Alle wollen die Schweiz nach ihren Vorstellungen gestalten. Möglichst still und leise. Aber wenn es nicht anders geht, laut und schrill, mit Drohungen. Die Rede ist … siehe … Einstiegsthema…
Donald Trump erstürmte die amerikanische Präsidentschaft am 20. Januar 2025 mit einem Bataillon von Dekreten („executive orders“), die viele Gewissheiten des amerikanischen Verfassungssystems zerstörten. Unter normalen Umständen sind executive orders das schwächste aller rechtlichen…
Neoliberal-identitäres-undemokratisch-libertäres-postfaschistisches-imerialistisches-kolonialistisches Regieren ist zum Beispiel, wenn vom Parlament beschlossene Ausgaben vom ungewählten, vom Parlament nicht beauftragten Elon Musk mit seiner Schutzstaffel sistiert werden. Und vom Chef Dekret um Dekret in…