Für die Betrof­fe­nen von Werkhof/Wasserversorgung ist das Sanie­rungs­pa­ket die Här­te. Die 25° fran­zö­si­sche Här­te des Trink- und Wasch­was­sers wer­den da locker um Län­gen über­trof­fen.

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Heu­te ana­ly­sie­ren wir im Spe­zi­el­len den Stel­len­ab­bau bei der Was­ser­ver­sor­gung. Neben den gestri­che­nen 100 Stel­len­pro­zent bil­det die Idee, die Abtei­lungs­lei­tung Was­ser und IDL (Infra­struk­tur­Dienst­Lei­stun­gen für die, die sicher nach wie vor mit der Reor­ga­ni­sa­ti­on PuMa schwer tun) zusam­men­zu­le­gen, einen wei­te­ren Kern­punkt die­ses Spar­vor­schlags. Der Birs­fel­der Brunn­mei­ster soll neu auch Stras­sen­mei­ster und Gar­ten­mei­ster in Per­so­nal­uni­on sein.

Es gibt zwar noch kei­nen offi­zi­el­len Stu­di­en­gang für ein sol­ches Uni­ver­sal­ge­nie, aber unse­re Gemein­de darf durch­aus auch ein­mal Vor­rei­ter sein und mit dem bis­he­ri­gen Brunn­mei­ster hat man offen­bar die eier­le­gen­de Woll­milch­sau bereits gefun­den. Vor­der­hand soll dies eine wesent­li­che finan­zi­el­le Ent­la­stung geben und genau da liegt aber das Pro­blem im Ent­la­stungs­pa­ket: Wie den aller­mei­sten Per­so­nen, die sich ab und an mit der Gemein­de­rech­nung bzw. dem IAFP beschäf­ti­gen, bekannt sein dürf­te, han­delt es sich bei der Was­ser­ver­sor­gung (und auch bei der Abwas­ser­ent­sor­gung) um soge­nann­te Spe­zi­al­fi­nan­zie­run­gen. Und da dürf­te auch dem Gemein­de­rat als Ver­fas­ser des Doku­ments bekannt sein, was dar­in zu lesen ist:

Um Quer­fi­nan­zie­run­gen die­ser Berei­che durch all­ge­mei­ne Steu­er­mit­tel zu ver­hin­dern, wer­den die ent­spre­chen­den Funk­tio­nen im Rah­men des Rech­nungs­ab­schlus­ses „neu­tra­li­siert“, und ihr Sal­do mit dem Kapi­tal­kon­to der jewei­li­gen Spe­zi­al­fi­nan­zie­rung ver­rech­net. Auf­wand und Ertrag der Spe­zi­al­fi­nan­zie­rung sind damit gleich hoch, die Funk­tio­nen der Spe­zi­al­fi­nan­zie­run­gen sind sal­do­neu­tral. Das Gesamt­ergeb­nis der Rech­nung ist des­halb gleich dem Ergeb­nis des steu­er­fi­nan­zier­ten Bereichs.

In ande­ren Wor­ten könn­te das auch heis­sen: Mit Spar­mass­nah­men bei der Was­ser­ver­sor­gung kann man die lau­fen­de Rech­nung NICHT ent­la­sten. Es wirkt sich allen­falls auf den Was­ser­zins aus.

Und da in der Was­ser­kas­se rund CHF 3.5 Mio. lie­gen und im Abwas­ser­käs­se­li gar sen­sa­tio­nel­le CHF 10.7 Mio. muss man sich fra­gen, wes­halb hier eine der­art radi­ka­le Spar­kur über­haupt durch­ge­führt wird. Die Reduk­ti­on der 100%-Stelle dürf­te teil­wei­se mit der Schlies­sung der Schwimm­hal­le zusam­men­hän­gen (Schät­zung 20%-40%). Der Rest ist aber spe­zi­al­fi­nan­ziert. Eben­so der Abtei­lungs­lei­ter, der neu — eben­falls geschätzt — für 50% zum Was­ser und für 50% zu den IDL schaut. Dies ent­la­stet vor­der­hand die Was­ser­kas­se (von der gene­rel­len Per­so­nal­re­duk­ti­on im Werk­hof mal abge­se­hen). Der ein­zi­ge Spar­ef­fekt, den man hier allen­falls iden­ti­fi­zie­ren könn­te, wäre dem­nach eine ille­ga­le Quer­sub­ven­tio­nie­rung, bei­spiels­wei­se indem Lohn­an­tei­le, Mate­ria­li­en und ande­res (bsp. Com­pu­ter, Tele­fon, Spe­sen, etc.) des Abtei­lungs­lei­ters eher über die Was­ser­ver­sor­gung abge­rech­net wer­den, obwohl sie eigent­lich den IDL unter­ste­hen. Die strik­te Tren­nung dürf­te schwie­rig wer­den. Mit etwas “Geschick” ent­la­stet man die Lau­fen­de Rech­nung über die Spe­zi­al­fi­nan­zie­rung, ohne das es jeman­den stört, da dort die Kosten ins­ge­samt auch sin­ken wer­den.

Wenn wir schon dabei sind: Könn­te man nicht die Schwimm­hal­le über die Abwas­ser­kas­se lau­fen las­sen? Mit dem aktu­el­len Gut­ha­ben wäre die­se für min­de­stens 20 Jah­re finan­ziert. Und das Chlor­was­ser im Becken hat schliess­lich auch mit Abwas­ser zu tun. Mehr jeden­falls als die im Abschnitt vor­her erwähn­te Quer­fi­nan­zie­rung.

Fazit:

Krea­ti­vi­tät des Vor­schlags: neu aber eher untaug­lich
Ein­ge­spar­te Sum­me: unbe­kannt, kaum Ent­la­stung der lau­fen­den Rech­nung, dafür tie­fe­rer Was­ser­zins
Betrof­fen:
Ange­stell­te der Was­ser­ver­sor­gung
Kom­pe­tenz:
Gemein­de­rat
Umset­zungs­chan­cen: sehr gross

Bewer­tung der Redak­ti­on: ent­we­der ein äus­serst geschick­ter, halb­le­ga­ler Quer­fi­nan­zie­rungs­trick oder der Beweis dafür, dass auch der Finanz­mi­ni­ster nicht so viel von öffent­li­chen Finan­zen ver­steht.


Wochenrückblick
Punkt für Pünkt.li (2):
Wo haben Christof Hiltmann,
Simon Oberbeck und Claudio Botti
schwimmen gelernt?

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