Das Papier, das uns Standortförderer Thomas Kübler am Ende unseres Hafenrundgangs übergab und das ein bisschen später auch auf der Webseite www.südport-birsfelden.ch erschienen ist, hatte einen Umfang von 23 Seiten.
Gespannt machten wir uns hinter die Lektüre, vor allem auch um zu sehen, was wohl die »wohlgehüteten« Studien zu Tage befördern.
Nun, schlussendlich waren wir ziemlich enttäuscht. Aber bei Enttäuschungen ist man ja bekanntlich selbst schuld. Man hatte Erwartungen und hat sich getäuscht, nun ist die Täuschung weg und man ist enttäuscht.
In der Quintessenz entsprach der Inhalt eigentlich nur der Gemeinsamen Absichtserklärung von Bund, Kantonen BS und BL und der SRH von 2017 und der Absichtserklärung von BL und SRH von 2017. Wie in Hafengeschichte(n) 9 erwähnt. Das neue Papier war eigentlich nur eine Übelarbeitung.
Ich weiss nicht, wie es Ihnen ergeht. Sicher haben auch Sie eine Erwartung, wenn Sie ein Papier vor sich haben, das mit »Zielbild Hafen Birsfelden 2040+« angekündigt wird.
Vielleicht erinnern Sie sich noch an die Medienmitteilung im Birsfelder Anzeiger.
Nun können Sie sich hier oder bei Südport-Birsfelden das Papier herunterladen und lesen. Wir lassen Ihnen ein bisschen Zeit dazu, bis wir dazu auch unsere Gedanken öffentlich machen.
Da Sie dazu sicher auch eine Weile brauchen, versuchen wir Ihnen im nächsten Artikel einfach einmal zu zeigen, was »hafenaffin« ist oder sein könnte.
Dies ist eine Artikelserie.
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Christoph Meury
Mai 19, 2020
Eine kritische Würdigung des Zielbildes zum Hafen wird folgen. In der Zwischenzeit können Sie sich ihre eigenen Gedanken dazu machen.
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Seit dem Erscheinen der Medienmitteilung und der Aufschaltung der neuen Südport-Website http://www.südport-birsfelden.ch/de/home/ haben wir ereignisreiche Wochen erlebt, welche uns möglicherweise vom Thema «Hafen« absorbiert haben. Trotzdem hätte ich mir gedacht, dass zumindest die Birsfelder Parteien sich zur Hafenentwicklung äusseren. Der Hafen und die angrenzenden Industriegebiete sind als Arbeitsgebiet von kantonaler Bedeutung der Motor der wirtschaftlichen Wertschöpfung und daher für die Prosperität der Gemeinde und des Kantons wichtig.
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Ich habe mich auf den Websites der einschlägigen politischen Lokalmatadoren schlau gemacht und wollte wissen, welche Relevanz konkrete Wirtschaftspolitik im politischen Diskurs einnimmt und welche Positionen beim Birsfelder Hafen von den Parteien vertreten werden. Sie können jetzt getrost zurücklehnen und sich entspannen: Für alle angeklickten Parteien findet Wirtschaftspolitik nicht statt und der Hafen ist, auch nicht mit einer Fussnote, erwähnt.
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CVP: In ihrem letzten Communiqué fordert die CVP Birsfelden/Baselland lediglich Nachbesserungen zum Corona-Exit. Ansonst ist die CVP d’accord mit dem Bundesrat. (17.4. 2020). Über den Birsfelder Hafen und als Reaktion auf das «Zielbild Hafen Birsfelden 2040+« gibt es keinen Vermerk.
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EVP: Die EVP-Ratsmitglieder tragen die vorgesehenen Massnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaft weitestgehend mit. Sie unterstützen ausserdem u.a. Vorstösse zur Finanzierung im Bereich familienergänzender Betreuung sowie zur Stärkung der humanitären Solidarität. Über den Birsfelder Hafen und als Reaktion auf das «Zielbild Hafen Birsfelden 2040+« gibt es keinen Vermerk.
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SP: Die Website der SP ist leicht im Hintertreffen. Keine aktuellen Einträge.
Interessant: An einer Zukunftswerkstatt der SP Birsfelden im März 2013 wurde immerhin moniert, dass die Entwicklung des Hafens ein potentielles Entwicklungsziel für Birsfelden sein könnte. Danach war aber wieder Funkstille.
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Grüne Unabhängige: Die Grünen Unabhängigen kümmern sich aktuell (Mai 2020) um den Reichtum der Wildbiene. Die Wildbienen werden dank dem immer grösser werdenden Bewusstsein der Förderung der Biodiversität bekannter. Denn spricht man von Bienen, meinen viele immer noch, es geht um die vom Menschen gezüchtete Honigbiene (Apis mellifera). Dabei hat die Schweiz mit um die 615 Arten (inkl. den ca. 40 Hummelarten) eine sehr hohe Diversität an Wildbienen, die zu unserern Hauptbestäubern zählen und daher besonders wichtig sind.
Ansonst äussern sich die Grünen Unabhängigen nicht weiter zu Fragen der Wirtschaftspolitik. Über den Birsfelder Hafen und als Reaktion auf das «Zielbild Hafen Birsfelden 2040+« gibt es keinen Vermerk.
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Grüne Birsfelden schliessen sich der Meinung der kantonalen Partei an: Im Zuge von Covid-19 sehen wir uns mit einer globalen Wirtschafts- und humanitären Krise von nicht gekanntem Ausmass konfrontiert, die bald weite Teile der Gesellschaft betreffen wird. Angesichts dieser Lage reicht es nicht aus, wenn der Kanton die Massnahmen des Bundes nachahmt und sich nur um die Liquidität kümmert. Die basellandschaftliche Kantonsregierung muss jetzt sofort massive Investitionen in die Wege leiten: Sozialer Haushaltszuschuss, Investitionsanreize und Investitionen von CHF 1.7 Milliarden in den nächsten fünf Jahren. Wir müssen die am stärksten Betroffenen sofort und direkt unterstützen und schützen! Über den Birsfelder Hafen und als Reaktion auf das «Zielbild Hafen Birsfelden 2040+« gibt es keinen Vermerk.
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Die SVP meldet sich lediglich auf Facebook und kümmert sich daselbst aber um das unmittelbare Wohl der Bevölkerung. -> Schulhaus Sternenfeld: Sanierung dringend fällig! Zum Glück wurde niemand verletzt.
Über den Birsfelder Hafen und als Reaktion auf das «Zielbild Hafen Birsfelden 2040+« gibt es keinen Vermerk.
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Fazit: Der Birsfelder Hafen ist bei allen Parteien kein Thema. Über den Birsfelder Hafen und als Reaktion auf das «Zielbild Hafen Birsfelden 2040+« gibt es keine weiterführenden Vermerke, oder Kommentare.
Das Papier ist von den Parteien entweder überlesen, oder wohlwollend zur Kenntnis genommen worden.
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Die politische Relevanz des Hafen geht offensichtlich stark gegen Null.
hasira
Mai 19, 2020
Und dass auch die private Website des CVP-Präsidenten und Hafenspezialisten im Jahre 2016 stecken blieb, sagt ja schon alles.
http://www.oberbeck.ch/oberbeck/index.html