Trotz Fuss­ball-WM und zwei klar erkennbaren Hal­bzeit­en bei der gestri­gen Gemein­de­v­er­samm­lung kommt meine Zusam­men­fas­sung heute nicht als Match­bericht daher. Irgend­wie passt es ein­fach doch nicht so ganz zum Thema.

Die Begrüs­sung vor der Tür durch Mitar­bei­t­ende und vpod-Vertreter, sowie die offizielle Begrüs­sung von 173 Stimm­berechtigten durch Hilt­mann waren Anze­ichen dafür, dass es Wichtigeres gibt als Fuss­ball. Dass die Präsen­ta­tion des Sanierungspakets auf ein so gross­es Inter­esse stossen würde, hat pos­i­tiv über­rascht. Ob es aber nicht doch etwa die Fre­unde des Drei­eta­gen­lifts waren, die zum guten Auf­marschergeb­nis beige­tra­gen haben, ist nicht so ganz klar.

Etwas klar­er ist dafür die Erk­lärung des pos­i­tiv­en Rech­nungsergeb­niss­es, das prak­tisch kom­men­tar- und gegen­stim­men­los gut­ge­heis­sen wurde. Der düstere Blick in die Birs­felder Finanz­zukun­ft und das damit ver­bun­dene prop­pen­volle Sanierungspaket gle­ich im Anschluss an die Rech­nung sorgte hinge­gen für Diskussionen.

Nach der Präsen­ta­tion Hilt­mann zur Aus­gangslage und Sta­tus des grössten­teils gescheit­erten verzögerten Mas­ter­plans, durfte Pro­jek­tleit­er Schür­mann sein Paket vorstellen. Über die darin enthal­te­nen Aus­gabekürzun­gen und Ein­nah­meer­schlies­sun­gen haben wir bere­its aus­führlich berichtet. Geschlossen wurde die Präsen­ta­tion dann wieder von Hilt­mann, der Sozialplan und weit­eres Vorge­hen erläuterte und danach die Frages­tunde eröffnete.

Neben ein paar weni­gen richti­gen Fra­gen kamen aus dem Plenum viele kri­tis­che Bemerkun­gen, Tipps und Ratschläge, wie und wo man nicht sparen soll und darf. Eines ist klar: das gemein­derätliche Sanierungspaket wird in der Umset­zung einen schw­eren Stand haben. Schon die Tat­sache, dass es gemäss Patrick Rüeg­gs Votum juris­tisch nicht möglich ist, Stel­lenre­duk­tio­nen ohne Gemein­de­v­er­samm­lungsentscheid durchzuziehen, hat aufhorchen lassen: Ist das Sanierungspaket über­haupt einiger­massen durch­dacht und realistisch?

Spätestens nach Märkis ehrlichem, aber schlussendlich doch sehr pein­lichen Votum, dass man für die Gle­ichung Infra­struk­tur­di­en­stleis­tun­gen + Wasserver­sorgung — 25% Stel­lene­tat = Abteilung Betrieb­sun­ter­halt über­haupt kein Konzept habe, war klar, dass das nun vor­liegende Sanierungspaket zwar einen starken Spar­willen demon­stri­ert, in seinem Kern selb­st aber völ­lig unaus­gereift und zahlen­mäs­sig nur ungenü­gend belegt ist. Ob die einzel­nen Mass­nah­men über­haupt greifen kön­nen, ver­suchen wir in unser­er Punkt für Pünkt.li Serie weit­er zu analysieren. Bere­its im Sep­tem­ber sollen die Teil­pakete Reduk­tion des Gemein­der­ates (von 7 auf 5), Stre­ichung der kom­mu­nalen Bei­hil­fe und Aus­lagerung des Steuerinkas­sos abstim­mungsreif als Ver­samm­lungsvor­lage trak­tandiert wer­den kön­nen. In der Zwis­chen­zeit gilt: Fro­hes Vernehmlassen!

Die restlichen Trak­tanden des Abends befassten sich mit der Aufar­beitung von Pen­den­zen: Nach der Nieder­lage im let­zten Dezem­ber präsen­tierte der Gemein­der­at eine neue Pen­sion­skassen­vor­lage, die den Kan­ton­s­plan min­destens für die näch­sten 20 Jahre übern­immt und ergänzt durch einen EVP-Antrag diesen auch niemals unter­schre­it­en soll. Die damit ver­bun­de­nen Kosten kom­biniert mit dem Betrag, den die Änderung der Nicht­be­trieb­sun­fall­prämien mit sich zieht, passierten das Gemein­de­par­la­ment prob­lem­los. Das sanierungspaket­geschock­te Per­son­al durfte hier auf eine ziem­lich geschlossene Sol­i­dar­ität zählen.

Hitziger, wenn nicht sog­ar heit­er wurde es bei der Diskus­sion um den Nach­tragskred­it zum Lift. Da das über­al­terte Ver­samm­lungspub­likum bald sowieso einen Lift brauchen wird, wurde dem Begehren stattgegeben. War­nun­gen vor den erneut ekla­tan­ten Män­geln in der Kosten­schätzung und Anbiederungsver­suche von Zügelun­ternehmern wur­den erfol­gre­ich ignori­ert und auch vom Sparen war hier keine Rede, so dass ein­er Eröff­nung des Lifts am St. Nim­mer­le­in­stag nichts mehr im Wege ste­ht. Gute Fahrt!

Stell dir vor:
Es ist Gemeindeversammlung
und alle gehen hin
Mattiello am Mittwoch 1/27

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