An jedem Wahl- oder Abstim­mungsson­ntag lan­det das Bul­letin des Wahlbüros Birs­felden im www.birsfälder.li. Und in der Regel bin ich über die Resul­tate nicht erstaunt, aber immer über die tiefe Stimmbeteiligung.
Ist es Desin­ter­esse, Poli­tikver­drossen­heit, Parteien­ver­drossen­heit oder gar Demokratieverdrossenheit?

Es ist inter­es­sant sich ab und zu in solchen Fällen durch die Sta­tis­tiken zu wühlen. Nach der Lek­türe »Gegen Wahlen« von David Van Rey­brouck, angeregt durch die Ini­tia­tive von Adri­an Gasser, nach der Bun­desrichter nicht mehr gewählt, son­dern aus­gelost wer­den sollen, inter­essierten mich Zahlen betr­e­f­fend die Schweiz und Birsfelden.

Heute Zahlen für die Schweiz

Die fol­gen­den Zahlen stam­men von »Euro­pean Social Sur­vey«:
• Für die Zufrieden­heit mit dem Funk­tion­ieren der Demokratie in der Schweiz gibt es 7,38 von 10 Punk­ten (also ›schulisch‹ ein genü­gend bis gut).
• Für die Zufrieden­heit mit der Arbeit der Regierung gibt es 6,57 von 10 Punk­ten (also ein genügend).
• Für das Ver­trauen in das Par­la­ment kom­men 6,33 von 10 Punk­ten zusam­men (also knapp genügend).
• Für das Ver­trauen in Poli­tik­er reicht es noch für 5,4 von 10 Punk­ten (nahe bei ungenügend).
• Und für das Ver­trauen in poli­tis­che Parteien kom­men noch 5,27 von 10 Punk­ten hin (also ungenügend).

Das Bun­de­samt für Sta­tis­tik hat fest­gestellt, dass …
62% Ver­trauen in die Polizei haben (knapp genügend)
49% dem Rechtssys­tem ver­trauen (ungenü­gend) und
40% haben Ver­trauen ins poli­tis­che Sys­tem (ungenü­gend bis schlecht).

Das einzig Tröstliche an der Sache ist, dass die Zahlen für unsere Nach­barn Frankre­ich, Deutsch­land und Oester­re­ich zum Teil noch schlechter sind.
Das Forschung­spro­jekt »World Val­ue Sur­vey« stellt zwar fest, dass 91,6% der Bevölkerung von 57 Staat­en (73’000 Befragte) Demokratie als gute Art und Weise das Land zu regieren hal­ten, dass aber auch 38% starke Führer gut fänden.

Bei so viel fehlen­dem Ver­trauen drängt sich ein Blick auf die Schweiz­er Medi­en auf. Der let­zten Befra­gung des fög (Uni­ver­sität Zürich) nach vertrauen …
54% den bezahlten Zeitun­gen (+4%)
50% dem Radio (-1,5%)
45% dem Fernse­hen (-9%)
35% dem Inter­net (-18%)
33% den Gratiszeitun­gen (-20%)
In Klam­mer die Verän­derun­gen zum Vorjahr

Was ist es, was uns Schweiz­erin­nen und Schweiz­er so unzufrieden und mis­strauisch macht? Ist es Desin­ter­esse und Kon­sum­is­mus? Oder der Umstand, dass The­o­rie und Prax­is so weit auseinan­derk­laf­fen? Dass die Schweiz seit bald zehn Jahren an einem Rah­men­ver­trag mit der EU bastelt und find­et, sie habe zu wenig Zeit?

Brauchen wir vielle­icht andere demokratis­che Mit­tel, wenn die »direk­te Demokratie« mit Ini­tia­tiv­en und Ref­er­en­den nur noch ein Sys­tem des Mis­strauens ist?
Lei­der kann ich hier auch keine befriedi­gen­den Antworten geben … Was stellen Sie bei sich selb­st fest?

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