Die Europäische Menschenrechtskonvention, Teil 8: Die Schweizer Fälle vor den fremden Richtern

Natür­lich geht es in der Schweiz nicht mehr so zu wie auf dem Titel­bild. Es gibt aber auch in der Schweiz hin und wie­der Fäl­le, in denen Ver­fah­ren nicht opti­mal sind und kor­ri­giert wer­den müssen.

Seit dem Bei­tritt der Schweiz 1974 zur Euro­päi­schen Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on (was erst nach der Ein­füh­rungs des Frau­en­stimm­recht mög­lich war!) wur­den 6564 Fäl­le »X cont­re la Suis­se« ver­han­delt (Stand 2016). 6392 Fäl­le wur­den vom Gericht gar nicht zuge­las­sen. 172 Fäl­le wur­den dann behan­delt und in 102 Fäl­len wur­de die Schweiz gerügt, das sind etwa 1,5% der ein­ge­klag­ten Fäl­le. Meist waren dies recht ein­fa­che Fäl­le, also nicht Skla­ve­rei, Mord oder Folter.

Viel­leicht ver­su­chen Sie sich in der nächs­ten Zeit — vor der Abstim­mung im Novem­ber! — selbst ein biss­chen in ein­zel­ne Fäl­le ein­zu­le­sen. Dazu gibt es ver­schie­de­ne Mög­lich­kei­ten, die ich sehr sub­jek­tiv aus­ge­wählt habe:

• Auf der Web-Sei­te von »Schutz­fak­tor M« fin­den Sie etwa 10 Fäl­le, die mit einer Geschich­te doku­men­tiert sind und mit einem Video-Inter­view abge­run­det werden.
https://meine-geschichte.schutzfaktor‑m.ch/de

• Auf der Web-Sei­te der Schwei­ze­ri­schen Eid­ge­nos­sen­schaft sind die Urtei­le der Jah­re 2008–2018 quar­tals­wei­se als PDF-Datei einsehbar.
https://www.bj.admin.ch/bj/de/home/staat/menschenrechte/egmr.html

• Auf der Web-Sei­te »Human­rights« sind alle Schwei­zer Fäl­le vor dem EGMR nach ein­ge­klag­ten Arti­keln sor­tiert aufgeführt.
https://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/egmr/ch-faelle/

• Auf die­ser Web-Sei­te von »Human­rights« sind aus­ge­such­te Fäl­le mit teil­wei­se aus­führ­li­cher Zusam­men­fas­sung aufgeführt.
https://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/egmr/ch-faelle-dok/

• Auf der Web-Sei­te der »Wochen­zei­tung« sin­den Sie unter dem Titel »Frau Huber geht nach Strass­burg« exem­pla­ri­sche Fäl­le doku­men­tiert und kommentiert.
Dar­aus erscheint im Herbst 2018 auch ein Buch.
https://www.woz.ch/d/frau-huber-geht-nach-strassburg

Sie wer­den Inter­es­san­tes ent­de­cken, das viel­leicht auch Ihnen hät­te zustos­sen kön­nen. Neh­men Sie sich unbe­dingt ein biss­chen Zeit …

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Dies ist eine Arti­kel­rei­he, die sich mit der SVP-Initia­ti­ve »Schwei­zer Recht statt frem­de Rich­ter« beschäf­tigt, auch wenn die­se Par­tei zu fei­ge ist ihre Pla­ka­te mit dem Absen­der zu ver­se­hen. Die Über­sicht über alle bis jetzt erschie­ne­nen Arti­kel bekom­men Sie HIER.
Quel­len für die­se Arti­kel­se­rie: Schutz­fak­tor M, Amnes­ty inter­na­tio­nal, Humanrights.ch, Frau Huber geht nach Strass­burg (WOZ), admin.ch