Am 27. September 2020 werden Sie über sechs Geschäfte zur Abstimmung gebeten. Die z.T. schon im Mai hätten stattfinden sollen, aber wegen einem Virus verschoben wurden.
Hier finden Sie einfach den Link zu den einzelnen Geschäften. Dies, damit Sie sich frühzeitig in die Materien einlesen können. Das Bundesbüchlein kommt zwar immer gesetzeskonform, aber trotzdem zu spät, nämlich dann, wenn alle Diskussionen schon gelaufen sind.
• Volksinitiative vom 31. August 2018 «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)»
Die Gegner sprechen von einer Kündigungsinitiative.
Hier der Text der Begrenzungsinitiative
• Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz, JSG)
Die Gegner sprechen von einem missratenen Jagdgesetz.
Hier der Text des Jagdgesetzes
• Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten)
Die Gegner sagen dazu Steuerbonus für reiche Eltern.
Hier der Text der Kinderdrittbetreuungskosten
• Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für einen vernünftigen Vaterschaftsurlaub – zum Nutzen der ganzen Familie»)
Die Gegner rekrutieren sich vor allem aus der Sonichtpartei.
Hier der Texte für den Vaterschaftsurlaub
• Bundesbeschluss vom 20. Dezember 2019 über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge
Die Schweiz wollte keinen Gripen, warum soll sie nun ein No-Name-Flugi wollen?
Hier der Text für die Kampfflugzeuge
• Formulierte Gesetzesinitiative «zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes» vom 9. März 2017
Obwohl Autobahnen Sache des Bundes sind, meint die Wirtschaftskammer damit anzukommen.
Hier der Text für den Ausbau Ausbau Hochleistungsstrassennetzes
So, jetzt können Sie sich an den Strand, ans Ufer oder auf den Balkon legen und sich gemütlich einlesen …
