Das ken­nen wir doch aus dem Mathe­ma­tik-Unter­richt: Es gibt Mathe-Pro­ble­me, die bestehen und sind noch unge­löst. Es gibt Mathe-Pro­ble­me, die waren lan­ge Zeit unlös­bar und fan­den durch Lai­en, Dilet­tan­ten oder stu­dier­te Mathe­ma­ti­ker end­lich eine Lösung. Und es gibt Mathe-Pro­ble­me wie etwa die »Qua­dra­tur des Krei­ses«, die nie gelöst wer­den kön­nen, und bei denen ein­seh­bar bewie­sen wur­de, dass sie unlös­bar sind (Lin­de­mann 1882).

640px-Dürer_quadratur

Alle Wis­sen­schaf­ten haben mit Pro­ble­men zu tun, bei denen nicht klar ist, ob sie nun lös­bar sind – oder eben nicht. Nun kann man beob­ach­ten, dass vor allem drei Vor­ge­hens­wei­sen bei Pro­ble­men überwiegen.

Die eine Vor­ge­hens­wei­se ist das aus­dau­er­haf­te, ver­bis­se­ne For­schen unter Auf­wen­dung vie­ler Res­sour­cen bis end­lich, viel­leicht erst nach Jahr­zehn­ten, eine Lösung gefun­den ist – even­tu­ell aber auch nicht. (Da kommt mir der Wer­be­spruch in den Sinn: Mit OVO kannst du es nicht bes­ser, aber län­ger!) Die­se Vor­ge­hens­wei­se ent­spricht vor allem den Wis­sen­schaf­ten, die oft kei­ne ande­re Wahl haben, bis Bewei­se für oder gegen eine Lösung des Pro­blems gefun­den sind.

Die zwei­te Vor­ge­hens­wei­se ist das Aus­sit­zen der Pro­ble­me im Sin­ne von Negie­ren, Igno­rie­ren, Ver­drän­gen. Die­se Vor­ge­hens­wei­se ent­spricht den Poli­ti­kern und Poli­ti­ke­rin­nen, die alles als Gege­ben hin­neh­men (Kon­junk­tur, Glo­ba­li­sie­rung, Büro­kra­ti­sie­rung, usw.) und erst aktiv wer­den, wenn ihnen jemand die Pro­ble­me um die Ohren haut. Dazu gehört auch die Mehr­heit des Stimm­volks, das Abstim­mun­gen und Wah­len boy­kot­tiert und am Stamm­tisch die Faust im Sack macht.

Die drit­te Vor­ge­hens­wei­se ist das Vor­täu­schen von Lösun­gen durch Hyper­ak­ti­vi­tät und Schein­lö­sun­gen. Dazu gehö­ren wie­der­um die Poli­ti­ker und Poli­ti­ke­rin­nen. Und genau hier lie­gen wohl auch die meis­ten Pro­ble­me. Es gibt eben Pro­ble­me, die sind nicht lös­bar. Die sind nicht lös­bar mit den heu­ti­gen Struk­tu­ren und Geset­zen. Und das bräuch­te Poli­ti­ker und Poli­ti­ke­rin­nen, die sich nicht in Ali­bi­lö­sun­gen ver­hed­dern und sich frü­her oder spä­ter bla­mie­ren. Hier bräuch­te es Poli­ti­ker und Poli­ti­ke­rin­nen, die hin­ste­hen, die Pro­ble­me ana­ly­sie­ren, der Sache auf den Grund gehen, und dann ent­spre­chend handeln.

Nur ein Bei­spiel
Birs­fel­den hat extrem hohe Kos­ten mit der Sozi­al­hil­fe, eini­ge Mil­lio­nen. Dafür bekommt Birs­fel­den vom Kan­ton einen Son­der­las­ten­aus­gleich, ein Klacks. Dazu sum­mie­ren sich noch die Ergän­zungs­leis­tun­gen, die Miet­zins­bei­trä­ge und die kom­mu­na­le Bei­hil­fe. Die Lösung um das und vie­les ande­res bezah­len zu kön­nen: Spa­ren, kür­zen, strei­chen, ent­las­sen. Zu mehr Phan­ta­sie und Visi­on reicht es nicht.
Ist mit die­sem Aktio­nis­mus das Pro­blem der hohen Kos­ten denn jetzt gelöst? Ist das nun Aus­sit­zen, Negie­ren, Igno­rie­ren, Ver­drän­gen der Pro­ble­me oder gar ein­fach alles zusammen?

Die­se Leis­tungs­be­zü­ge­rin­nen und Leis­tungs­be­zü­ger sind unver­schul­det in die­se Situa­ti­on gekom­men. Sie brau­chen die­se Zuwen­dun­gen um zu leben und zu über­le­ben. Sie haben vor­her zum Teil auch jahr­zehn­te­lang Gemein­de­steu­ern, Kan­tons­steu­ern und Bun­des­steu­ern bezahlt. Jetzt kön­nen sie nicht mehr bezah­len. War­um kommt (fast) nur die Gemein­de an die Kas­se, wo doch Kan­ton und Bund vor­her auch pro­fi­tiert haben?
Müss­ten hier nicht Bund oder Kan­ton (oder bei­de) soli­da­risch für die Sozi­al­hil­fe auf­kom­men? Damit zum Bei­spiel auch die sack­rei­chen Kan­to­ne wie z.B. Zug, die mit ihren teu­ren Woh­nun­gen kaum Sozi­al­hil­fe­be­zie­hen­de anzie­hen, doch noch ein biss­chen zur Kas­se kommen?

Um hier eine gerech­te Lösung zu fin­den, müss­ten wohl eini­ge Poli­ti­ker und Poli­ti­ke­rin­nen über den eige­nen Schat­ten sprin­gen, so im urbür­ger­li­chen Sin­ne »Liber­té, Éga­li­té, Fra­ter­ni­té« oder heu­te auch gen­der­ge­recht »Frei­heit, Gerech­tig­keit, Solidarität«.

 

Die Un-Weis­heit zum Artikel:

»War­um etwas bes­ser machen,
wenn man es auch beim Alten belas­sen kann?.«
Alte Poli­ti­ker-Weis­heit

Legislaturhalbzeit+
31.08.2014

Deine Meinung

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.