Trotz Fuss­ball-WM und zwei klar erkenn­ba­ren Halb­zei­ten bei der gest­ri­gen Gemein­de­ver­samm­lung kommt mei­ne Zusam­men­fas­sung heu­te nicht als Match­be­richt daher. Irgend­wie passt es ein­fach doch nicht so ganz zum Thema.

Die Begrüs­sung vor der Tür durch Mit­ar­bei­ten­de und vpod-Ver­tre­ter, sowie die offi­zi­el­le Begrüs­sung von 173 Stimm­be­rech­tig­ten durch Hilt­mann waren Anzei­chen dafür, dass es Wich­ti­ge­res gibt als Fuss­ball. Dass die Prä­sen­ta­ti­on des Sanie­rungs­pa­kets auf ein so gros­ses Inter­es­se stos­sen wür­de, hat posi­tiv über­rascht. Ob es aber nicht doch etwa die Freun­de des Drei­et­agen­lifts waren, die zum guten Auf­mar­sch­ergeb­nis bei­getra­gen haben, ist nicht so ganz klar.

Etwas kla­rer ist dafür die Erklä­rung des posi­ti­ven Rech­nungs­er­geb­nis­ses, das prak­tisch kom­men­tar- und gegen­stim­men­los gut­ge­heis­sen wur­de. Der düste­re Blick in die Birs­fel­der Finanz­zu­kunft und das damit ver­bun­de­ne prop­pen­vol­le Sanie­rungs­pa­ket gleich im Anschluss an die Rech­nung sorg­te hin­ge­gen für Diskussionen.

Nach der Prä­sen­ta­ti­on Hilt­mann zur Aus­gangs­la­ge und Sta­tus des gröss­ten­teils geschei­ter­ten ver­zö­ger­ten Master­plans, durf­te Pro­jekt­lei­ter Schür­mann sein Paket vor­stel­len. Über die dar­in ent­hal­te­nen Aus­ga­be­kür­zun­gen und Ein­nah­me­erschlies­sun­gen haben wir bereits aus­führ­lich berich­tet. Geschlos­sen wur­de die Prä­sen­ta­ti­on dann wie­der von Hilt­mann, der Sozi­al­plan und wei­te­res Vor­ge­hen erläu­ter­te und danach die Fra­ge­stun­de eröffnete.

Neben ein paar weni­gen rich­ti­gen Fra­gen kamen aus dem Ple­num vie­le kri­ti­sche Bemer­kun­gen, Tipps und Rat­schlä­ge, wie und wo man nicht spa­ren soll und darf. Eines ist klar: das gemein­de­rät­li­che Sanie­rungs­pa­ket wird in der Umset­zung einen schwe­ren Stand haben. Schon die Tat­sa­che, dass es gemäss Patrick Rüeggs Votum juri­stisch nicht mög­lich ist, Stel­len­re­duk­tio­nen ohne Gemein­de­ver­samm­lungs­ent­scheid durch­zu­zie­hen, hat auf­hor­chen las­sen: Ist das Sanie­rungs­pa­ket über­haupt eini­ger­mas­sen durch­dacht und realistisch?

Spä­te­stens nach Mär­kis ehr­li­chem, aber schluss­end­lich doch sehr pein­li­chen Votum, dass man für die Glei­chung Infra­struk­tur­dienst­lei­stun­gen + Was­ser­ver­sor­gung — 25% Stel­len­etat = Abtei­lung Betriebs­un­ter­halt über­haupt kein Kon­zept habe, war klar, dass das nun vor­lie­gen­de Sanie­rungs­pa­ket zwar einen star­ken Spar­wil­len demon­striert, in sei­nem Kern selbst aber völ­lig unaus­ge­reift und zah­len­mäs­sig nur unge­nü­gend belegt ist. Ob die ein­zel­nen Mass­nah­men über­haupt grei­fen kön­nen, ver­su­chen wir in unse­rer Punkt für Pünkt.li Serie wei­ter zu ana­ly­sie­ren. Bereits im Sep­tem­ber sol­len die Teil­pa­ke­te Reduk­ti­on des Gemein­de­ra­tes (von 7 auf 5), Strei­chung der kom­mu­na­len Bei­hil­fe und Aus­la­ge­rung des Steu­er­in­kas­sos abstim­mungs­reif als Ver­samm­lungs­vor­la­ge trak­tan­diert wer­den kön­nen. In der Zwi­schen­zeit gilt: Fro­hes Vernehmlassen!

Die rest­li­chen Trak­tan­den des Abends befass­ten sich mit der Auf­ar­bei­tung von Pen­den­zen: Nach der Nie­der­la­ge im letz­ten Dezem­ber prä­sen­tier­te der Gemein­de­rat eine neue Pen­si­ons­kas­sen­vor­la­ge, die den Kan­tons­plan min­de­stens für die näch­sten 20 Jah­re über­nimmt und ergänzt durch einen EVP-Antrag die­sen auch nie­mals unter­schrei­ten soll. Die damit ver­bun­de­nen Kosten kom­bi­niert mit dem Betrag, den die Ände­rung der Nicht­be­triebs­un­fall­prä­mi­en mit sich zieht, pas­sier­ten das Gemein­de­par­la­ment pro­blem­los. Das sanie­rungs­pa­ket­ge­schock­te Per­so­nal durf­te hier auf eine ziem­lich geschlos­se­ne Soli­da­ri­tät zählen.

Hit­zi­ger, wenn nicht sogar hei­ter wur­de es bei der Dis­kus­si­on um den Nach­trags­kre­dit zum Lift. Da das über­al­ter­te Ver­samm­lungs­pu­bli­kum bald sowie­so einen Lift brau­chen wird, wur­de dem Begeh­ren statt­ge­ge­ben. War­nun­gen vor den erneut ekla­tan­ten Män­geln in der Kosten­schät­zung und Anbie­de­rungs­ver­su­che von Zügel­un­ter­neh­mern wur­den erfolg­reich igno­riert und auch vom Spa­ren war hier kei­ne Rede, so dass einer Eröff­nung des Lifts am St. Nim­mer­leins­tag nichts mehr im Wege steht. Gute Fahrt!

Stell dir vor:
Es ist Gemeindeversammlung
und alle gehen hin
Mattiello am Mittwoch 1/27

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