Ther­mome­ter im roten Bere­ich plus Finanzen im roten Bere­ich: Diese Kom­bi­na­tion zog nur 53 Stimm­berechtige (die Zahl schwankt ja bekan­ntlich von Start bis Ende) zur Gemein­de­v­er­samm­lung in den tris­ten Rhein­park. Drei davon waren Gemein­der­atsmit­glieder und acht gehörten der Gemein­dekom­mis­sion an. Ober­beck steck­te noch im Stau und erhöhte kurz vor Schluss auf 54. Ver­passt hat­te er nicht viel. Pro­tokoll und Rech­nung gaben wenig zu reden. Der ein­same Stim­men­zäh­ler musste seine Zähltech­nik nicht zur Schau stellen.

Wobei die Rech­nung neben den Aus­führun­gen von GR, RPK und GK dann noch ein paar Leute zur Inter­ak­tion ani­mierte: Inter­es­sant z.B. Wort­mel­dung von SP-Chef Lenzin: Über die Jahre gerech­net hat die Gemeinde seit 2009 “nur” rund 70’000.- Fr. Ver­lust gemacht. Man solle deshalb das Sparschwein nicht an die mar­o­den Wände malen. Wir wer­den dieses Votum dem­nächst mal analysieren, genau­so wie die Frage von EVP-Urgestein Fritz, ob denn das struk­turelle Defiz­it zu Gun­sten des Finan­zaus­gle­ich­es nicht lieber beste­hen bleiben soll.

Umzugs- und Bam­bi-Wag­n­er wollte wis­sen, wie teuer ein durch­schnit­tlich­er KESB-Fall ist, doch lei­der war die Sozialmin­is­terin abwe­send und der Rest auf der Bühne geri­et bei der Frage eher ins Spekulieren. Doch wenn’s um Immo­bilien geht, möchte die Gemeinde lieber nicht spekulieren. So zumin­d­est die Antwort auf das andere Votum des gle­ichen Her­rn zum The­ma Zen­trum­sen­twick­lung, Bau­recht und der Frage, ob nicht das Gemein­we­sen Immo­bilien-Hai spie­len sollte, wenn alle anderen das doch so ein­fach machen können.

Nach der ein­stim­mi­gen Genehmi­gung der Rech­nung informierte Hilt­mann ent­ge­gen der Geschäft­sor­d­nung über laufende Anträge: EVP-Velop­umpen und die Nicht-Pub­lika­tion von Ein­bürgerun­gen, die neu als Gesamt­summe bei den Indika­toren des IAFP-Berichts erscheinen sollen. Danach dann doch noch die Infor­ma­tio­nen aus dem Gemein­der­at: Vor­erst keine Tagesstruk­tur beim Schul­stan­dort Ster­nen­feld und beim Auto­bahn-Rhein­tun­nel ver­sucht der Gemein­der­at das schlimm­ste zu ver­hin­dern. Bil­dungsmin­is­ter Ober­beck hat­te nichts zu melden. Sein Erscheinen wie so oft über­flüs­sig. Das Bier nach der Ver­samm­lung dafür umso flüssiger.

 

 

Parkieren jeder Art 5
Da war doch was? "Drei Gonflieren für Birsfelden", Öffentliche Pumpen?

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