Seit die legen­dä­re Orga­ni­sa­ti­ons­ent­wick­lung das unge­lieb­te Kind “Leben in Birs­fel­den” in die Welt gesetzt hat, ist die­ses Depar­te­ment eine ein­zi­ge Bau­stel­le. Böse Zun­gen behaup­ten des­halb, dass eine Ansied­lung in der Abtei­lung “Bau und Gemein­de­ent­wick­lung” im Nach­hin­ein betrach­tet eigent­lich sinn­vol­ler gewe­sen wäre.

Und nun wird wie­der gebaut, bzw. gespart. Der Gemein­de­rat meint offen­sicht­lich, das Leben in Birs­fel­den sei zu teu­er und soll bil­li­ger wer­den. Frei­lich meint er damit die Abtei­lung, denn ob damit die gewünsch­ten Effek­te zur Ver­hin­de­rung einer Steu­er­erhö­hung erreicht wer­den kön­nen, ist höchst unklar.

Wir ana­ly­sie­ren hier grob fünf wesent­li­che Mass­nah­men, die der Gemein­de­rat vor­schlägt oder noch zu prü­fen gedenkt. Bereits ziem­lich kon­kret schei­nen zu sein:

  • Die Kür­zung des Lei­sungs­ver­trags Robi-Spiel­platz (inklu­si­ve ver­min­der­te Öff­nungs­zei­ten) “spart” CHF 15’000.-.
  • Die Schlies­sung des Tagis — offen­bar wei­test­ge­hend schon beschlos­sen — bringt trotz Unter­stüt­zungs­bei­trä­gen für exter­ne Betreu­ungs­an­ge­bo­te CHF 70’000.-. Der Zau­ber­trick heisst “Sub­jekt statt Objekt”. Und gleich­zei­tig wird eine Grün­flä­che zur Über­bau­ung frei.
  • Durch die dras­ti­sche Reduk­ti­on der Tages­stät­te der Spi­tex sol­len CHF 100’000.- weni­ger aus­ge­ge­ben werden.

Ganz span­nend wird es bei den Zah­len zu den weni­ger kon­kre­ten Vor­ha­ben. Die­se befin­den sich erst im “Prüf­sta­di­um”:

  • Die Aus­la­ge­rung des Jugend­treffs Lava soll “ohne gros­se Leis­tungs­ein­bus­se” jähr­lich CHF 40’000.- weni­ger kos­ten. Muss noch geprüft werden
  • Die Inte­gra­ti­on des Ambu­la­to­ri­ums Spi­tex ins sta­tio­nä­re Alters­zen­trum schlägt mit Ein­spa­run­gen von rund CHF 100’000.- zu Wunsch­bu­che des Gemein­de­rats. Muss aller­dings eben­falls noch gepfrüft wer­den. Was gemäss Hilt­mann bei Fusi­on von Stadt und Land nicht gehen soll, funk­tio­niert bei zwei völ­lig unter­schied­li­chen Pfle­ge­an­ge­bo­ten? Zumin­dest die Kal­ku­la­ti­on dazu wür­de ich ger­ne ein­mal sehen.

Soweit die Vor­schlä­ge zur Bud­get­ent­las­tung. Nicht berück­sich­tigt sind anfal­len­de Mehr­kos­ten von Tages­stät­ten-Besu­chen­den, die direkt ins Alters­zen­trum wech­seln müs­sen oder die Mehr­kos­ten für den Street­wor­ker. Die­se wir­ken sich dann etwas ver­steckt in etwa drei Jah­ren aus.

Und gleich noch ein Denk­an­stoss: Spart doch die Abtei­lungs­lei­tung “Leben in Birs­fel­den” (60%) wie­der ein. In ihrem zwei­jäh­ri­gen Wir­ken hat die schei­den­de Abtei­lungs­lei­te­rin weder das seit Jah­ren ver­spro­che­ne Jugend­kon­zept, noch die mit dem Mas­ter­plan ange­kün­dig­ten Prü­fun­gen (z.B. Aus­la­ge­rung Jugi S. 20 oder Ver­bunds­lö­sung Spitex/Alterszentrum S. 21) hin­be­kom­men. Ein sicht­ba­res Resul­tat fehlt jeden­falls. Ist das der Grund für den Abflug? Bis sich die neue Per­son ein­ge­ar­bei­tet hat, wer­den wahr­schein­lich wie­der zwei Jah­re ins Land zie­hen. Des­halb weg damit – oder mit kla­rer Leis­tungs­ver­ein­ba­rung auslagern!

 

Fazit:

Qua­li­tät des Vor­schlags: Viel Umge­krem­pel zu frag­wür­di­gem Preis
Ein­ge­spar­te Sum­me: Muss noch geprüft wer­den
Kom­pe­tenz: Je nach Auf­he­bung von Regle­men­ten die GVS, eben­so via Bud­get­ent­schei­de, sonst der Gemein­de­rat (oder wen er eben dazu zwin­gen bzw. bewe­gen kann)
Umset­zungs­chan­cen: Eine Jugi-Kür­zung wur­de schon zwei Mal ver­wor­fen, eine Aus­la­ge­rung dürf­te es schwer haben! Tagi-Schlies­sung und Zusam­men­le­gung Spitex/Alterszentrum erzeugt im Volk wahr­schein­lich wenig Wider­stand, hin­ter den Kulis­sen hin­ge­gen schon etwas mehr

Kom­men­tar der Redak­ti­on: Leis­tun­gen kön­nen wohl extern ein­ge­kauft und mit Leis­tungs­ver­ein­ba­run­gen defi­niert wer­den. Ob es aller­dings so (viel) güns­ti­ger wird? Ein deut­li­cher Leis­tungs­ab­bau und unfle­xi­ble Ver­trags­wer­ke dürf­ten die Fol­ge sein. Der ver­pön­te und den­noch fle­xi­ble­re Staats­dienst nach Vor­schrift weicht dem Dienst nach Leis­tungs­ver­ein­ba­rung, inkl. saf­ti­ger Rech­nung für Zusatzdienste.

Punkt für Pünkt.li (9):
Hafen, das Hafenperimeter
Nun bürgerlichen sie wieder.
Teil 4

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