Gemein­de­v­er­samm­lung vom Dezem­ber 2021 auf zwei Tage angesetzt

Die Gemein­de­v­er­samm­lung von Birs­felden find­et im Dezem­ber an zwei Tagen – Mon­tag, 13. und Dien­stag, 14. Dezem­ber 2021 — statt. Auf­grund der Trak­tanden sowie der durch Coro­na notwendi­gen Mass­nah­men hat sich der Gemein­der­at zu diesem Schritt entschlossen. Am ersten Tag, Mon­tag, 13. Dezem­ber 2021, wer­den das Beschlusspro­tokoll der let­zten Sitzung sowie der „Quartier­plan Zen­trum“ behan­delt. Am zweit­en Tag, Dien­stag, 14. Dezem­ber 2021, fol­gen dann die restlichen Trak­tanden (u.a. Muta­tion Stier­ack­er­weg und Bud­get 2022).

Mit dem Trak­tan­dum „Quartier­plan Zen­trum“ wird ein Geschäft behan­delt, welch­es Poten­zial hat, mehr Stimm­berechtigte für eine Teil­nahme an der Gemein­de­v­er­samm­lung zu motivieren als üblich. Auf­grund der gel­tenden Corona-Einschränkungen ste­ht in der Sporthalle eine Kapazität von rund 600 Per­so­n­en zur Verfügung. Dies ist das Vier- bis Fünffache ein­er nor­malen Ver­samm­lung­steil­nahme. Sollte sich am 13. Dezem­ber 2021 zeigen, dass die Hallenkapazität nicht aus­re­icht, müsste dieser erste Teil abge­sagt und auf einen späteren Zeit­punkt (1. Quar­tal 2022) und an einen anderen Ver­samm­lung­sort mit genügender Kapazität ver­schoben wer­den. Der zweite Teil der Gemein­de­v­er­samm­lung – und damit die restlichen Trak­tanden, ins­beson­dere das Bud­get – wird unabhängig davon fix am 14. Dezem­ber 2021 durchgeführt.

Der Gemein­der­at weist im Zusam­men­hang mit der Gemein­de­v­er­samm­lung zudem darauf hin, dass

  • -  ins­beson­dere am ersten Tag der Gemein­de­v­er­samm­lung, am 13.12.2021, frühzeitiges Erscheinen emp­fohlen wird. Nur so kann ein pünktlicher Start der Ver­samm­lung ermöglicht werden.
  • -  die Kon­tak­t­dat­en mit­tels Ein­sam­meln respek­tive Aus­tauschen der Stimm­recht­sausweise erhoben wer­den. Darauf basierend beste­ht die Möglichkeit ein­er Kon­tak­tauf­nahme durch die zuständige kan­tonale Stelle. Diese hat die Kom­pe­tenz, eine Quarantäne anzuord­nen, wenn es im Rah­men der Gemein­de­v­er­samm­lung Kon­tak­te mit an Covid-19 erkrank­ten Per­so­n­en gab.Gemeinderat Birsfelden
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