Schlagwort: Abstim­mungs­wo­chen­ende

Machen Sie einen Rund­gang durch Ihren Haus­halt. Zäh­len sie die Elek­tro­ge­räte die älter als 50 Jahre sind. Klar, sol­che Geräte müs­sen vom Ver­käu­fer fach­ge­recht ent­sorgt wer­den. Sie kön­nen die Geräte...

Hier die erste Infor­ma­tion zu den Abstim­mun­gen am 5. Juni 2016. Und dazu das Abstim­mungs­büch­lein, das ja immer so spät kommt ... Diese Infor­ma­tion ist gespickt mit Links auf die...

Keine Angst, Sie müs­sen das nicht alles schon stu­die­ren. Ich möchte mit der fol­gen­den Auf­lis­tung eigent­lich nur schon früh genug zei­gen, was sich unsere Regie­ren­den an Zumu­tun­gen für das Stimm­volk leis­ten...

Bei der Initia­tive »Fami­li­en­ergän­zende Kin­der­be­treu­ung im Früh­be­reich« wurde die Initia­tive abge­lehnt, der Gegen­vor­schlag hin­ge­gen ange­nom­men. Auch die Initia­tive »Arbeit­neh­mer­schutz und faire Wett­be­werbs­be­din­gun­gen« wurde ange­nom­men. »ELBA, Stos­s­­rich­­tungs­­en­t­­schei­d/­­Pla­­nungs- und Pro­jek­tie­rungs­kre­dit« wurde deut­lich...

Da die Abstim­mungs­un­ter­la­gen ja immer sehr spät kom­men und man – viel­leicht – ab und zu auch etwas län­ger zum Nach­den­ken braucht, fin­den Sie hier die Geset­zes­texte für die Volks­ab­stim­mun­gen...

Einem Gross­teil der Stimm­bür­ge­rin­nen und Stimm­bür­ger dürfte bekannt sein, dass Ände­run­gen in der obers­ten Stufe des Schwei­zer Rechts (auch Bun­des­ver­fas­sung genannt), eines dop­pel­ten Mehrs bedür­fen. Es müss­ten also bei­spiels­weise eine...

Neben Impf- und Wehr­zwang und den Wurst-Zwän­ge­­leien ging es auch im Basel­biet um die Wurst: In der Pen­si­ons­kas­sen­frage ist der erste Ent­scheid — denk­bar knapp mit rund 52% Ja —...