Unser auf­merk­sa­mer Leser C.M., kri­ti­scher Beob­ach­ter des all­täg­li­chen Schwach­sinns hat uns auf fol­gen­den Sach­ver­halt auf­merk­sam gemacht: Es gibt in Birs­fel­den offen­bar eine neue Par­tei. Die CPS. So wenigs­tens taucht sie als offi­zi­el­le Par­tei in der Web-Sei­te der Gemein­de auf.

Hier des­sen Anfra­ge an den Gemein­de­prä­si­den­ten und den Gemeindeverwalter:

„Anfra­ge — Coro­na Schweiz ist offen­sicht­lich eine offi­zi­el­le Birs­fel­der Par­tei und wird als eigent­li­che Birs­fel­der Par­tei auf der offi­zi­el­len Web­site der Gemein­de aufgeführt.

Lie­ber Christof
Lie­ber Martin

Ich wuss­te nicht, dass sich in mei­ner unmit­tel­ba­ren Nach­bar­schaft, an der Hard­stras­se 16, offen­sicht­lich der Haupt­sitz der Par­tei «Coro­na Schweiz« befin­det. Kon­takt­per­son ist ein gewis­ser Tho­mas Schauf­fert. Was mich höchst irri­tiert, ist die Tat­sa­che, dass ich die Par­tei und die Kon­takt­da­ten via der offi­zi­el­len Sei­te der Gemein­de Birs­fel­den, unter der Rubrik Poli­tik & Ver­wal­tung, respek­ti­ve Par­tei­en gefun­den habe. In schö­ner Ein­tracht mit den übri­gen Orts­par­tei­en: jevp, EVP,FDP Grü­ne Birs­fel­den…. etc. fin­de ich an zwei­ter Stel­le: Coro­na Par­tei Schweiz.

Da fra­ge ich mich natür­lich unwei­ger­lich: Wie kommt die­se Par­tei auf eine offi­zi­el­le Lis­te der Gemein­de? Damit wird der Ein­druck erweckt, dass es sich um eine offi­zi­el­le und schein­bar aner­kann­te Par­tei der Gemein­de Birs­fel­den handelt.

Fra­ge: Was muss eine Ein­zel­per­son, hier offen­sicht­lich Tho­mas Schauf­fert, erfül­len, um als Par­tei auf der Gemein­de­sei­te auf­ge­führt zu wer­den? Gibt es dafür Rah­men­be­din­gun­gen, oder ent­spre­chen­de Kri­te­ri­en? Könn­ten Par­tei­en aus dem rech­ten Spek­trum, bei­spiels­wei­se die AUNS die Akti­on für eine unab­hän­gi­ge und neu­tra­le Schweiz, oder ande­re rechts­ex­tre­me Par­tei­en, oder Grup­pie­run­gen aus der Ver­schwö­rungs­ecke, eben­falls ihre Kon­takt­da­ten auf der offi­zi­el­len Gemein­de­sei­te plat­zie­ren? Mit wel­cher Legi­ti­ma­ti­on darf man sich in Birs­fel­den als Par­tei dekla­rie­ren und wird irre­füh­ren­der­wei­se als offi­zi­el­le Par­tei in die Lis­te auf­ge­nom­men? Wel­che Grund­vor­aus­set­zun­gen muss eine Ein­zel­per­son, oder eine lose Grup­pie­run­gen erfül­len, um den Sta­tus einer offi­zi­el­len Birs­fel­der Par­tei zu erfül­len? Muss die Grup­pie­rung eine bestimm­te Anzahl Mit­glie­der nach­wei­sen? Oder einen offi­zi­el­len Antrag, zur Auf­nah­me in das Regis­ter erfüllen?

Ist die­ser Ein­trag ein Irr­tum? Oder hat sich Tho­mas Schauf­fert auf der offi­zi­el­len Gemein­de Web­site eingeschlichen?
Der Ein­trag ist sehr irritierend.

Vie­len Dank für eine ent­spre­chen­de Klärung.“

Auch die Pünggt.li-Redaktion ist gespannt auf die Antwort.

Zur Erin­ne­rung, eine Par­tei ist in der Schweiz ein Verein:

Grün­dung und Statuten[Bearbeiten | Quell­text bear­bei­ten] Ein Ver­ein besteht aus min­des­tens zwei (bes­ser drei) Mitgliedern.[2] Ein nicht pri­mär auf wirt­schaft­li­che Akti­vi­tät aus­ge­rich­te­ter Ver­ein erhält sei­ne Rechts­fä­hig­keit, sobald die Grün­dungs­ver­samm­lung schrift­li­che Sta­tu­ten erstellt und ange­nom­men hat; ein Ver­ein zu wirt­schaft­li­chen Zwe­cken wird mit dem Ein­trag ins Han­dels­re­gis­ter rechts­fä­hig. Die Sta­tu­ten des Ver­eins müs­sen über den Zweck, die finan­zi­el­len Mit­tel und über die Orga­ni­sa­ti­on des Ver­eins Aus­kunft geben. Ihre Bestim­mun­gen dür­fen den im ZGB fest­ge­hal­te­nen Vor­schrif­ten nicht widersprechen.
Ist etwas vom ZGB nicht vor­ge­schrie­ben, ist der Ver­ein in der Gestal­tung der Sta­tu­ten frei. Feh­len in den Sta­tu­ten Anga­ben über die Orga­ni­sa­ti­on oder Anga­ben über das Ver­hält­nis zwi­schen dem Ver­ein und sei­nen Mit­glie­dern, tre­ten auto­ma­tisch die Bestim­mun­gen des Zivil­ge­setz­bu­ches in Kraft (Art. 63). Der in den Sta­tu­ten genann­te Ver­eins­zweck kann nur durch einen ein­stim­mi­gen Beschluss aller Ver­eins­mit­glie­der geän­dert wer­den (Art. 74).
Organe[Bearbeiten | Quell­text bear­bei­ten] Jeder Ver­ein besteht zwin­gend aus den Mit­glie­dern und aus dem Vor­stand. Wei­te­re Orga­ne (wie zum Bei­spiel Rech­nungs­prü­fung, Buch­hal­tung, Mit­glie­der­ver­wal­tung und ande­re) kön­nen in den Sta­tu­ten vor­ge­schrie­ben sein.
Besteht eines der durch die Sta­tu­ten oder das Gesetz vor­ge­se­he­nen Ver­eins­or­ga­ne nicht, kann ein Mit­glied oder ein Gläu­bi­ger des­sen Ein­set­zung durch das Gericht ein­for­dern (Art. 69c).  (Wiki­pe­dia)

Wir sind gespannt, auf die Beant­wor­tung der offe­nen Fra­gen durch die Gemein­de und bit­ten den Ver­ant­wort­li­chen für die CSP, Herrn Tho­mas Schauf­fert um das Pro­to­koll der Grün­dungs­ver­samm­lung, die Sta­tu­ten und das Parteiprogramm.

Oder han­delt es sich um eine Bieridee?

 

sie­he Titel­bild von links: Prä­si­dent, Kas­sier, Aktuar

 

 

Selten zu früh, nie zu spät
Hitzesommer ...

Deine Meinung

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.