Was ist ein Jahresanfang ohne die Wünsche für das neue Jahr. Auch die birsfälder.li-Redaktion hat Wünsche. Wünsche für uns privat und Wünsche für unsere Gemeinde, die natürlich vor allem an unsere Gemeinderätinnen und Gemeinderäte gehen. Heute also geht unser Wunsch an Jürg Wiedemann, vorher waren Simon Oberbeck und Christof Hiltmann an der Reihe.
Bei der Durchsicht des Birsfelder Anzeigers war uns aufgefallen, dass bis zum 13. September rund 90 Seiten publiziert wurden, die auf das Konto der Gemeinde gehen. In diesen 90 Seiten waren 12 Artikel enthalten, die jeweils einen Beschluss des Gemeinderates enthielten. Und wir fragten uns, ob diese geringe Anzahl Beschlüsse denn wirklich möglich sei, in einem amtlichen Publikationsorgan eigentlich nicht etwas mehr stehen müsste. In der Zwischenzeit ist das Jahr zu Ende gegangen und nach unserem Gefühl hat sich da nicht viel geändert.
Auch bei diversen Gemeinderatsvorlagen fehlte die Transparenz, wenn man die Erläuterungen vor sich hatte. Nehmen wir als Beispiel die Vorlage zur Revision des Personalreglements, bei der sich viele Fragen stellten:
• Warum wurde der ganze Vorsorgeplan vorgestellt, wenn wir nur über die Revision des Personalreglements abstimmen durften?
• Warum sollten die LehrerInnen in eine andere Kasse wechseln, die im Personalreglement festgeschrieben wird, wenn sie nach Meinung des Gemeindepräsidenten gar nicht diesem Personalreglement unterstellt sind?
• Wie sahen genau die Varianten mit privatwirtschaftlichen Versicherern aus, die auch geprüft wurden?
• Usw.
Transparenz ist, wenn vollumfänglich informiert wird und das nicht erst nachträglich an der Gemeindeversammlung in horrendem Tempo. Auch über vermeintlich belanglose Dinge, die für das Verständnis einer Sache vielleicht doch wichtig sind. Oder wie Herr Wiedemann sagte:
»Der Bürger muss verstehen können, warum die Exekutive wie entscheidet.«
Wir wünschen uns von Herrn Wiedemann zwei Dinge:
1. Vollen Einsatz für eine transparente Berichterstattung aus dem Gemeinderat. Nicht nur Beschlüsse sollen darin enthalten sein, sondern auch Projekte an denen gearbeitet wird
2. Bitte leisten auch Sie bei Herrn Oberdeck Überzeugungsarbeit, dass es nicht geht, Diener zweier Herrn zu sein. Auch das ein Einsatz für Transparenz!
Wir wünschen Herrn Wiedemann ein gutes und erfolgreiches neues Jahr.
ruge.li
Jan 3, 2014
Bla, bla, Blasmusik
La,la, Landeshymne
Blö, blö, Blöderliwasser
Patrick Büschi
Jan 6, 2014
Wo sind die Wünsche zu seinem Aufgabebereich? http://www.birsfelden.ch/de/politik/behoerdenmain/behoerdenmitglieder/?personen_id=75693
Hasira
Jan 6, 2014
Ver- und vor allem Entsorgung.
Ist doch klar!