Was ist ein Jahresanfang ohne die Wünsche für das neue Jahr. Auch die birsfälder.li-Redaktion hat Wünsche. Wünsche für uns privat und Wünsche für unsere Gemeinde, die natürlich vor allem an unsere Gemeinderätinnen und Gemeinderäte gehen. Heute also geht unser Wunsch an Christof Hiltmann, gestern war Simon Oberbeck an der Reihe.
Dass Gemeindepräsident Christof Hiltmann die Gemeindeversammlungen souverän leitet und den Eindruck vermittelt, jeweils sehr gut vorbereitet und dossierfest zu sein, ist eine der schönen Erfahrungen der letzten Zeit. Auch das Aufgleisen der Stadtentwicklung, nach dem jahrelang nur von Immobilienstrategie geplaudert wurde, ist eine erfreuliche Sache.
Und trotzdem liegt Birsfelden noch immer im Tränental (bei wem müsste man den Antrag stellen die Tramstation Schulstrasse um zu benennen?).
Dem könnte Abhilfe geschaffen werden, mit einer Steuererhöhung. Denn es geht nicht an, notwendige Investitionen und Sanierungen bis zum St. Nimmerleinstag zurückzustellen. Auch eine Gemeindesanierung auf Kosten des Personals ist nicht das Gelbe vom Ei.
Mit einer Steuererhöhung bei den natürlichen Personen um 2% kämen der Gemeinde rund 400’000 bis 500’000 Franken zu. Eine Steuererhöhung bei den juristischen Personen ist nicht möglich, aber zahlen der zweitgrösste Schweizer Kaffeeröster, die Öl-Lagerer und andere Hafenbetriebe faire Steuern? Und wem liefert das Kraftwerk den Wasserzins für die Nutzung des Rheins ab?
Wer jetzt sofort aufheult, sollte eines bedenken: Eine Abwanderung der Einwohner würde kaum stattfinden, denn die Mieten im Umland sind signifikant höher. Die Hausbesitzer würden ihr Haus weiterhin ‘besitzen’, respektive bewohnen, sie hängen an ihrem Besitz. Auch ein Wegzug der wenigen Firmen würde wohl kaum stattfinden. Eine Neuansiedlung von Firmen wäre dadurch zwar beeinträchtigt, aber solange der Kanton das Hafenproblem nicht gelöst hat, siedelt sich hier sowieso keine neue Firma an, nur die Lagerschuppen vermehren sich.
Wehe, der Kanton lässt unsere Gemeinde verwalten …
Es ist ganz klar, dass Steuererhöhungen sehr, sehr unpopulär sind. Leute die wieder gewählt werden wollen, oder Leute die auf ein Regierungsrats- oder Regierungsrätinnen-Mandat spekulieren, werden da wohl auf keinen Fall darauf einsteigen wollen. Aber die Diskussion muss geführt werden, denn man kann nicht nur die Kuratel des Kantons androhen und meinen, mit ein bisschen Kürzen sei die Sache getan.
Wir wünschen Herrn Hiltmann ein gutes, erfolgreiches neues Jahr und den Mut, die Diskussion um eine wirklich notwendige Steuererhöhung transparent und verständlich in Gang zu bringen.
Diego Persenico
Jan 2, 2014
Gute Nacht, Freunde, es wird Zeit für mich zu geh‘n.
Was ich noch zu sagen hätte, dauert eine Zigarette und ein letztes Glas im Steh‘n.
sagt Reinhard May und hat unseren Oberbeck nicht gekannt.
Guten Start ins neue Jahr oder so.……
Hasira
Jan 5, 2014
Gehörte dieser Kommentar nicht zu Dingsda – eh – einen Tag vorher?