Nicht nur unsere Artikel im Vorfeld zur Gemeindeversammlung des letzten Montags waren sparsam. Insgesamt war dann auch der Abend eine sparsame Sache. Daran konnte selbst die relativ reich befrachtete Traktandenliste nichts ändern. Doch der Reihe nach.
Trotz Gotthard-Filmspektakel im SRF, wie Hiltmann zu Beginn feststellte, war anzahlmässig doch ein solider Durchstichschnitt von Stimmberechtigten erschienen. Immerhin ging es ja um’s Budget. Wobei an der Vorberatung der Gemeindekommission gaben die anderen Traktanden offenbar mehr zu diskutieren, so dass diese gar zwei Sitzungen durchführen musste, wie zu vernehmen war. Was dort alles diskutiert wurde, war schwierig zusammenzufassen. Zumindest für den GK-Neuling Ramiro Saveedra, der eine holprige Premiere hatte, als es darum ging, den Annahmeentscheid zu den beiden Entwicklungskrediten Zentrum und Hardstrasse bekannt zu geben. Bei der Sondervorlage zeigte sich die Versammlung grosszügig, wurde ein Redimensionierungsantrag der SVP abgelehnt, der Gemeinderatsantrag deutlich gutgeheissen. Sparsam hingegen waren die Bürger beim Diskutieren. Ein kurzer Check verriet: Patrick Rüegg fehlte an diesem Abend.
Auch die Reorganisation der Spitex vom Verein zur GmbH wurde diskussionslos angenommen und selbst die happige Kürzung der Mietzinsbeiträge konnte niemanden hinter dem Ofen hervorlocken. Vielleicht lag es daran, dass Herr Henzi bei seinem einzigen Votum des Abends gleich am Anfang klarmachte, dass er «Schmarotzer» nicht möge. Als ebendies wollte sich dann wahrscheinlich niemand outen. Nur Herr Fritz mochte der unwürdigen Kategorisierung zivilisiert entgegenwirken. Gespart wird trotzdem und in die Sozialhilfe abdriften wird deswegen niemand, wie die Expertin und Sozialministerin Schafroth mehrfach beteuerte. Immerhin: Nach zwei Jahren soll dies untersucht werden. Wenn sich dann noch jemand daran erinnert.
Ebenfalls viel Geld gespart wird, weil die Sanierung der Strassen und Wasserleitungen im Bereich Friedhof bis Rheinstrasse zum zweiten Mal abgelehnt bzw. zurückgewiesen wurde. Auch die neue Gemeinderätin Desirée Jaun konnte die praktisch identische Vorlage argumentativ nicht so verkaufen, dass eine Mehrheit sie unterstützen konnte. War beim letzten Mal noch der jämmerliche Zustand der Wasserleitung ein gewichtiges Argument, waren es neu vor allem Lärmschutzargumente. Die Chefbeamten scheinen insgesamt mit der Thematik und der Aufbereitung etwas überfordert. Für Flüsterbeläge hatte schliesslich angesichts der knappen Finanzen niemand ein Gehör. Das Geschäft ging zurück an den Absender. Die GK will dem GR nun bei der Erarbeitung einer neuen Vorlage helfen. Wer aber hilft dem Bauchef?
Sparsamkeit hin oder her, das Budget bleibt leider rot, wie Hiltmann von der Finanzfront rapportierte. Das Rot wurde zwar deutlich heller, doch reicht es noch nicht für ein Plus. Die Steuern bleiben aber vorerst mal gleich, bis dann die USRIII das Budget wieder in neue Niederungen zieht.
Bei den Mitteilungen zeigte Meschberger schöne Spielplatzgeräte, Hiltman lud zum traditionellen Apéro am 1. Januar ein und Simon Oberbeck konnte lustige Ausreden von fehlbaren Ausweichverkehrlern zum Besten geben. Auch wir schliessen mit einem Fun-Fact: Am Pressetisch machten Knosala, Wieland und Zenklusen fleissig Notitzen. Erstere ist heute für die Redaktion des Birsfelder Anzeigers verantwortlich, die anderen beiden waren es einmal.
hasira
Dez 15, 2016
Da sagt uns eben dieser Finanzchef, dass mit der USR III die Gemeinde wieder tiefer in die roten Zahlen rutschen wird. Und wahrscheinlich nicht nur die Gemeinde, sondern auch der Kanton.
gleichzeitig wirbt er in Inseraten für die Annahme dieser USR III Vorlage. Irgendwie schizodings — oder?