Der Titel, von Urs Widmer inspiriert, zeigt das Problem der Konzernverantwortungsinitiative. Sie ist nach mehr als vier Jahren Geplänkel im Bundesrat, in den Eidgenössischen Räten und in den Parteien gescheitert.
• 1’299’173 JA stimmenmässig gewonnen und 1’261’673 NEIN
Nur das Scheissständemehr hat es wieder einmal geschafft.
Woran hat es gelegen?
• Nun zuerst einmal am unsäglichen Ständemehr, das eigentlich schon lange aus der Zeit gefallen ist.
• Dann am Wort Konzern. Da die wenigsten Leute überhaupt wussten, was ein Konzern überhaupt ist. Und, weil das Wort Konzern in der Initiative gar nicht vorkommt. Denn Konzerne sind eben Unternehmen mit einer oder mehreren Tochtergesellschaften.
• Dann an der KMU-Keule (wie schon in so mancher Abstimmung bemüht). Obwohl die Eidgenössischen Räte es im Gesetzgebungsverfahren in der Hand gehabt hätten, für die KMU gute Lösungen zu implementieren. Aber wenn Frau Bundesrätin Keller-Sutter das nicht einmal weiss — oder hat sie einfach gelogen? — wie soll es dann das Stimmvolk wissen?
• Dann an einer Werbung der Gegner, die zum Teil der allerschlimmsten Sorte SVP-Werbung entsprach, sodass sich selbst Gegner und Gegnerinnen entsetzten.
Ich bedanke mich bei allen, die uns gut gesinnt waren.
Für die militanten Gegner*innen kommt mir ein Wort in den Sinn, das Jean Ziegler früher in jedem Interview benutzte.
Aber ich sage es nicht!
Und wer es nie mitbekommen hat, kann es unten rechts auf den Plakaten der operation libero lesen …
Danke Birsfelden, du hast angenommen!
