An jedem Wahl- oder Abstim­mungs­sonn­tag lan­det das Bul­le­tin des Wahl­bü­ros Birs­fel­den im www.birsfälder.li. Und in der Regel bin ich über die Resul­ta­te nicht …
Soll­ten Ihnen die­se Sät­ze bekannt vor­kom­men, haben Sie durch­aus recht. Mein gest­ri­ger Arti­kel »Typisch Schweiz« hat genau so ange­fan­gen.
Wie sieht denn das poli­ti­sche Inter­es­se in Birs­fel­den, respek­ti­ve bei Birs­fel­de­rin­nen und Birs­fel­dern aus?
Dazu gibt es eigent­lich nur die Zah­len der Betei­li­gung bei Gemein­de­ver­samm­lun­gen, Wah­len und Abstim­mun­gen.

Alle Zah­len immer nur für Birs­fel­den.
Bei den eige­nös­si­schen Wah­len und Abstim­mun­gen, wie auch bei den kan­to­na­len Wah­len und Abstim­mun­gen war die Betei­li­gung in Birs­fel­den immer unter dem Kan­tons­durch­schnitt.

Gemein­de­ver­samm­lun­gen
In den Jah­ren 2014–2018 fand ich bei 16 Gemein­de­ver­samm­lun­gen fol­gen­de Spit­zen­wer­te:
0,84% Anwe­sen­heit an der GV vom 12. Juni 2017 = Tiefst­wert,
6,06% Anwe­sen­heit an der GV vom 10. Dezem­ber 2018 = Höchst­wert.
Über alle 16 Gemein­de­ver­samm­lun­gen macht das einen Durch­schnitt von 2,31%.
0,84% der Stimm­be­rech­tig­ten waren so mit der Jah­res­rech­nung mit einem Defi­zit von Fr. 5’773’398.— ein­ver­stan­den. Dies stimmt zwar nicht ganz, denn die even­tu­el­len Nein-Stim­men waren mir bei der Rech­nung nicht bekannt.
Das Inter­es­se bei Gemein­de­an­ge­le­gen­hei­ten ist also tat­säch­lich unter aller Kri­tik.

Gemein­de­rats­wah­len
Birs­fel­den schaff­te …
... 2000 eine Wahl­be­tei­li­gung von 37,03%
… 2004 eine Wahl­be­tei­li­gung von 42,40%
… 2008 eine Wahl­be­tei­li­gung von 34,80%
… 2012 eine Wahl­be­tei­li­gung von 34,29%
… 2016 eine Wahl­be­tei­li­gung von 40,42%

Offen­bar liegt den Stimm­bür­ge­rin­nen und Stimm­bür­gern die Wahl des Gemein­de­ra­tes näher als die des Regie­rungs­rats.

Regie­rungs­rats­wah­len
In der Zeit von 2007–2019 stan­den 4 ordent­li­che Wah­len an, Ersatz­wah­len von 2013 nicht ein­ge­rech­net:
2007 ergab eine Wahl­be­tei­li­gung von 34,24%
2011 ergab eine Wahl­be­tei­li­gung von 28,80%
2015 ergab eine Wahl­be­tei­li­gung von 27,01%
2019 ergab eine Wahl­be­tei­li­gung von 27,14%

Dass frü­her alles bes­ser war, könn­te man fast mei­nen. Aber auch hier zei­gen die Zah­len, dass sich noch knapp ein Durch­schnitt von 30% für das Per­so­nal der Kan­tons­re­gie­rung inter­es­siert.

Land­rats­wah­len
In der Zeit von 2007–2019 stan­den 4 ordent­li­che Wah­len an:
2007 ergab eine Wahl­be­tei­li­gung von 33,61%
2011 ergab eine Wahl­be­tei­li­gung von 32,59%
2015 ergab eine Wahl­be­tei­li­gung von 28,84%
2019 ergab eine Wahl­be­tei­li­gung von 33,93%

Man könn­te den­ken, dass der Kan­ton den Stimm­bür­ge­rin­nen und Stimm­bür­gern näher lie­gen soll­te als die gan­ze Eid­ge­nos­sen­schaft. Das ist von der Wahl­be­tei­li­gung her aber gera­de das Gegen­teil.

Natio­nal­rat
In der Zeit von 2003–2015 fan­den 4 Natio­nal­rats­wah­len statt:
2003 ergab eine Wahl­be­tei­li­gung von 40,29%
2007 ergab eine Wahl­be­tei­li­gung von 44,40%
2011 ergab eine Wahl­be­tei­li­gung von 39,16%
2015 ergab eine Wahl­be­tei­li­gung von 41,06%

Stän­de­rat
In der Zeit von 2003–2015 fan­den 4 Stän­de­rats­wah­len statt:
2003 ergab eine Wahl­be­tei­li­gung von 36,06%
2007 ergab eine Wahl­be­tei­li­gung von 41,24%
2011 ergab eine Wahl­be­tei­li­gung von 37,44%
2015 ergab eine Wahl­be­tei­li­gung von 37,89%

Wenn ich beden­ken, dass bei die­sen Wah­len jeweils die Men­schen bestimmt wer­den, die in den eig­ge­nös­si­schen Räten die Geset­ze machen oder nicht machen, Inve­sti­tio­nen täti­gen oder nicht täti­gen, für unse­re Zukunft sor­gen oder eben nicht sor­gen, fin­de ich die Betei­li­gung schlicht und ein­fach schä­big, unge­nü­gend.

Eid­ge­nös­si­sche Abstim­mun­gen
In der Zeit vom 19. Okto­ber 2003 bis 19. Mai 2019 fan­den 123 Abstim­mun­gen statt. Die Durch­schnitt­li­che Stimm­be­tei­li­gung betrug 35,63%,
Die nied­rig­ste Stimm­be­tei­li­gung fand die Initia­ti­ve »Arbeit­neh­mer­schutz und fai­re Wett­be­werbs­be­din­gun­gen mit sage und schrei­be 19,67%.
Die höch­ste Stimm­be­tei­li­gung fand die soge­nann­te »Durch­set­zungs­in­itia­ti­ve« mit 58,74% — und wur­de erst noch abge­lehnt (dan­ke).

Was ist es, was uns Birs­fel­de­rin­nen und Birs­fel­der so wahl- und abstim­mungs­faul macht? Ist es Des­in­ter­es­se und Kon­su­mis­mus? Ist die dörf­li­che Bevöl­ke­rung mit den städ­ti­schen Pro­ble­men Birs­fel­dens über­for­dert?

Brau­chen wir viel­leicht ande­re demo­kra­ti­sche Mit­tel, wenn die »direk­te Demo­kra­tie« mit der Gemein­de­ver­samm­lung über­for­dert ist, zum Bei­spiel halt doch einen Ein­woh­ner­rat?
Oder braucht es etwa eine Beloh­nung?

Mor­gen zei­gen wir ein Bei­spiel für die Beloh­nung der Stimm­bür­ge­rIn­nen, die ihren staats­bür­ger­li­chen Pflich­ten noch nach­kom­men.

Nehmen Sie die zukünftigen Nationalrätinnen und Nationalräte schon jetzt unter die Lupe
Die ganze Welt streikt

3 Kommentare

Kommentiere

Deine Meinung

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.