Regu­la Meschber­ger hat uns den Text eines Pos­tu­lats zukom­men las­sen, das sie am
29. Janu­ar 2015 ein­ge­reicht hat. Ein biss­chen böse sage ich jetzt: Es sind halt bald Wah­len … Das Glei­che könn­te man so auch zu Chris­tof Hilt­manns Peti­ti­on sagen.

Ich will aber nicht wei­ter läs­tern, wenn schon mal etwas geht. Dar­um hier zuerst der Text:

Parlamentarischer Vorstoss

Beim birsfälder.li ist das Anlie­gen bekannt, es wur­de am 10. Febru­ar vor­ge­schla­gen und dann am 14. Juni aus­führ­li­cher abge­han­delt. Ich bin froh, dass es nun wei­ter geht …

Aus dem Umkreis der birsfälder.li-Leserinnen und ‑Leser und der Redak­ti­on wur­den im letz­ten Jahr (2014) fol­gen­de Vor­schlä­ge gemacht:

8. Febru­ar und 9. Juni: Nur noch fünf Gemein­de­rä­te erle­digt (fast)
10. Febru­ar und 19. Juni: W4-Zone auf Par­zel­le 203 (Hagnau) noch frei
10. Febru­ar und 14. Juni: Was­ser­zins von Kraft­werk auf dem Weg
12. Febru­ar und 26. März: Umfang Sozi­al­dienst prü­fen noch frei, ins­be­son­de­re nach KESB
27. Juni: Kom­pen­sa­ti­ons­zah­lun­gen des Kan­tons, so qua­si Grund­stück­steu­er für die Hafen­area­le noch frei
4. August: Bewirt­schaf­tung Indus­trie­ge­biet im Hafen ange­ritzt
7. August: Bewirt­schaf­tung Hafen­are­al ange­ritzt
28. August: Ver­tei­lung der Sozi­al­hil­fe­kos­ten noch frei
31. August: Ver­tei­lung der Sozi­al­hil­fe­kos­ten noch frei

Eini­ge der Vor­schlä­ge sind oder kom­men nun in Bear­bei­tung wie eben der Was­ser­zins (Pos­tu­lat Meschber­ger) oder die Hafen­be­wirt­schaf­tung (Moti­on Hilt­mann zur Eig­ner­stra­te­gie).
Ande­re wären noch zu haben, so z.B. das Pro­blem der Sozi­al­hil­fe­kos­ten (Land­rat) oder die W4-Zone auf Par­zel­le 203 Hagnau (Gemein­de).

Das sind nicht alles »Land­rats­pro­ble­me« aber auch die Gemein­de­rats­wah­len ste­hen ja schon bald vor der Tür (da war­ten nur noch drei Gemein­de­ver­samm­lun­gen) vor dem Wahljahr …

F.I.G.U.G.E.G.L.
Eckhards Lyrikecke (5)

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