Zweckverband Birsstadt

Für uns spa­ren­de Birs­fel­de­rin­nen und Birs­fel­der ist die März-Gemein­de­ver­samm­lung zwar aus­ge­fal­len. Doch das hält uns heu­te trotz­dem nicht davon ab, uns mit einem hypo­the­ti­schen Trak­tan­dum zu beschäf­ti­gen, das nun wahr­schein­lich auch im Juni nicht kom­men wird.

»Die Birs­stadt macht vor­wärts« war noch im Dezem­ber zu lesen. Jetzt hat sie jedoch einen Rück­schlag erlit­ten. Die Mün­chen­stei­ner Gemein­de­ver­samm­lung ent­schied knapp

Mit 51 zu 46 Stim­men wird Nicht­ein­tre­ten zum Bei­tritt der Gemein­de Mün­chen­stein zum Zweck­ver­band Regio­nal­kon­fe­renz Birs­stadt und des­sen Sta­tu­ten beschlossen.

–Aus dem Beschluss­pro­to­koll der Mün­chen­stei­ner Gemeindeversammlung

Kon­kret geht es um die­ses rela­tiv unspek­ta­ku­lä­re Papier. Was die Mün­chen­stei­ner zu die­sem Ent­scheid bewo­gen hat, scheint nicht ganz so klar zu sein. Aus Birs­fel­der (Spar-)Sicht wären es wohl die Fr. 2.30 pro Einwohner/in, also etwas über Fr. 20’000.- gewe­sen. Doch viel wich­ti­ger ist die Fra­ge, was jetzt pas­siert. Auf Nach­fra­ge ant­wor­tet uns Chris­tof Hiltmann:

In ers­ter Linie ist es ein Ent­scheid gegen das Kon­strukt ‘Regio­nal­kon­fe­renz’, da der Zweck­ver­band eine sol­che qua­si 1:1 vor­weg­ge­nom­men hät­te. Damit ist bis auf wei­te­res, d.h. sicher bis zur Abstim­mung über das Gemein­de­struk­tur­ge­setz (wel­ches die Regio­nal­kon­fe­ren­zen ja vor­sieht), das The­ma in der Birs­stadt vom Tisch. Dies bedeu­tet jedoch nicht, dass die Zusam­men­ar­beit in der Birs­stadt in wich­ti­gen The­men zum erlie­gen kommt. Im Gegen­teil: im Moment sind wir u.a. an der Aus­ar­bei­tung einer regio­na­len Pla­nungs­grund­la­ge in den Berei­chen Sied­lung, Ver­kehr und Land­schaft. Auch in ande­ren Berei­chen wird wei­ter zusam­men­ge­spannt: FEB, Was­ser­ver­sor­gung, Ver­nehm­las­sun­gen etc.. Der Ent­scheid aus Mün­chen­stein heisst ein­fach, dass wir mit die­ser Zusam­men­ar­beit wie bis­her form­los und ohne spe­zi­fi­sche zusätz­li­che Resour­cen unter­wegs sind. Je nach Ergeb­nis der Abstim­mung über das Gemein­de­struk­tur­ge­setz kann das The­ma aller­dings wie­der aktu­ell werden.

Nach der Ableh­nung dür­fen sich die Birs­stadt-Gemein­de­prä­si­den­tin­nen und ‑prä­si­den­ten also wei­ter­hin tref­fen. Ein­fach nicht wie geplant per 1.7.2015 mit einer eige­nen Geschäfts­stel­le.  Das hier jedoch grund­sätz­li­che Beden­ken bestehen, erstaunt. Eigent­lich müss­te die Birs­stadt (und damit auch der Kan­ton) gründ­lich über die Bücher. Und das halt ohne Geschäfts­stel­le. Immer­hin “spart” unse­re Gemein­de rein ober­fläch­lich betrach­tet (und dar­um geht es ja prak­tisch im gan­zen Sanie­rungs­pa­ket) etwas Geld…

Als pdf speichern, drucken oder per E-Mail verschicken?
Mattiello am Mittwoch 2/11
Heute: ZOOM 4127

Deine Meinung

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.