Stellungnahme der Grünen-Unabhängigen

Unter­des­sen sind wir bei Arti­kel 39 der Hafengeschichte(n) ange­kom­men. Eine statt­li­che Serie. Mit dem Erschei­nen von Arti­kel 26 am 7. Juli 2020 haben wir fol­gen­den Auf­ruf gestartet:

Mit 27 Arti­keln haben wir (Chris­toph Meu­ry und Franz Büch­ler) Sie in der ver­gan­ge­nen Zeit (vom 2. April bis am 3. Juli) mit Hafengeschichte(n) ver­sorgt. Geschicht­li­ches, Öko­no­mi­sches und Poli­ti­sches.
 Nun ste­hen für vie­le die Feri­en vor der Tür und dar­um möch­ten wir eine Zäsur machen. Oder bes­ser viel­leicht eine Denk­pau­se, eine Pau­se zum Denken.
Wir möch­ten Sie, lie­be Lese­rin­nen und Leser, und alle inner­halb der Gemein­de Birs­fel­den poli­tisch Akti­ven wie Kom­mis­si­ons­mit­glie­der, Mit­glie­der des Gemein­de­ra­tes und des Land­ra­tes, sowie die Par­tei­prä­si­den­ten und Par­tei­prä­si­den­tin­nen auf­for­dern, für Ihre Gemein­de aktiv zu werden.
In einem Mail an die­se Poli­ti­ker und Polit­ke­rin­nen haben wir ver­spro­chen, dass wir etwa zwei Wochen nach den Som­mer­fe­ri­en über die Reak­tio­nen berich­ten werden.

Nun hat die vier­te Par­tei reagiert. Je nach Ein­gang, wer­den wir auch die wei­te­ren Stel­lung­nah­men publi­zie­ren, soll­ten sie tat­säch­lich noch vor Ende Jahr eintreffen 😉

Der Ende der dreis­si­ger Jah­re erstell­te und ste­tig ver­grös­ser­te Birs­fel­der Hafen ist ein Indus­trie­are­al mit gros­sem Ent­wick­lungs­po­ten­ti­al, wel­ches heu­te noch weit­ge­hend brach liegt oder aus wirt­schaft­li­cher und gesell­schaft­li­cher Sicht nur inef­fi­zi­ent genutzt wird. Die Bewirt­schaf­tung durch die Schwei­ze­ri­schen Rhein­hä­fen ist dürf­tig und damit unge­nü­gend. Zwar erken­nen die Grü­nen-Unab­hän­gi­gen, dass die Umschlags­men­ge mit flüs­si­gen Brenn- und Treib­stof­fen durch­aus rele­vant sind und der Birs­fel­der Hafen als Ein­falls­tor für den Waren­trans­port mit Rhein­schif­fen wert­voll ist. Beacht­li­che Tei­le des Hafen­pa­ri­me­ters mit sei­nen zahl­rei­chen Lager­hal­len, Koh­le- und Recy­cling­hal­den und Flä­chen für LKW-Abstell­plät­zen wer­den jedoch nur locker und damit unge­nü­gend genutzt. Eine Ver­dich­tung mit bis zu acht­stö­cki­gen Gebäu­den wäre jeden­falls zulässig.

Mit einer Ver­än­de­rung der Bewirt­schaf­tung des Indus­trie­are­als könn­te eine deut­li­che Wert­stei­ge­rung erzielt wer­den. Einer­seits müss­ten die hafen­af­fi­nen Tätig­kei­ten moder­ni­siert und ver­dich­tet wer­den. Ande­rer­seits könn­ten attrak­ti­ve Grund­stü­cke unmit­tel­bar am Rhein für Wohn­ge­bie­te aus­ge­schie­den und damit die Wert­schöp­fung gestei­gert wer­den. So könn­te die Gemein­de einen Mehr­ertrag erzie­len, um sein struk­tu­rel­les Defi­zit zu eliminieren.

Der Kan­ton als Mit­be­sit­zer der Rhein­hä­fen ist gefor­dert, aktiv zu wer­den und das Gespräch mit den Schwei­ze­ri­schen Rhein­hä­fen zu suchen. Er muss dafür sor­gen, dass kei­ne aus­lau­fen­den Bau­rechts­ver­trä­ge ver­län­gert wer­den und bestehen­de – wenn mög­lich – auf­ge­löst wer­den. Nur so ist eine zukunfts­ori­en­tier­te Pla­nung und Ent­wick­lung des Are­als zuguns­ten unse­rer Gemein­de möglich.

Grü­ne-Unab­hän­gi­ge
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