Kür­zlich flat­terte ein Heft Nr. 03/2014 von »Sta­tis­tik Basel­land« ins Haus, respek­tive in die Mail­box. The­ma Sozial­hil­fe. Ein The­ma, bei dem Birs­felden einen Spitzen­platz ein­nimmt.
Sozial­hil­fe kommt zum Zug, wenn die vorge­lagerten Mass­nah­men und Sicherungssys­teme nicht ver­füg­bar oder aus­geschöpft sind (z.B. öffentliche Grund­ver­sorgung, Sozialver­sicherun­gen, bedarf­s­ab­hängige Sozialleis­tun­gen).

Sozial­hil­fe­quote: Birs­felden Platz 5 mit 3.8% (2.5% in 2008) hin­ter Spitzen­re­it­er Prat­teln mit 5.1%.
Unter­stützte Per­so­n­en: Birs­felden Platz 8 mit 390 Per­so­n­en (262 in 2008) hin­ter Spitzen­re­it­er Allschwil mit 703 Per­so­n­en.
Net­toaufwand pro Ein­wohn­er: Birs­felden Platz 6 mit 298 Fr. (184 Fr. in 2008) hin­ter Spitzen­re­it­er Grellin­gen mit 443 Fr.

Verän­derun­gen in den fünf Jahren von 2008 zu 2013:
Sozial­hil­fe­quote Zunahme 52%, unter­stützte Per­so­n­en Zunahme 48%, Net­toaufwand pro Ein­wohn­er Zunahme 61%.

Sozialhilfe 2013

Die Konzen­tra­tion auf gewisse Gemein­den hängt unter anderen damit zusam­men, dass dort im Ver­hält­nis zu anderen Gemein­den der Wohn­raum noch rel­a­tiv gün­stig ist. Das kann Gemein­den recht in Bedräng­nis brin­gen. So ging die Gemeinde Riniken im Kan­ton Aar­gau let­zthin durch die Presse, die die Haus­be­sitzerIn­nen auf­forderte genau hinzuschauen, wem sie eine Woh­nung ver­mi­eten.
Aber auch in Grellin­gen war dies The­ma und wurde in der Bud­get­de­bat­te von Gemein­der­at Hän­ni wie fol­gt erk­lärt:
»Die Ver­mi­eter von Woh­nun­gen wur­den angeschrieben bei der Ver­mi­etung mehr auf die per­sön­liche Sit­u­a­tion der Inter­essen­ten zu acht­en.«

Birs­felden war in dieser Hin­sicht mit recht ähn­lichen Prob­le­men kon­fron­tiert (Birs­felder Anzeiger 9. Okto­ber 1943). Da die Stadt Basel Nieder­las­sungs­be­wil­li­gun­gen an Min­derbe­mit­telte nicht ver­gab, wurde Birs­felden über­ran­nt und der Gemein­der­at reagierte so:

1943-10-09 Wohnsitz

Und heute?
Birs­felden hat die gle­ichen Prob­leme wie schon damals, nur dass sie die Wohn­sitz­nahme nicht ver­weigern kann, wenn alles übrige stimmt.

Im Let­zten »Beobachter« war genau dies auch The­ma. Gesucht wurde nach Lösun­gen, damit Sozial­hil­fe nicht mehr unter­schiedlich gehand­habt wird, Gemein­den sich nicht gegeneinan­der ausspie­len:
• Die mit­tel­grossen Zürcher Städte forderten eine Kan­tonal­isierung der Sozial­hil­fe. Die wurde im Mai 2014 abgelehnt.
• In ver­schiede­nen Kan­to­nen wird die Sozial­hil­fe zwis­chen Kan­ton und Gemein­den geteilt. Im Kan­ton Bern z.B. wer­den die Kosten zur Hälfte vom Kan­ton getra­gen und zur anderen Hälfte von der Gesamtheit der Gemein­den, gewichtet nach Ein­wohn­er­an­teil. Oder in Basel, wo seit kurz­er Zeit nur noch der Kan­ton zuständig ist
• Und Felix Wolf­fers von der SKOS meint: »Mit ein­er Bun­deslö­sung wären die Sozial­hil­febezüger nicht mehr vom Good­will der einzel­nen Gemein­den abhängig. Die Betreu­ung müsste natür­lich immer noch in den Gemein­den stat­tfind­en, um sie nach Möglichkeit wieder in die Arbeitswelt zu inte­gri­eren.«

Wer ken­nt die Lösung? Was wäre Ihre Lösung?

 

Und die Weisheit zum Artikel:

»Jedes Prob­lem hat zwei Seit­en: Die Falsche und die Unsrige..«
Sprich­wort

27. August 2014
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