Trump Dämmerung 24

Fortsetzung des Artikels aus der NewYork Times vom 21. Juli:

II. Prinzipientreue Führung ist wichtig

Republikanische Präsidenten und Präsidentschaftskandidaten haben ihre Führungsqualitäten in kritischen Momenten genutzt, um der Gesellschaft ein Zeichen zu setzen. Reagan stellte sich in den 1980er Jahren dem Totalitarismus entgegen, berief die erste Frau in den Obersten Gerichtshof und arbeitete mit den Demokraten an überparteilichen Steuer- und Einwanderungsreformen. George H.W. Bush unterzeichnete den Americans With Disabilities Act und verteidigte einen Verbündeten, Kuwait, entschlossen gegen die irakische Aggression. George W. Bush hat trotz all seiner Fehler nach dem 11. September keinen Hass gegen Muslime oder den Islam geschürt oder sie dämonisiert.

Als Kandidat im Jahr 2008 hat sich McCain zu Wort gemeldet, als seine konservativen Kollegen Lügen über seinen Gegner Barack Obama verbreiteten. Romney war bereit, sein Ansehen und seinen Einfluss in der Partei, die er einst als Präsidentschaftskandidat vertrat, zu opfern, indem er Trumps Versäumnisse mutig anprangerte und für seine Amtsenthebung stimmte.

Diese Führungsqualitäten zeigen, was es bedeutet, das Land an die erste Stelle zu setzen und über sich selbst hinauszuwachsen.

Donald Trump hat seine Verachtung für diese amerikanischen Ideale gezeigt. Er bewundert Autokraten, von Viktor Orban über Wladimir Putin bis zu Kim Jong-un. Er glaubt an das Modell des starken Mannes an der Macht — ein Führer, der Dinge durchsetzen kann, indem er sie fordert, indem er durch Willenskraft oder Persönlichkeit Zustimmung erzwingt. In Wirklichkeit regiert ein starker Mann durch Angst und den prinzipienlosen Einsatz politischer Macht zu eigennützigen Zwecken, indem er eine schlecht durchdachte Politik durchsetzt, die Innovation, Unternehmergeist, Ideen und Hoffnung erstickt.

Während seiner vierjährigen Amtszeit hat Trump versucht, die Vereinigten Staaten wie ein starker Mann zu regieren, indem er auf Twitter Befehle erteilte oder Dekrete erließ. Er kündigte plötzliche Änderungen in der Politik an — in der Frage, wer im Militär dienen darf, in der Handelspolitik, im Umgang der Vereinigten Staaten mit Nordkorea oder Russland — ohne die Experten in seinem Stab zu konsultieren, wie sich diese Änderungen auf Amerika auswirken würden. Nirgendwo hat er seine politischen oder persönlichen Interessen so tragisch über das nationale Interesse gestellt wie während der Pandemie, als er sich durch eine Krise mogelte, indem er Verschwörungstheorien und Pseudowissenschaften verbreitete, während er den Rat seiner eigenen Experten ignorierte und sich grundlegenden Sicherheitsmaßnahmen widersetzte, die Leben gerettet hätten.

Einen ähnlichen Ansatz verfolgte er bei den strategischen Beziehungen der USA im Ausland. Trump verlor das Vertrauen von Amerikas langjährigen Verbündeten, insbesondere in der NATO, wodurch Europa unsicherer wurde und die extreme Rechte und autoritäre Führer in Europa, Lateinamerika und Asien gestärkt wurden. Er ist aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen, wodurch das Land, das ohnehin schon eine Bedrohung für die Welt darstellt, dank eines wiederbelebten Programms, das fast waffenfähiges Uran liefert, noch gefährlicher geworden ist.

In einer zweiten Amtszeit würde seine Bereitschaft, Putin zu beschwichtigen, die Zukunft der Ukraine als demokratisches und unabhängiges Land in Frage stellen. Donald Trump deutet an, dass er den katastrophalen Krieg im Gazastreifen im Alleingang beenden könnte, hat aber keinen wirklichen Plan. Er hat angedeutet, dass er in einer zweiten Amtszeit die Zölle auf chinesische Waren auf 60 Prozent oder mehr erhöhen und auf alle importierten Waren einen Zoll von 10 Prozent erheben würde, was die Preise für die amerikanischen Verbraucher in die Höhe treiben und die Innovation bremsen würde, da die US-Industrie stattdessen auf Protektionismus setzen würde.

Die schlimmsten Maßnahmen der Trump-Administration wurden oft vom Kongress, von Gerichten und durch die Einwände ehrenwerter Beamter blockiert, die eingriffen, um seine Forderungen zu vereiteln, wenn sie unverantwortlich waren oder nicht dem Gesetz entsprachen. Als Donald Trump das Ende von Obamacare wollte, rettete es ein einziger republikanischer Senator, John McCain, und bewahrte so die Gesundheitsversorgung für Millionen von Amerikanern. Trump verlangte von James Comey, seinem FBI-Direktor, dass er ihm Loyalität schwöre und die Ermittlungen gegen einen politischen Verbündeten einstelle; Comey weigerte sich. Wissenschaftler und Vertreter des öffentlichen Gesundheitswesens haben seine Fehlinformationen über die Klimawissenschaft und Covid angeprangert und korrigiert. Der Oberste Gerichtshof hat sich so oft gegen die Trump-Regierung gestellt wie gegen keinen anderen Präsidenten mindestens seit Franklin D. Roosevelt.

Eine zweite Trump-Regierung würde anders aussehen. Er beabsichtigt, seine Verwaltung mit Kriechern zu besetzen, mit Menschen, die sich bereit gezeigt haben, Trumps Forderungen zu gehorchen, oder mit Menschen, die nicht die Kraft haben, sich ihm entgegenzustellen. Er will diejenigen aus dem Weg räumen, die seiner Agenda im Wege stehen, indem er eine Verordnung erlässt, die es leichter macht, Beamte zu entlassen und durch loyalere Mitarbeiter zu ersetzen.

Das bedeutet nicht nur, dass die Amerikaner nicht mehr von ihrem Fachwissen profitieren können, sondern auch, dass Amerika in einem Klima der Angst regiert wird, in dem die Regierungsmitarbeiter eher den Interessen des Präsidenten als denen der Öffentlichkeit dienen müssen. Alle Kabinettssekretäre folgen der Führung des Präsidenten, aber Donald Trump stellt sich eine Nation vor, in welcher der öffentliche Dienst, wie ihn die Amerikaner verstehen, nicht mehr existieren würde — in der einzelne Beamte und Abteilungen keine unabhängigen Entscheidungen mehr treffen könnten und in der die Forschungen von Wissenschaftlern und Gesundheitsexperten sowie die Ermittlungen des Justizministeriums und anderer Bundesbeamter den Forderungen des Weißen Hauses stärker angepasst würden.

Eine weitere Amtszeit unter der Führung von Herrn Trump würde die Gefahr bergen, unserer Regierung dauerhaften Schaden zuzufügen. Wie James Comey, ein langjähriger Republikaner, in einem Gastbeitrag für Times Opinion im Jahr 2019 schrieb: “Menschen, denen es an innerer Stärke mangelt, können den Kompromissen nicht widerstehen, die notwendig sind, um Donald Trump zu überleben, und das führt zu etwas, von dem sie sich nie wieder erholen werden.” Nur sehr wenige, die unter ihm dienen, können diesem Schicksal entgehen, “weil Mr. Trump deine Seele in kleinen Bissen auffrisst”, schrieb Comey. “Um zu bleiben, muss man natürlich als Mitglied seines Teams angesehen werden, also geht man weitere Kompromisse ein. Man benutzt seine Sprache, lobt seine Führungsqualitäten, preist sein Engagement für Werte. Und dann sind Sie verloren. Er hat deine Seele aufgefressen.” Amerika wird mit einem starken Mann nicht weiterkommen. Es braucht einen starken und integren Führer.