Seit die leg­endäre Organ­i­sa­tion­sen­twick­lung das ungeliebte Kind “Leben in Birs­felden” in die Welt geset­zt hat, ist dieses Departe­ment eine einzige Baustelle. Böse Zun­gen behaupten deshalb, dass eine Ansied­lung in der Abteilung “Bau und Gemein­deen­twick­lung” im Nach­hinein betra­chtet eigentlich sin­nvoller gewe­sen wäre.

Und nun wird wieder gebaut, bzw. ges­part. Der Gemein­der­at meint offen­sichtlich, das Leben in Birs­felden sei zu teuer und soll bil­liger wer­den. Freilich meint er damit die Abteilung, denn ob damit die gewün­scht­en Effek­te zur Ver­hin­derung ein­er Steuer­erhöhung erre­icht wer­den kön­nen, ist höchst unklar.

Wir analysieren hier grob fünf wesentliche Mass­nah­men, die der Gemein­der­at vorschlägt oder noch zu prüfen gedenkt. Bere­its ziem­lich konkret scheinen zu sein:

  • Die Kürzung des Leisungsver­trags Robi-Spielplatz (inklu­sive ver­min­derte Öff­nungszeit­en) “spart” CHF 15’000.-.
  • Die Schlies­sung des Tagis — offen­bar weitest­ge­hend schon beschlossen — bringt trotz Unter­stützungs­beiträ­gen für externe Betreu­ungsange­bote CHF 70’000.-. Der Zauber­trick heisst “Sub­jekt statt Objekt”. Und gle­ichzeit­ig wird eine Grün­fläche zur Über­bau­ung frei.
  • Durch die drastis­che Reduk­tion der Tagesstätte der Spi­tex sollen CHF 100’000.- weniger aus­gegeben werden.

Ganz span­nend wird es bei den Zahlen zu den weniger konkreten Vorhaben. Diese befind­en sich erst im “Prüf­s­ta­di­um”:

  • Die Aus­lagerung des Jugendtr­e­ffs Lava soll “ohne grosse Leis­tung­sein­busse” jährlich CHF 40’000.- weniger kosten. Muss noch geprüft werden
  • Die Inte­gra­tion des Ambu­la­to­ri­ums Spi­tex ins sta­tionäre Alter­szen­trum schlägt mit Einsparun­gen von rund CHF 100’000.- zu Wun­schbuche des Gemein­der­ats. Muss allerd­ings eben­falls noch gepfrüft wer­den. Was gemäss Hilt­mann bei Fusion von Stadt und Land nicht gehen soll, funk­tion­iert bei zwei völ­lig unter­schiedlichen Pflegeange­boten? Zumin­d­est die Kalku­la­tion dazu würde ich gerne ein­mal sehen.

Soweit die Vorschläge zur Bud­getent­las­tung. Nicht berück­sichtigt sind anfal­l­ende Mehrkosten von Tagesstät­ten-Besuchen­den, die direkt ins Alter­szen­trum wech­seln müssen oder die Mehrkosten für den Street­work­er. Diese wirken sich dann etwas ver­steckt in etwa drei Jahren aus.

Und gle­ich noch ein Denkanstoss: Spart doch die Abteilungsleitung “Leben in Birs­felden” (60%) wieder ein. In ihrem zwei­jähri­gen Wirken hat die schei­dende Abteilungslei­t­erin wed­er das seit Jahren ver­sproch­ene Jugend­konzept, noch die mit dem Mas­ter­plan angekündigten Prü­fun­gen (z.B. Aus­lagerung Jugi S. 20 oder Ver­bund­slö­sung Spitex/Alterszentrum S. 21) hin­bekom­men. Ein sicht­bares Resul­tat fehlt jeden­falls. Ist das der Grund für den Abflug? Bis sich die neue Per­son eingear­beit­et hat, wer­den wahrschein­lich wieder zwei Jahre ins Land ziehen. Deshalb weg damit – oder mit klar­er Leis­tungsvere­in­barung auslagern!

 

Faz­it:

Qual­ität des Vorschlags: Viel Umgekrem­pel zu frag­würdi­gem Preis
Einges­parte Summe: Muss noch geprüft wer­den
Kom­pe­tenz: Je nach Aufhe­bung von Regle­menten die GVS, eben­so via Bud­getentschei­de, son­st der Gemein­der­at (oder wen er eben dazu zwin­gen bzw. bewe­gen kann)
Umset­zungschan­cen: Eine Jugi-Kürzung wurde schon zwei Mal ver­wor­fen, eine Aus­lagerung dürfte es schw­er haben! Tagi-Schlies­sung und Zusam­men­le­gung Spitex/Alterszentrum erzeugt im Volk wahrschein­lich wenig Wider­stand, hin­ter den Kulis­sen hinge­gen schon etwas mehr

Kom­men­tar der Redak­tion: Leis­tun­gen kön­nen wohl extern eingekauft und mit Leis­tungsvere­in­barun­gen definiert wer­den. Ob es allerd­ings so (viel) gün­stiger wird? Ein deut­lich­er Leis­tungsab­bau und unflex­i­ble Ver­tragswerke dürften die Folge sein. Der ver­pönte und den­noch flex­i­blere Staats­di­enst nach Vorschrift weicht dem Dienst nach Leis­tungsvere­in­barung, inkl. saftiger Rech­nung für Zusatzdienste.

Punkt für Pünkt.li (9):
Hafen, das Hafenperimeter
Nun bürgerlichen sie wieder.
Teil 4

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