Sie werden heute, 10. Juni 2016, den Birsfelder Anzeiger im Briefkasten haben. Auf den Gemeindeseiten, genauer Seite 15, werden Sie die Departementsverteilung für den neuen Gemeinderat finden.
Und da haben wir’s nun also. Dass die Verkleinerung des Gemeinderates vor allem bei der Arbeitsverteilung ein Problem werden könnte war klar. Dass aber mit derartiger Radikalität das Problem angegangen wird, erstaunt dennoch. Da wird doch ganz einfach das Departement Finanzen weggespart! Oder verdrängt?
Da gibt es nun einen, Christoph Hiltmann, der ist für die Steuerveranlagungen zuständig. Gut und recht, denn irgendwie muss das Geld ja auch seinen Weg zur Gemeinde finden. Aber wir denken, das kann ja noch nicht alles sein:
• Wer erklärt uns im September an der Gemeindeversammlung nun das strukturelle Defizit und das darum notwendige Sparpaket 2?
• Wer klärt uns an der Budget-Gemeindeversammlung im Dezember über die Sondereffekte, die Normalisierungen und das kommende Sparpaket 3 auf?
Ja Sie sehen es ganz klar: Niemand!
Wir protestieren gegen diese Arbeitsverweigerung und fordern eine Neuwahl des Gemeinderates. Dagegen würde nur noch die sofortige Übernahme der Finanzen durch Gemeinderat Simon Oberbeck etwas helfen, denn er scheint ja bei der »Arbeitsmengen-Verteilung« klar wieder einmal zu kurz gekommen zu sein.
