ver­passe habe ich noch schnell alle Parteien-Web­sites geschaut.
      Nichts neues – auss­er bei der SVP sah ich noch einen Artikel »Wo waren sie?«
      Und meine Frage jet­zt: Wo sind sie?

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