Gemeinde, versammle dich!

Kaum zu glauben, aber wahr:
Am  Mon­tag die Gemeinde sich ver­sam­melt
zum ersten Mal in diesem Jahr.
Zu hören was der Rat so stam­melt
zur Kom­mu­nal­befind­lichkeit,
zum Geld­fluss, kün­ftig und ver­gan­gen.

Und darum geht’s:

1. Die Jahres­rech­nung 2015
2. Den Lohn der Gemein­deangestell­ten (exkl. Lehrper­so­n­en)
3. Die Aufrichtigkeit des Kan­tons bei der Rück­er­stat­tung von Geld
4. Wie  Gemein­der­at und Ver­wal­tung so gear­beit­et haben
5. Sparpläne und anderes

Damit sich die Birs­felderin­nen und Birs­felder am Mon­tag zu diesen The­men ihren Reim sel­ber machen kön­nen, nach­fol­gend ein paar Hin­weise zu den Einzelthe­men.

1. Jahres­rech­nung 2015: Die Bud­get­ge­nauigkeit gegenüber dem Vor­jahr hat sich deut­lich verbessert. Gegenüber der Abwe­ichung von Rech­nung und Bud­get 2014 über CHF 28 Mio., ist die Abwe­ichung heuer nur noch rund CHF 2,6 Mio., also sen­sa­tionelle 10x genauer. Die restlichen Aus­sagen über­lassen wir an dieser Stelle dem RPK-Bericht.

2. Abwe­ichung vom kan­tonalen Lohn­sys­tem: Seit Jan­u­ar 2016 kriegen alle von der Gemeinde angestell­ten Mitar­bei­t­en­den 1% weniger Lohn. Dies, weil bekan­ntlich in Liestal ges­part wer­den muss und das Gemein­dere­gle­ment ans Kan­ton­sre­gle­men­tar­i­um gekop­pelt ist. Da aber beim Birs­felder Regle­ment ohne­hin Anpas­sungs­be­darf beste­ht, dies aber seine Zeit braucht (ein halbes Jahr reicht offen­bar nicht, man rech­net bis Herb­st 2017), möchte der Gemein­der­at mit ein­er Art Notrecht das Regle­ment über­s­teuern. Span­nen­der Ansatz. Wir hof­fen, dass dies legal ist und auch die seit Anfang Jahr been­de­ten Arbeitsver­hält­nisse berück­sichtigt wer­den.

3. Fair­ness-Ini­tia­tive: Birs­felden steigt auf den fahren­den Zug auf und macht bei der Gemeinde-Ini­tia­tive mit. Dies zumin­d­est, wenn auch das Volk am Mon­tag ein­ver­standen ist. Erstaunlich ist es nicht, denn rund 90% der Gemein­den wollen bei der Ini­tia­tive, welche die kom­plette Rück­er­stat­tung der vom Kan­ton geschulde­ten CHF 45 Mio. fordert, mit­machen. Cha­peau an den Gemein­der­at, der gross­mehrheitlich ja auch Kan­ton­sin­ter­essen ver­tritt…

4. Bericht der GPK: Da soll sich grund­sät­zlich jede/r sel­ber sein Bild machen. Zwei High­lights pick­en wir her­aus:

• Unser Top:
  

  Die Sitzun­gen des Gemein­der­ates sind nicht öffentlich. Die Beschlüsse hinge­gen schon. Es wer­den jedoch bish­er nicht alle automa­tisch veröf­fentlicht und auch nicht auf der Inter­net­seite der Gemeinde pub­liziert. Bis zum Ende der laufend­en Leg­is­latur werde dieses Vorge­hen jedoch noch the­ma­tisiert.

  Das wäre ja dann also etwa jet­zt (oder es ist schon durch?). Resul­tat?
• Und unser Flop:
  

  Inner­halb kurz­er Zeit haben sechs Mitar­beit­er des Sozial­dien­stes gekündigt. Die GPK wollte wis­sen, was die genauen Gründe für diese ungewöhn­liche Häu­fung von Kündi­gun­gen waren. Nach Aus­sage von Frau Wirth­n­er ist der Haupt­grund dafür das Sparpaket der Gemeinde. Dieses führte beim Sozial­dienst zur Aus­lagerung der Kinder­schutz-Man­date an einen pri­vat­en Dien­stleis­ter. Durch diese Aus­lagerung kon­nten 210 Stel­len­prozente einges­part wer­den.

  Da habe ich direkt aus dem Gemein­der­at auch schon gehört, man lagere die KESB-Man­date aus, weil man zu wenig qual­i­fiziertes Per­son­al finde. Aber man kann es auch umdrehen. Ger­ade wenn’s so schön passt…

Die Sparpläne soll der Gemein­der­at dann an der Ver­samm­lung eröff­nen. Es soll neben der Aus­lagerung des Tagesheims auch in Rich­tung Mehrein­nah­men mit­tels Quer­sub­ven­tion­ierung mit Gebühren etc. gehen.

Ver­ab­schieden tun wir uns und die abtre­tenden Gemein­deräte nochmals mit einem Värsli (wie das bei “Pen­sion­ierun­gen” ja nicht unüblich ist):

Let­zt­ma­lig mit von der Par­tie,
mal kurz mal lang den Nerv aufreiben,
sind zwei, sie geh’n  in Har­monie
und dür­fen  jet­zt zu Hause bleiben.
Aadie Walti,  — wie Zeit­en doch ver­rin­nen.
Aadie Jürg, — und schon sind sie von hin­nen.
Der Wiede­mann ist weg und jedem Kind
hin­ter­lässt er doch noch die Frau Gschwind.