Man kann sich die Schweiz immer irgend­wie kral­len. Sei dies als Bundesrat:in, Parlamentarier:in, als Par­tei, Insti­tu­ti­on, Fir­ma oder als Ein­zel­per­son, — z.B. bei den kom­men­den Abstim­mun­gen im Juni zu The­men, die für die Schweiz eigent­li­che Wei­chen­stel­lun­gen für die näch­sten Jahr­zehn­te sind.

Eines davon ist das Bun­des­ge­setz über poli­zei­li­che Mass­nah­men zur Bekämp­fung von Ter­ro­ris­mus (PMT). Es lohnt, sich neben den offi­zi­el­len Erläu­te­run­gen im Abstim­mungs­büch­lein einen Blick auf die­se drei Arti­kel zu werfen.

In der REPUBLIK:
Ist unser Rechts­staat wehr­los gegen Ter­ro­ris­mus? Ein Blick auf die Urtei­le.
Geziel­te Irre­füh­rung an der Tagesordnung

und im Infosperber:

Neu­es Gesetz zur Ter­ro­ris­mus-Bekämp­fung soll gestoppt werden

Aus meiner Fotoküche 11
Die geträumte Stadt.

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