Schlagwort:Abstimmungswochenende

Machen Sie einen Rundgang durch Ihren Haushalt. Zählen sie die Elek­trogeräte die älter als 50 Jahre sind. Klar, solche Geräte müssen vom Verkäufer fachgerecht entsorgt wer­den. Sie kön­nen die Geräte…

Hier die erste Infor­ma­tion zu den Abstim­mungen am 5. Juni 2016. Und dazu das Abstim­mungs­büch­lein, das ja immer so spät kommt … Diese Infor­ma­tion ist gespickt mit Links auf die Texte anderer…

Keine Angst, Sie müssen das nicht alles schon studieren. Ich möchte mit der fol­gen­den Auflis­tung eigentlich nur schon früh genug zeigen, was sich unsere Regieren­den an Zumu­tun­gen für das Stim­mvolk leisten…

Bei der Ini­tia­tive »Fam­i­lienergänzende Kinder­be­treu­ung im Früh­bere­ich« wurde die Ini­tia­tive abgelehnt, der Gegen­vorschlag hinge­gen angenom­men. Auch die Ini­tia­tive »Arbeit­nehmer­schutz und faire Wet­tbe­werb­s­be­din­gun­gen« wurde angenom­men. »ELBA, Stoss­rich­­tungsentschei­d/­­Pla­­nungs- und Pro­jek­tierungskred­it« wurde deutlich…

Da die Abstim­mung­sun­ter­la­gen ja immer sehr spät kom­men und man – vielle­icht – ab und zu auch etwas länger zum Nach­denken braucht, find­en Sie hier die Geset­zes­texte für die Volksabstimmungen…

Einem Grossteil der Stimm­bürg­erin­nen und Stimm­bürg­er dürfte bekan­nt sein, dass Änderun­gen in der ober­sten Stufe des Schweiz­er Rechts (auch Bun­desver­fas­sung genan­nt), eines dop­pel­ten Mehrs bedür­fen. Es müssten also beispiel­sweise eine…

Neben Impf- und Wehrzwang und den Wurst-Zwän­geleien ging es auch im Basel­bi­et um die Wurst: In der Pen­sion­skassen­frage ist der erste Entscheid — denkbar knapp mit rund 52% Ja —…