Terrorismusbekämpfung — bis wohin?

Man kann sich die Schweiz immer irgend­wie kral­len. Sei dies als Bundesrat:in, Parlamentarier:in, als Par­tei, Insti­tu­ti­on, Fir­ma oder als Ein­zel­per­son, — z.B. bei den kom­men­den Abstim­mun­gen im Juni zu The­men, die für die Schweiz eigent­li­che Wei­chen­stel­lun­gen für die nächs­ten Jahr­zehn­te sind.

Eines davon ist das Bun­des­ge­setz über poli­zei­li­che Mass­nah­men zur Bekämp­fung von Ter­ro­ris­mus (PMT). Es lohnt, sich neben den offi­zi­el­len Erläu­te­run­gen im Abstim­mungs­büch­lein einen Blick auf die­se drei Arti­kel zu werfen.

In der REPUBLIK:
♦ Ist unser Rechts­staat wehr­los gegen Ter­ro­ris­mus? Ein Blick auf die Urtei­le.
♦ Geziel­te Irre­füh­rung an der Tagesordnung

und im Infosperber:

Neu­es Gesetz zur Ter­ro­ris­mus-Bekämp­fung soll gestoppt werden

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Aus meiner Fotoküche 11
Die geträumte Stadt.

2 Kommentare

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  • Franz Büchler Antworten

    Mai 24, 2021

    Wenn man bedenkt, dass Bun­des­rä­tin Kel­ler-Sut­ter wie schon bei der Kon­zern­ver­ant­wor­tungs­in­itia­ti­ve wie­der mit Unwahr­hei­ten kom­mu­ni­ziert (ich habe ja ein­mal gesagt, man müs­se das Wort alter­na­ti­ve Fak­ten prä­zi­sie­ren), dann fra­ge ich mich, ob mit ihr der Trum­pis­mus auch in unse­rer Lan­des­re­gie­rung Ein­zug gehal­ten hat.
    Lesen Sie die oben ver­link­ten »Repu­blik-Arti­kel« unbe­dingt, bevor Sie ihre Stimm­zet­tel ausfüllen.

  • ibis Antworten

    Mai 25, 2021

    Ich erlau­be mir, hier einen wei­te­ren Repu­blik-Arti­kel zur Mei­nungs­bil­dung zu ver­lin­ken. Sein The­ma: Poli­zei­ge­walt gegen Schwar­ze in der Schweiz.
    Ange­sichts die­ses gras­sie­ren­den Ras­sis­mus ver­lie­re ich per­sön­lich das letz­te Ver­trau­en, ein sol­ches Gesetz wür­de etwas Gutes bringen.
    https://www.republik.ch/2021/05/25/george-floyd-nach-schweizer-art

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