Schlagwort:Abstimmungswochenende

Machen Sie einen Rund­gang durch Ihren Haus­halt. Zäh­len sie die Elek­tro­ge­rä­te die älter als 50 Jah­re sind. Klar, sol­che Gerä­te müs­sen vom Ver­käu­fer fach­ge­recht ent­sorgt wer­den. Sie kön­nen die Geräte…

Hier die ers­te Infor­ma­ti­on zu den Abstim­mun­gen am 5. Juni 2016. Und dazu das Abstim­mungs­büch­lein, das ja immer so spät kommt … Die­se Infor­ma­ti­on ist gespickt mit Links auf die Tex­te anderer…

Kei­ne Angst, Sie müs­sen das nicht alles schon stu­die­ren. Ich möch­te mit der fol­gen­den Auf­lis­tung eigent­lich nur schon früh genug zei­gen, was sich unse­re Regie­ren­den an Zumu­tun­gen für das Stimm­volk leisten…

Bei der Initia­ti­ve »Fami­li­en­er­gän­zen­de Kin­der­be­treu­ung im Früh­be­reich« wur­de die Initia­ti­ve abge­lehnt, der Gegen­vor­schlag hin­ge­gen ange­nom­men. Auch die Initia­ti­ve »Arbeit­neh­mer­schutz und fai­re Wett­be­werbs­be­din­gun­gen« wur­de ange­nom­men. »ELBA, Stos­s­rich­­tungs­­en­t­­schei­­d/­­Pla­­nungs- und Pro­jek­tie­rungs­kre­dit« wur­de deutlich…

Da die Abstim­mungs­un­ter­la­gen ja immer sehr spät kom­men und man – viel­leicht – ab und zu auch etwas län­ger zum Nach­den­ken braucht, fin­den Sie hier die Geset­zes­tex­te für die Volksabstimmungen…

Einem Gross­teil der Stimm­bür­ge­rin­nen und Stimm­bür­ger dürf­te bekannt sein, dass Ände­run­gen in der obers­ten Stu­fe des Schwei­zer Rechts (auch Bun­des­ver­fas­sung genannt), eines dop­pel­ten Mehrs bedür­fen. Es müss­ten also bei­spiels­wei­se eine…

Neben Impf- und Wehr­zwang und den Wurst-Zwän­­ge­­lei­en ging es auch im Basel­biet um die Wurst: In der Pen­si­ons­kas­sen­fra­ge ist der ers­te Ent­scheid — denk­bar knapp mit rund 52% Ja —…