Und so haben die Stimmberechtigten von Birsfelden gestimmt

Wir wol­len das Resul­tat nicht kom­men­tie­ren. Auf 2 Din­ge wol­len wir aller­dings hinweisen:

1. Die 52 ungül­ti­gen Stimm­zet­tel bei allen 3 Vor­la­gen lässt uns ver­mu­ten, dass nach wie vor Stimm­be­rech­tig­te bei der Brief­wahl ver­ges­sen, den Stimm­rechts­aus­weis zu unterschreiben.

2. Die Initia­ti­ve AHV+ wur­de ent­ge­gen dem CH-Ergeb­nis in Birs­fel­den angenommen.

Was es zu beden­ken gilt: Mit dem Ent­scheid zum Nach­rich­ten­ge­setz ist die Mög­lich­keit Online-Abstim­mun­gen ein­zu­füh­ren in wei­te Fer­ne gerückt. Das Wahl- und Abstim­mungs­ge­heim­nis wäre nicht mehr garantiert.

abstimmungsprotokoll

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Versteckte Kunst in Birsfelden (27)
Mattiello 3/39

2 Kommentare

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  • A. Caccivio, Präsident Wahlbüro Antworten

    Sep. 27, 2016

    Es stimmt: Lei­der muss­ten wir bei jeder Vor­la­ge 52 Stimm­zet­tel (= 2.21 % der brief­lich Stim­men­den) für ungül­tig erklä­ren, weil die Unter­schrift auf dem Stimm­rechts­aus­weis, trotz einem deut­li­chen Hin­weis auf dem Ein­sen­de­cou­vert, fehl­te. Gemein­sam mit dem Sach­be­ar­bei­ter der Gemein­de­ver­wal­tung prü­fen wir wei­te­re Mass­nah­men, um auf die­se gesetz­li­che Vor­schrift, so lan­ge die­se besteht (!), hin­zu­wei­sen. Ich war­te schon lan­ge auf einen poli­ti­schen Vor­stoss, auf die aus mei­ner Sicht unnö­ti­gen Unter­schrift des Stimm­rechts­aus­wei­ses zu verzichten.

  • Diego Persenico Antworten

    Sep. 28, 2016

    Dan­ke, unser Gemein­de­prä­si­dent hat mir ver­spro­chen auf mein anlie­gen ein­zu­ge­hen. Da es im Kan­ton Basel-Stadt die­se Unter­schrift auch nicht not­we­nig ist:

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