Was ist ein Jah­res­an­fang ohne die Wün­sche für das neue Jahr. Auch die birsfälder.li-Redaktion hat Wün­sche. Wün­sche für uns pri­vat und Wün­sche für unse­re Gemein­de, die natür­lich vor allem an unse­re Gemein­de­rä­tin­nen und Gemein­de­rä­te gehen. Heu­te also geht unser Wunsch an Jürg Wie­de­mann, vor­her waren Simon Ober­beck und Chri­stof Hilt­mann an der Reihe.

Bei der Durch­sicht des Birs­fel­der Anzei­gers war uns auf­ge­fal­len, dass bis zum 13. Sep­tem­ber rund 90 Sei­ten publi­ziert wur­den, die auf das Kon­to der Gemein­de gehen. In die­sen 90 Sei­ten waren 12 Arti­kel ent­hal­ten, die jeweils einen Beschluss des Gemein­de­ra­tes ent­hiel­ten. Und wir frag­ten uns, ob die­se gerin­ge Anzahl Beschlüs­se denn wirk­lich mög­lich sei, in einem amt­li­chen Publi­ka­ti­ons­or­gan eigent­lich nicht etwas mehr ste­hen müss­te. In der Zwi­schen­zeit ist das Jahr zu Ende gegan­gen und nach unse­rem Gefühl hat sich da nicht viel geändert.

Wiedemannabriss

Auch bei diver­sen Gemein­de­rats­vor­la­gen fehl­te die Trans­pa­renz, wenn man die Erläu­te­run­gen vor sich hat­te. Neh­men wir als Bei­spiel die Vor­la­ge zur Revi­si­on des Per­so­nal­re­gle­ments, bei der sich vie­le Fra­gen stellten:

• War­um wur­de der gan­ze Vor­sor­ge­plan vor­ge­stellt, wenn wir nur über die Revi­si­on des Per­so­nal­re­gle­ments abstim­men durften?
• War­um soll­ten die Leh­re­rIn­nen in eine ande­re Kas­se wech­seln, die im Per­so­nal­re­gle­ment fest­ge­schrie­ben wird, wenn sie nach Mei­nung des Gemein­de­prä­si­den­ten gar nicht die­sem Per­so­nal­re­gle­ment unter­stellt sind?
• Wie sahen genau die Vari­an­ten mit pri­vat­wirt­schaft­li­chen Ver­si­che­rern aus, die auch geprüft wurden?
• Usw.

Trans­pa­renz ist, wenn voll­um­fäng­lich infor­miert wird und das nicht erst nach­träg­lich an der Gemein­de­ver­samm­lung in hor­ren­dem Tem­po. Auch über ver­meint­lich belang­lo­se Din­ge, die für das Ver­ständ­nis einer Sache viel­leicht doch wich­tig sind. Oder wie Herr Wie­de­mann sagte:
»Der Bür­ger muss ver­ste­hen kön­nen, war­um die Exe­ku­ti­ve wie entscheidet.«

Wir wün­schen uns von Herrn Wie­de­mann zwei Dinge:
1. Vol­len Ein­satz für eine trans­pa­ren­te Bericht­erstat­tung aus dem Gemein­de­rat. Nicht nur Beschlüs­se sol­len dar­in ent­hal­ten sein, son­dern auch Pro­jek­te an denen gear­bei­tet wird
2. Bit­te lei­sten auch Sie bei Herrn Ober­deck Über­zeu­gungs­ar­beit, dass es nicht geht, Die­ner zwei­er Herrn zu sein. Auch das ein Ein­satz für Transparenz!

Wir wün­schen Herrn Wie­de­mann ein gutes und erfolg­rei­ches neu­es Jahr.


Unser Neujahrswunsch an
Gemeindepräsident Christof Hiltmann
3.1.14

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