Legislaturhalbzeit+

Wie schnell doch die Zeit ver­geht! Kaum hat nach der Fas­nacht der Früh­ling ange­fan­gen, sind schon die Regen-Som­mer­fe­ri­en vor­bei. An den Bäu­men kann man bereits den Herbst erken­nen und damit ist bald Chil­bi-Zeit, bevor uns dann der San­tig­laus wie­der die Levi­ten lesen wird.

Wir alle ken­nen den Effekt von der gefühl­ten Zeit­be­schleu­ni­gung. Und so ver­wun­dert es auch nicht, dass die birsfälder.li-Redak­ti­on am 1. Juli die Legis­la­tur­halb­zeit des amtie­ren­den Gemein­de­ra­tes ver­passt hat. Gut, mit dem juris­ti­schen Hin-und-Her der Unwähl­bar­keit bis hin zur Zwei-Run­den-Kür des Gemein­de­prä­si­den­ten ist es wahr­lich nicht ganz klar, wann der Legis­la­tur­be­ginn nun tat­säch­lich statt­ge­fun­den hat. Da aber bis zur nächs­ten Wahl weni­ger als zwei Jah­re in den Wind strei­chen wer­den, ist es höchs­te Zeit, einen Rück- und Aus­blick über Erreich­tes und Zu-errei­chen­des zu werfen.

Wir prä­sen­tie­ren hier unse­re Ana­ly­se dazu, poli­tisch so kor­rekt wie mög­lich nach Depar­te­ment auf­ge­split­tet. Die pas­sen­den Gemein­de­rä­te bzw. ‑rätin­nen sind gedank­lich sel­ber einzufügen.

Bau- und Gemein­de­ent­wick­lung: Gesamt­stra­te­gisch ist fest­zu­stel­len, dass es nach der Ungül­tig­erklä­rung des Gewurs­tels aus der Zeit der Immo­bi­li­en­stra­te­gie erstaun­li­cher­wei­se trotz­dem gelun­gen, den Kre­dit für ein Stadt­ent­wick­lungs­kon­zept bewil­ligt zu bekom­men. Damit ist man jetzt “on Track” — ein­fach zehn Jah­re zu spät. Zusätz­li­che Bewe­gungs­an­sät­ze sind zudem im Hafen-/In­dus­trie­ge­biet zu ver­neh­men. Es blei­ben in die­sen Berei­chen noch zwei Jah­re für ers­te Resul­ta­te… Das Trau­er­spiel um auflau­fen­de Bau­pro­jek­te folgt jeweils direkt in den Departementen.

Bil­dung: Den Kan­tons­vor­ga­ben zu fol­gen ist zuge­ge­be­ner­mas­sen momen­tan nicht ganz ein­fach (zusätz­lich ver­an­stal­tet da bekannt­lich ein nicht für die Birs­fel­der Bil­dung zustän­di­ger Birs­fel­der Gemein­de­rat hef­ti­ge Stör­ma­nö­ver). Doch ins­be­son­de­re der Raum­be­darf wäre schon seit län­ge­rer Zeit klär- und abschätz­bar gewe­sen. Ande­re Gemein­den fei­ern bereits Spa­ten­sti­che, nur wir dür­fen erst im Sep­tem­ber über eine Schul­raum­pla­nung abstim­men. Damit bleibt nicht mehr viel Zeit, die Har­mos­kin­der und die jün­ge­ren Boom-Jahr­gän­ge ent­spre­chend unter­zu­brin­gen. Wenn man sich jetzt ins Zeug legt, könn­te es irgend­wie aber doch noch knapp rei­chen. Viel­leicht aber lie­gen die Fähig­kei­tenPrio­ri­tä­ten des Hafen­spre­chers und des Bau­chefs schlicht woan­ders. Die Fra­ge ist nur: Wo? bzw. wann merkt der Gesamt­ge­mein­de­rat dies end­lich und zieht Kon­se­quen­zen. Unse­re Befürch­tung: Lei­der nicht vor 2016…

Finan­zen: Was noch in der ver­gan­ge­nen Legis­la­tur ful­mi­nant als Mas­ter­plan benamst gestar­tet wur­de, ist heu­te bereits dop­pelt und drei­fach über­holt, wobei man bis jetzt nicht die Res­sour­cen hat­te, alle Mass­nah­men zu prü­fen. Des­halb folgt jetzt das Sanie­rungs­pa­ket mit noch mehr Prüf-Auf­ga­ben, noch weni­ger per­so­nel­len Res­sour­cen und gänz­lich ohne Betriebs­kon­zept. Ob ein sol­ches in den nächs­ten zwei Jah­ren noch fol­gen wird?

Exklu­siv und hoch­ge­heim: Ers­te Ein­bli­cke in das neue Betriebs­kon­zept der Infrastrukturdienstleistungen.

Zusätz­lich tut sich auf der kan­to­na­len Ebe­ne – nota­be­ne mit dem glei­chen Akteur – etwas: Hof­fent­lich end­lich mal Cash für den Hafen, jedoch immer weni­ger im Finanz­aus­gleich. Ob man so wirk­lich die dunk­le Bedro­hung der Steu­er­erhö­hung umschif­fen kann? Mit dem GGA-Trick wird es auf jeden Fall bis Ende Legis­la­tur reichen.

Fort­set­zung folgt!