Das ken­nen wir doch aus dem Math­e­matik-Unter­richt: Es gibt Mathe-Prob­leme, die beste­hen und sind noch ungelöst. Es gibt Mathe-Prob­leme, die waren lange Zeit unlös­bar und fan­den durch Laien, Dilet­tan­ten oder studierte Math­e­matik­er endlich eine Lösung. Und es gibt Mathe-Prob­leme wie etwa die »Quad­ratur des Kreis­es«, die nie gelöst wer­den kön­nen, und bei denen ein­se­hbar bewiesen wurde, dass sie unlös­bar sind (Lin­de­mann 1882).

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Alle Wis­senschaften haben mit Prob­le­men zu tun, bei denen nicht klar ist, ob sie nun lös­bar sind – oder eben nicht. Nun kann man beobacht­en, dass vor allem drei Vorge­hensweisen bei Prob­le­men über­wiegen.

Die eine Vorge­hensweise ist das aus­dauer­hafte, ver­bis­sene Forschen unter Aufwen­dung viel­er Ressourcen bis endlich, vielle­icht erst nach Jahrzehn­ten, eine Lösung gefun­den ist – eventuell aber auch nicht. (Da kommt mir der Werbe­spruch in den Sinn: Mit OVO kannst du es nicht bess­er, aber länger!) Diese Vorge­hensweise entspricht vor allem den Wis­senschaften, die oft keine andere Wahl haben, bis Beweise für oder gegen eine Lösung des Prob­lems gefun­den sind.

Die zweite Vorge­hensweise ist das Aus­sitzen der Prob­leme im Sinne von Negieren, Ignori­eren, Ver­drän­gen. Diese Vorge­hensweise entspricht den Poli­tik­ern und Poli­tik­erin­nen, die alles als Gegeben hin­nehmen (Kon­junk­tur, Glob­al­isierung, Bürokratisierung, usw.) und erst aktiv wer­den, wenn ihnen jemand die Prob­leme um die Ohren haut. Dazu gehört auch die Mehrheit des Stim­mvolks, das Abstim­mungen und Wahlen boykot­tiert und am Stammtisch die Faust im Sack macht.

Die dritte Vorge­hensweise ist das Vortäuschen von Lösun­gen durch Hyper­ak­tiv­ität und Schein­lö­sun­gen. Dazu gehören wiederum die Poli­tik­er und Poli­tik­erin­nen. Und genau hier liegen wohl auch die meis­ten Prob­leme. Es gibt eben Prob­leme, die sind nicht lös­bar. Die sind nicht lös­bar mit den heuti­gen Struk­turen und Geset­zen. Und das bräuchte Poli­tik­er und Poli­tik­erin­nen, die sich nicht in Ali­bilö­sun­gen ver­hed­dern und sich früher oder später blamieren. Hier bräuchte es Poli­tik­er und Poli­tik­erin­nen, die hin­ste­hen, die Prob­leme analysieren, der Sache auf den Grund gehen, und dann entsprechend han­deln.

Nur ein Beispiel
Birs­felden hat extrem hohe Kosten mit der Sozial­hil­fe, einige Mil­lio­nen. Dafür bekommt Birs­felden vom Kan­ton einen Son­der­las­te­naus­gle­ich, ein Klacks. Dazu sum­mieren sich noch die Ergänzungsleis­tun­gen, die Miet­zins­beiträge und die kom­mu­nale Bei­hil­fe. Die Lösung um das und vieles anderes bezahlen zu kön­nen: Sparen, kürzen, stre­ichen, ent­lassen. Zu mehr Phan­tasie und Vision reicht es nicht.
Ist mit diesem Aktion­is­mus das Prob­lem der hohen Kosten denn jet­zt gelöst? Ist das nun Aus­sitzen, Negieren, Ignori­eren, Ver­drän­gen der Prob­leme oder gar ein­fach alles zusam­men?

Diese Leis­tungs­bezügerin­nen und Leis­tungs­bezüger sind unver­schuldet in diese Sit­u­a­tion gekom­men. Sie brauchen diese Zuwen­dun­gen um zu leben und zu über­leben. Sie haben vorher zum Teil auch jahrzehn­te­lang Gemein­des­teuern, Kan­ton­ss­teuern und Bun­dess­teuern bezahlt. Jet­zt kön­nen sie nicht mehr bezahlen. Warum kommt (fast) nur die Gemeinde an die Kasse, wo doch Kan­ton und Bund vorher auch prof­i­tiert haben?
Müssten hier nicht Bund oder Kan­ton (oder bei­de) sol­i­darisch für die Sozial­hil­fe aufkom­men? Damit zum Beispiel auch die sack­re­ichen Kan­tone wie z.B. Zug, die mit ihren teuren Woh­nun­gen kaum Sozial­hil­febeziehende anziehen, doch noch ein biss­chen zur Kasse kom­men?

Um hier eine gerechte Lösung zu find­en, müssten wohl einige Poli­tik­er und Poli­tik­erin­nen über den eige­nen Schat­ten sprin­gen, so im urbürg­er­lichen Sinne »Lib­erté, Égal­ité, Fra­ter­nité« oder heute auch gen­derg­erecht »Frei­heit, Gerechtigkeit, Sol­i­dar­ität«.

 

Die Un-Weisheit zum Artikel:

»Warum etwas bess­er machen,
wenn man es auch beim Alten belassen kann?.«
Alte Poli­tik­er-Weisheit

Legislaturhalbzeit+
31.08.2014

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