Stellungnahme von Christof Hiltmann

Lie­be Franz und Christoph

Ich dan­ke Euch für die Erin­ne­rung und Euren jour­na­lis­ti­schen Ein­satz. Scha­de fin­de ich, dass Ihr gebets­müh­len­haft die The­se der ‘fau­len’, ‘des­in­ter­es­sier­ten’ und ‘eigen­nüt­zi­gen’ Birs­fel­der (Mut­ten­zer) Poli­ti­ker ver­brei­tet. Irgend­wann kommt für mich der Punkt, an dem ich mich für mich und mei­ne Kol­le­gIn­nen weh­ren möchte.

Prak­tisch uner­wähnt bleibt bei Euch z.B., dass wir drei uns schon unzäh­li­ge Male zu den poli­ti­schen The­men Birs­fel­dens und im spe­zi­el­len zum Hafen aus­ge­tauscht haben. Ihr konn­tet Euch bei die­sen Aus­tausch­tref­fen auch ein Bild machen, wie­viel ‘hin­ter den Kulis­sen’ läuft. Ich durf­te dabei zur Kennt­nis neh­men, dass ihr mit der Hal­tung / Stra­te­gie des Gemein­de­rats in die­sen Din­gen nicht immer ein­ver­stan­den seid. Die­sen Umstand als ‘Untä­tig­keit’ zu inter­pre­tie­ren, fin­de ich jedoch irri­tie­rend – ins­be­son­de­re, da wir auf­grund Eurer Initia­ti­ven schon eini­ges in Birs­fel­den auf die Bei­ne stel­len konn­ten (letz­tes Bei­spiel: Regle­ment viel­fäl­ti­ger Wohnraum).

Eben­so bezüg­lich Land­rat. Ich weiss, dass ihr wisst, wie vie­le poli­ti­sche Vor­stös­se aus der Feder der aktu­el­len Birs­fel­der (Mut­ten­zer) Land­rä­tIn­nen zu lokal­po­li­ti­schen The­men ver­fasst wur­den. Dies ist ja auch ohne Pro­ble­me im Inter­net abruf­bar — nicht wie frü­her. Kein The­ma wur­de aus­ge­las­sen, um gewis­se ‘Las­ten’ (nota­be­ne pri­mär aus der Ver­gan­gen­heit stam­mend) zu kor­ri­gie­ren (Hafen, Kraft­werk, Ver­kehr, …) oder zusätz­li­cher Scha­den abzu­wen­den (Rhein­tun­nel, Hard­wald, ÖV, …). Man kann natür­lich immer mehr machen und es muss einem auch nicht alles genehm sein. Aber ich fän­de es sym­pa­thisch, wenn Ihr das zumin­dest aner­ken­nen wür­det. Frü­her war nicht alles besser…

Ich weiss Eure kri­ti­sche und inves­ti­ga­ti­ve Art sehr zu schät­zen und freue mich auch immer auf den Aus­tausch mit Euch, wo ich kei­ner­lei Anstal­ten von ‘Wut­bür­ger­tum’ ent­de­cken kann. Auch kann ich ohne Pro­blem ‘ein­ste­cken’ – bis zu dem Grad, wo es mei­ner Mei­nung nach zu ein­sei­tig resp. ‑dimen­sio­nal wird. Dar­um habe ich mir erlaubt, hier mei­ne ganz per­sön­li­che Mei­nung zu Eurer Arbeit und eurem Stil kundzutun.

Bes­te Grüsse
Christof

PS: Heu­te Abend im Regio­nal­jour­nal mein State­ment zum geplan­ten Wind­kraft­werk in der Hard.

Lie­ber Christof

In der »Null-Num­mer« mei­ner Hafengeschichte(n) erklär­te ich:
»Oft wird Chris­toph Meu­ry zu mei­nen Arti­keln einen erwei­tern­den Kom­men­tar bei­fü­gen. So wie ich das mög­li­cher­wei­se auch zu sei­nen Arti­keln machen wer­de (denn er wird auch selbst Arti­kel schrei­ben zum The­ma Hafen). Das ist durch­aus gewollt, es soll mei­ne zumin­dest ver­such­te Sach­lich­keit etwas relativieren.«

Ich glau­be sagen zu dür­fen, dass die bis jetzt erschie­ne­nen Arti­kel in der Regel sach­lich waren. In die­sen Arti­keln wur­den durch­aus auch die Leis­tun­gen der Birs­fel­der Land­rä­te auf­ge­zeigt und als wich­tig doku­men­tiert, die den Hafen betrafen.

Oft ver­such­te Chris­toph die Dis­kus­si­on etwas anzu­hei­zen. Was in der Regel lei­der nicht viel bewirk­te. Und wenn der Ko-Redak­tor ab und an über die Strän­ge schlug, dann vor allem, weil sich Birs­fel­der Par­tei­en wie auch Birs­fel­der Land­rä­te schlicht und ein­fach dünn­ge­macht haben, beson­ders der Zustän­di­ge für Kom­mu­ni­ka­ti­on und Ver­kehrs­po­li­tik der Schwei­ze­ri­schen Rhein­hä­fen (sic!).
Wir fan­den es spe­zi­ell, dass vor Wah­len alle zu allem eine Mei­nung hat­ten, das Wohl der Gemein­de in den Vor­der­grund stell­ten (was immer das auch sein mag) und kaum ein Jahr vor­bei, war auch alles vorbei …

Es tut mir leid, wenn unse­re Zusam­men­ar­beit mit dir zu wenig zum Aus­druck kam und du so stark getrof­fen wur­dest, wir ver­su­chen unser Bestes.

Mit eme häärz­li­ge Gruess
Franz Büchler

PS. Lei­der war das Regio­nal­Jour­nal schon vor­bei, als ich von dei­nem Mail Kenn­tis bekam. Dar­um hier noch der Link zum Regio­nal­jour­nal.

 

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7 Kommentare

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  • Christoph Meury Antworten

    Aug. 13, 2020

    Obwohl Franz sich schüt­zend vor mich stellt und unse­re Hafen­be­richt­erstat­tung noch ein­mal adäquat posi­tio­niert, hier ergän­zend mei­ne Replik zur kri­ti­schen Wür­di­gun­gen Chris­tof Hiltmann:
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    Der Gemein­de­prä­si­dent hat natür­lich recht. Ich neh­me sei­ne Kri­tik im Wesent­li­chen auf mei­ne Kap­pe. Im Eifer des Gefechts fuhr ich mit der Kri­tik oft hart am Wind. Das war manch­mal unge­recht. Zumin­dest in der Pau­scha­li­sie­rung. Und vor­al­lem für die Macher an der Front. Natür­lich muss man das Enga­ge­ment der Poli­ti­ke­rIn­nen dif­fe­ren­ziert betrach­ten. Dass sich Chris­tof Hilt­mann wehrt ist rich­tig. Ich habe bei kri­ti­schen Wür­di­gun­gen zwar auf sei­ne Vor­stös­se und Inter­ven­tio­nen hin­ge­wie­sen, aber sein Enga­ge­ment im Rah­men der Birs­fel­der Stadt­ent­wick­lung und sei­ne Inter­ven­ti­on bei der Hafen­ent­wick­lung bei den aktu­el­len kri­ti­schen Wür­di­gun­gen nur am Ran­de erwähnt. Sor­ry! Bös­wil­lig war dies jedoch nie. Ich weiss, dass das STEK-Pro­jekt nicht dort wäre, wo es jetzt ist, wenn Chris­tof Hilt­mann nicht sein gan­zes Kön­nen und eine gros­se Por­ti­on Herz­blut auf­ge­wor­fen hät­te, um STEK zu rea­li­sie­ren. Dem­nächst steht eine letz­te Infor­ma­ti­ons­run­de an, dann kann man auch im Zen­trum «Nägel mit Köp­fen« machen. Das ist gut so!
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    Spe­zi­ell erwäh­nen darf ich in die­sem Zusam­men­hang, dass Chris­tof Hilt­mann, als Gemein­de­prä­si­dent, meh­re­re Male für Bespre­chun­gen und für den Aus­tausch von Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen zur Ver­fü­gung stand. Er hat auch jeweils den Kon­takt zu den Spe­zia­lis­tIn­nen her­ge­stellt. Zusam­men mit Franz bedan­ke ich mich dafür noch­mals aus­drück­lich und hier jetzt auch öffentlich.
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    Trotz­dem! Es ist mög­li­cher­wei­se ein ursäch­li­cher Feh­ler des poli­ti­schen Sys­tems, dass der Gemein­de­prä­si­dent für Alles & Jedes den Kopf hin­hal­ten muss. Die­ses Win­kel­ried-Sys­tem ist zwar für alle bequem, aber für den Haupt­ak­teur natür­lich anstren­gend und ver­schleis­send. Man wür­de sich daher wün­schen, dass das Enga­ge­ment der Gemein­de­rä­tIn­nen bei Sach­fra­gen dif­fe­ren­zier­ter und sicht­ba­rer kom­mu­ni­ziert wür­de. Auch die kom­mu­ni­ka­ti­ven Auf­ga­ben müss­ten nicht per­ma­nent auf den glei­chen Schul­tern lasten.
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    Vor­schnell wird das Kol­le­gia­li­täts­prin­zip als Schild vor die Kri­ti­sier­ten gehal­ten, damit sie sich weg­du­cken kön­nen, um wei­ter­hin ein­zig das prä­si­dia­le State­ment gel­ten zu las­sen. Da der Gemein­de­rat aber mehr­köp­fig agiert, muss er auch mehr­stim­mig kom­mu­ni­zie­ren. Zumin­dest in der Pha­se der Mei­nungs­bil­dung. Sind Gemein­de­rats­be­schlüs­se gefällt wor­den, ist das Kol­le­gia­li­täts­prin­zip Usanz und wei­ter­hin sinnvoll.
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    Im Gemein­de­rat sit­zen Poli­ti­ke­rIn­nen, wel­che auch eine Par­tei­zu­ge­hö­rig­keit haben, daher wäre es nicht ver­kehrt, wenn die Par­tei­en als Rücken­de­ckung und ver­län­ger­tes Sprach­rohr agie­ren und die jewei­li­gen Sach­fra­gen breit und ver­ständ­lich kom­mu­ni­zie­ren wür­den. Län­ger­fris­tig sol­len mehr Ein­woh­ne­rIn­nen in die kon­kre­te Poli­tik ein­ge­bun­den wer­den. Wahl­er­geb­nis­se unter 30% sind ein­fach beschä­mend und kön­nen nicht mit dem schlich­ten «les absent ont tou­jours tort« schön­ge­re­det wer­den. In die­sem Sinn plä­die­re ich für die ver­mehr­te Nut­zung der vor­han­den Kom­mu­ni­ka­ti­ons­ka­nä­le. Auch den Birs­fel­der Blog! Wie heisst es so schön: Auch Klein­vieh macht Mist…
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    Wenn Franz und ich die Akti­on «Wir machen Nägel mit Köp­fen!« lan­cie­ren, stel­len wir mit kon­kre­ten Anträ­gen unse­re Anlie­gen zur Dis­po­si­ti­on und damit logi­scher­wei­se auch zur Dis­kus­si­on. Wir sind der Mei­nung, dass die auf­ge­wor­fe­nen Fra­gen wich­tig sind und man sich dafür, oder dage­gen ent­schei­den soll­te. Das ist aber nur mög­lich, wenn die Anträ­ge im Vor­feld dis­ku­tiert wer­den. Mög­li­cher­wei­se kom­men dabei noch ande­re Sach­ver­hal­te zuta­ge, mög­li­cher­wei­se Lösun­gen, wel­che die Ent­schei­dung wesent­lich beein­flus­sen könn­ten. Die­ser Dis­kurs fehlt uns! Noch!

  • Christoph Meury Antworten

    Aug. 13, 2020

    Inter­pel­la­ti­on, Motio­nen, Pos­tu­la­te, schrift­li­che Anfra­gen im Landrat
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    Das gene­rel­le Poli­ti­ker-Bas­hing, das uns unter­stellt wird, habe ich kurz einem Rea­li­täts­check unter­zo­gen. Ich habe mir die Lis­te der Vor­stös­se der Birs­fel­der Land­rä­tIn­nen gegoo­gelt und ange­schaut und bin doch ein wenig ent­täuscht über die aus­ge­wie­se­nen Aktivitäten.
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    Das aktu­ells­te Pos­tu­lat von Sara Fritz stammt vom 26.9. 2019 und beschäf­tigt sich dem Kampf gegen sexu­el­le Aus­beu­tung und Auf­klä­rungs- und Prä­ven­ti­ons­mass­nah­men an Schu­len. Ich fin­de bei den gelis­te­ten Land­rats­ge­schäf­ten von Sara Fritz kei­ne Inter­pel­la­ti­on, Motio­nen, Pos­tu­la­te oder schrift­li­che Anfra­gen, wel­che sich auch nur ent­fernt mit Birs­fel­den beschäf­tigt hätten.
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    Chris­tof Hiltmann’s jüngs­te Inter­pel­la­ti­on ist die aktu­ells­te Inter­ven­ti­on und stammt vom 25.6. 2020. Er fragt: «Neue Auto­bahn in BL als Ersatz für BS-Ost­tan­gen­te?«. Zusam­men mit Jürg Wie­demann ist Chris­tof Hilt­mann der ein­zi­ge Birs­fel­der Land­rat, der ein Pos­tu­lat zur Fra­ge der «Gewinn­ver­tei­lung Schwei­ze­ri­sche Rhein­hä­fen: Teil­ab­gel­tung an Stand­ort­ge­mein­den« ein­ge­reicht hat. Das Pos­tu­lat stammt aller­dings vom 19.9.2013. Ist also nicht mehr taufrisch.
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    Regu­la Mesch­ber­ger ist eher zurück­hal­tend mit Ein­ga­ben. Ihr letz­tes Pos­tu­lat stammt vom 26.4.2018: «Sozi­al gestal­ten»: Schaf­fung gesetz­li­cher Grund­la­gen für prä­ven­ti­ve Ein­grif­fe zum Wohl des Kin­des vor der Not­wen­dig­keit einer Gefähr­dungs­mel­dung an die KESB.
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    Simon Ober­beck macht sich in einem Pos­tu­lat Sor­gen zum Ener­gie­spa­ren und der fach­ge­rech­ten Licht­pla­nung (16.1.2020). Ver­langt in einem wei­te­ren Pos­tu­lat vom 26.9.2019 aber auch einen «Mas­ter­plan Kreis­lauf­wirt­schaft«, was aber nicht ganz unei­gen­nüt­zig ist. Er möch­te das Recy­cling­ge­schäft mit sei­ner Inter­ven­ti­on ankur­beln, was zufäl­li­ger­wei­se auch im Inter­es­se sei­ner Hafen­kun­den und der SRH sein könn­te. Ansonst haben wir auch bei ihm kein auf­fäl­li­ges, oder über­bor­den­des Enga­ge­ment für Birs­fel­den gefunden.
    .
    Jürg Wie­demann ist nicht mehr im Land­rat hat aber bis dato am erfolg­reichs­ten inter­ve­niert. In einem Pos­tu­lat vom 25.1. 2018 stellt er Fra­gen zur «Inten­si­ven Nut­zung der Hafen­area­le in Birs­fel­den und Mut­tenz«. Die Regie­rung woll­te die­ses Pos­tu­lat abschrei­ben. Die Regie­rungs­rä­te hat­ten offen­sicht­lich kei­ne Lust über den Hafen aus­kunft zu geben. Der Land­rat hat dies nicht gou­tiert und die Regie­rung auf­ge­for­dert Stel­lung zu bezie­hen. Ergo har­ren wir der Din­ge die da kommen….
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    https://www.baselland.ch/politik-und-behorden/landrat-parlament/geschafte/geschaefte-ab-juli-2015
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    Von einem über­bor­den­den Aktio­nis­mus für Birs­fel­den, für die zukünf­ti­ge Hafen­be­wirt­schaf­tung, für einen Was­ser­zins beim Kraft­werk Birs­fel­den, etc. kann also eher nicht gespro­chen wer­den. Viel­leicht lie­ge ich wie­der­um falsch. Dann kann man mir ger­ne auf die Sprün­ge helfen.
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    Mög­li­cher­wei­se gibt es neben der offi­zi­el­len Poli­tik im Land­rat eine Art Hin­ter­zim­mer-Poli­tik mit unge­ahn­ten Alli­an­zen und daselbst wer­den unse­re Inter­es­sen vehe­men­ter und mit kon­kre­te­ren Ergeb­nis­sen verhandelt.

  • Christoph Meury Antworten

    Aug. 14, 2020

    Dan­ke Franz! Dafür habe ich Dési­rée Jaun bei der Auf­zäh­lung ver­ges­sen. Asche über mein Haupt. Dési­rée Jaun hat­te im 2019 einen rich­ti­gen Polit-Schub. Mit rund 10 Pos­tu­la­ten, Motio­nen und einer Inter­pel­la­ti­on war sie ziem­lich fleis­sig und hat damit ihren Ein­zug in den Land­rat markiert.
    Mit einer Moti­on hat sie sich auch kon­kret gegen die vier­spu­ri­ge Schnell­stras­se gestellt und für den Schutz des Hard­wal­des plä­diert. Also ein Plus für Birsfelden.

  • anton roth Antworten

    Aug. 14, 2020

    Dass Chris­toph Meu­ry jeweils das letz­te Wort haben muss, ver­hin­dert natür­lich jede “Lust” an einem Dis­put teil­zu­neh­men. Im Fuss­ball nennt man die­ses Ver­hal­ten Nach­tre­ten und wird mit gel­ben Kar­ten geahn­det. Nach der 2. Gel­ben gibt es die Rote. Preis­fra­ge: Wie­vie­le Rote Kar­ten wur­den hier schon von Meu­ry gesammelt?

    • Christoph Meury Antworten

      Aug. 15, 2020

      Es ist natür­lich immer ein­fa­cher am Spiel­rand zu ste­hen und rote und gel­be Kar­ten zu ver­tei­len. Franz und ich haben uns expo­niert und haben Fak­ten und Inhal­te zum Birs­fel­der Hafen recher­chiert und dar­über aus­führ­lich berich­tet. In über 33 Hafen­ge­schich­ten, mit ein paar Aus­fall­schrit­ten hin zum Kraft­werk, haben wir die Grund­la­gen für ein span­nen­des Match gelie­fert. Ohne die­se bei­den umtrie­bi­gen Feld­spie­ler, gäbe es kei­nen Match. Einen Liga­auf­stieg schaf­fen wir aber nur, wenn mehr enga­gier­te Spie­le­rIn­nen den Ball auf­neh­men und mit­ki­cken. Ein Spiel mit Schieds­rich­tern scheint mir eher lang­wei­lig zu sein. Das Feld ist frei inhalt­lich mitzuwirken.

  • hasira Antworten

    Aug. 15, 2020

    w.z.b.w.
    oder für die Lateiner:
    quod erat demonstrandum

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