Bermenweg 3

Und wei­ter geht es mit dem Bermenweg:

Zur Land­rats­sit­zung hat Land­rat Peter Hart­mann (Grü­ne) fol­gen­de Fra­gen gestellt:

»Neue Weg­füh­rung in den Basel­bie­ter Häfen
Die Schwei­ze­ri­schen Rhein­hä­fen infor­mier­ten letz­te Woche in der Lokal­pres­se über die neue Weg­füh­rung für die Bevöl­ke­rung in den Häfen Birs­fel­den und Auha­fen Mut­tenz. Ins­be­son­de­re wird ab Mai 2021 der seit Jahr­zehn­ten bestehen­de und für die Bevöl­ke­rung attrak­ti­ve und durch­ge­hen­de Ber­men­weg direkt ent­lang des Rheins aus Sicher­heits­grün­den für den Fuss- und Velover­kehr im Bereich der Umschla­ge­plät­ze gesperrt.

In die­sem Zusam­men­hang möch­te ich den Regie­rungs­rat fragen
• Wie vie­le sicher­heits­re­le­van­te Ereig­nis­se auf dem Ber­men­weg, ver­ur­sacht durch Pri­vat­per­so­nen zu Fuss oder auf dem Velo der Kan­tons­po­li­zei in den letz­ten Jah­ren gemel­det wurden?
• Ob auf den bestehen­den Par­zel­len in den Häfen mit direk­tem Rhein­an­stoss Weg­rech­te ein­ge­tra­gen sind, wel­che den Ber­men­weg betreffen?
• Wie und bei wem sich die Bevöl­ke­rung gegen die­se durch die Rhein­hä­fen ein­sei­tig und kurz­fris­tig ange­kün­dig­ten Ein­schrän­kun­gen weh­ren kann?

Peter Hart­mann, Land­rat Grüne«

Hier die Ant­wort des Regie­rungs­ra­tes (Aus­zug aus dem Protokoll):

Dazu schreibt mir Peter Hartmann:
»In der Bei­la­ge (sie­he Pro­to­koll­aus­zug) fin­dest Du die Ant­wor­ten der Regie­rung. Erfreu­lich fin­de ich, dass die Regie­rung Kon­takt neh­men will mit den Rhein­hä­fen. Ich wer­de mich heu­te Nach­mit­tag vor allem für eine Auf­schie­bung der Schlies­sung ein­set­zen, damit eine Dis­kus­si­on und ein Dia­log über­haupt geführt wer­den kann.
Ich glau­be auch auf­grund die­ser Ant­wor­ten, die Peti­ti­on, wel­che sehr rasch ein­ge­reicht wer­den soll­te, wäre der rich­ti­ge Weg, um Tho­mas Weber den Rücken zu stär­ken, auch wenn die Peti­ti­on dann erst spä­ter durch die Peti­ti­ons­kom­mis­si­on geprüft wird. Par­al­lel dazu könn­ten die Kopien der Fra­ge­bö­gen den Rhein­hä­fen über­reicht werden.
Ich ver­su­che daher so rasch wie mög­lich einen Text zu ent­wer­fen und mich intern (Grü­ne Birs­fel­den und Mut­tenz) abzustimmen.«
Ich hof­fe jetzt ein­fach, dass auch die Birs­fel­der Landrät*innen und die übri­gen Birs­fel­der Par­tei­en sich zum Mit­tun auf­raf­fen kön­nen. Der Dank der Bevöl­ke­rung ist ihnen sicher!

 

Als pdf speichern, drucken oder per E-Mail verschicken?
Bermenweg 2
Birsfelden von hinten 21/7

1 Kommentar

Kommentiere

  • Christoph Meury Antworten

    Mrz 25, 2021

    Nach­fra­gen lohnt sich. Oppo­si­ti­on des öftern auch.
    Der Birs­fel­der GR hat viel zu schnell For­fait gegeben.
    Man muss nicht jeden Furz der SRH unhin­ter­fragt durchwinken.
    .
    Eine Rhein­pas­sa­ge für Fuss­gän­ge­rIn­nen muss durch­ge­hend mög­lich sein.
    Man kann akzep­tie­ren, dass wäh­rend der Lösch­pha­se der Durch­gang zeit­lich ein­ge­schränkt und umge­lei­tet wird. Aber die rest­li­che Zeit und wäh­rend 365 Tagen muss das Fla­nie­ren ent­lang des Rhei­nes mög­lich sein.
    Das ist ein Grund­recht der Bür­ge­rIn­nen und wird vom Bund so auch verlangt.
    .
    PS.: Ich ver­mis­se die Inter­ven­ti­on der Birs­fel­der PolitikerInnen.
    Abwar­ten und Tee­trin­ken ist kei­ne Politik.

Christoph Meury Antworten abbrechen

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.