Der Gemein­der­at hat uns heute fol­gende Mit­teilun­gen gemacht:

Das bewegt Birsfelden

Das schöne und warme Som­mer­wet­ter dauert hof­fentlich noch lange an – doch die Som­mer­pause ist in Birs­felden defin­i­tiv vor­bei! Die drei fol­gen­den, wichti­gen The­men wer­den in den näch­sten Wochen den Gemein­der­at und auch die Bevölkerung von Birs­felden beschäfti­gen. Grund genug eine kurze Vorschau darauf abzuhalten.

Verkehr
Ein bewe­gen­des The­ma, bei dem sich lei­der allzu oft nichts bewegt! Der Gemein­der­at hat schon mehrfach darüber berichtet, dass er zusam­men mit dem Kan­ton und dem Bun­de­samt für Strassen (ASTRA) am The­ma „Auswe­ichverkehr von der A2“ arbeit­et. Erste Mass­nah­men wur­den denn auch umge­set­zt. So zum Beispiel die Opti­mierung der Lichtsig­nalan­la­gen ent­lang der Rhe­in­felder- und Haupt­strasse. Und weit­ere Mass­nah­men, wie zum Beispiel Tropfen­zäh­ler bei der Tram­schlaufe und beim Ster­nen­feld­kreisel, sind mit­tel­fristig geplant.
Es hat sich jedoch selb­st über die anson­sten ruhi­gen Som­mertage gezeigt: der Auswe­ichverkehr trifft Birs­felden fast täglich und belastet mehr und mehr auch die Quartiere. Der Gemein­der­at hat die Schwere der Prob­lematik erkan­nt und noch vor den Som­mer­fe­rien einen weit­eren Prü­fauf­trag erteilt. Dabei sollte abgek­lärt wer­den, in welchem Umfang und mit welchen Mass­nah­men die zeitweise Sper­rung von Gemein­de­strassen eine Ent­las­tung in diesem Bere­ich brin­gen kön­nte. Ein Entwurf des Bericht­es zur Fragestel­lung liegt dem Gemein­der­at unter­dessen vor. Auf dessen Basis kön­nen die fol­gen­den Aus­sagen gemacht werden:
Es ist aus rechtlich­er und verkehrstech­nis­ch­er Sicht möglich, Gemein­de­strassen ganz oder zeitweise für den Durch­gangsverkehr zu sper­ren. Berechtigte (z.B. Bus, Taxi, Bewohner­in­nen und Bewohn­er von Birs­felden) haben dabei weit­er­hin die Möglichkeit zur Durchfahrt.
Die Kosten für Instal­la­tion, Betrieb und Kon­trolle bewe­gen sich in einem mit­tleren bis oberen fün­f­stel­li­gen Betrag.
Die Mass­nah­men lassen sich kurzfristig real­isieren und brin­gen eine sofor­tige Entlastung.
Der Gemein­der­at wird nun die noch fehlen­den Details zum Konzept erar­beit­en und voraus­sichtlich anlässlich der näch­sten Gemein­de­v­er­samm­lung vom 28. Sep­tem­ber darüber berichten.

Schul­raum­pla­nung
Der Gemein­der­at hat es bere­its an der let­zten Gemein­de­v­er­samm­lung vom ver­gan­genen Juni kom­mu­niziert und in der Aus­gabe des Birs­felder Anzeiger vom 21. August wurde das The­ma umfassend dargestellt. Der Gemein­der­at beschränkt sich deshalb zum jet­zi­gen Zeit­punkt auf eine kurze Zusam­men­fas­sung der Sit­u­a­tion sowie eine Darstel­lung der näch­sten Schritte.
Die Schul­raum­pla­nung sowie die bei­den von der Gemein­de­v­er­samm­lung bewil­ligten Sanierung­spro­jek­te Ster­nen­feld und Kirch­matt wur­den gestoppt.
Die Gründe lassen sich wie fol­gt zusammenfassen:
Erstens: die Pla­nung enthielt zu viele Ungereimtheit­en in Bezug auf den Aufwand sowie das Kosten/Nutzen- Verhältnis.
Zweit­ens: die Kinderzahlen entwick­eln sich stärk­er als ursprünglich angenom­men. Dadurch drängt sich der Ein­bezug der Birspark Schul­häuser auf, was wiederum bedeute, dass die ganze Pla­nung über­ar­beit­et wer­den muss.
Drit­tens: die Sanierung des Schul­haus Ster­nen­feld war in der ursprünglichen Pla­nung in zwei Etap­pen, bei laufen­d­em Betrieb vorge­se­hen. Davon ist man aus prak­tis­chen Grün­den sowie Kostenüber­legun­gen abgekom­men, was wiederum Auswirkun­gen auf die Gesamt­pla­nung hat.
Momen­tan wer­den die Grund­la­gen des Pro­jek­tes über­ar­beit­et und in einen Zus­tand gebracht, der ver­lässliche Aus­sagen über die weit­eren Schritte zulässt. Diese wer­den im drit­ten Quar­tal, spätestens aber Ende Jahr vorliegen.

Stad­ten­twick­lungskonzept (STEK)
Anfang Mai dieses Jahres hat der Gemein­der­at den Schluss­bericht zum Stad­ten­twick­lungskonzept (STEK) in die Vernehm­las­sung gegeben. Bis Mitte Juni trafen dazu zahlre­iche Antworten ein. Jede Eingabe wurde durch die Pro­jek­t­gruppe sowie die pro­jek­t­führen­den Fach­spezial­is­ten der Fir­ma Plan­part­ner AG sorgfältig geprüft. Daraus ergaben sich zahlre­iche Anpas­sun­gen im STEK, welche momen­tan in die defin­i­tive Fas­sung des Schluss­bericht­es eingear­beit­et wer­den. Eingaben, welche im Schluss­bericht keine Berück­sich­ti­gung find­en, wer­den kom­men­tiert und im Bericht zur Vernehm­las­sung aufge­führt. Der Gemein­der­at legt grossen Wert darauf, dass zu diesem für die Gemein­deen­twick­lung sehr zen­tralen The­ma, grösst­mögliche Trans­parenz herrscht und sich alle Inter­essierten ein umfassendes Bild machen können.
Der Schluss­bericht wird voraus­sichtlich Mitte Sep­tem­ber durch den Gemein­der­at ver­ab­schiedet. Anschliessend wird er, zusam­men mit dem Bericht zur Vernehm­las­sung der Öffentlichkeit in ein­er noch zu definieren­der Form vorgestellt. Weit­ere Infor­ma­tio­nen dazu fol­gen an der Gemein­de­v­er­samm­lung vom 28. Sep­tem­ber 2015 sowie anschliessend auch in den gewohn­ten Medien.

Oh Scheisse!
Baselbieter Wundergugge

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